OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Anmeldung der Eheschließung

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Hamm
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • Konjunkturmittel: Konzeption beantragt
  • Konjunkturmittel: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung beantragt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Standesamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Zielportal
  • Themenportal „Ehe-Online“
Start bundesweiter Roll-out

Notizen

EfA-Lösung aus Hessen:

Das Bundesland Hessen, der Themenfeld-Federführer Bremen sowie das BMFSFJ und das BMI werden die Anmeldung einer Ehe in Form einer EFA-Lösung digitlaisieren. Die init AG ist mit der Projektdurchführung beauftragt. Das Land Hessen hat den kommunalen IT-Dienstleister ekom21 mit der Erstellung einer OZG-konformen Online-Anmeldung der Eheschließung sowie der Integration weiterer Leistungen rund um die Eheschließung beauftragt.

Im Rahmen des Projekts wird auch die Leistung zum Ehefähigkeitszeugnisses umgesetzt. Ein Ehefähigkeitszeugnis ist eine amtliche Bescheinigung, die bestätigt, dass einer Eheschließung im Ausland zwischen zwei Personen, von denen wenigstens eine auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, nach deutschem Recht keine Ehehindernisse entgegenstehen, also insbesondere kein Mangel der Ehefähigkeit bzw. kein Eheverbot vorliegt. Zurzeit geht der Antragsprozess eins Ehefähigkeitszeugnisses meist ausschließlich analog von statten und mit Nachweispflichten einher. Ziel ist es, die Leistung digital anzubieten und mit Hilfe einer XPersonenstand Schnittstelle des Standesamtes die anderen OZG-Leistungen der Lebenslage Eheschließung in einen gemeinsamen Antragsservice zu integrieren. 

Für die Digitalisierung soll zunächst der Fokus auf die Fallkonstellation: zwei Deutsche, mit Geburtsort in Deutschland und bestehendem oder vergangenen Inlandswohnsitz. Die Digitalisierung weiterer Zielgruppen kann im Nachgang beschlossen werden.

 

Konzeption:

Im November 2020 hat die technische Entwicklung des Online-Services in Hessen begonnen und soll spätestens zum November 2021 in ausgewählten hessischen Kommunen referenzimplementiert werden. Die Umsetzungsdauer ergibt sich insbesondere aus der notwendigen Erweiterung der vorhandenen XPersonenstandsnachricht „Voranmeldung der Eheschließung“ im EG XPersonenstand.

Unter folgendem Link kann die neuste Version des Klickdummys „Ehe Online“ aufgerufen werden: https://axure.init.de/1V3I4A/#id=5494mx&p=startseite
Außerdem wird in der Konzeption entschieden, wie die technische Integration (3 verschiedene Optionen) der Traukalender der Standesämter in den Onlineservice einfließen kann. Dazu können interessierte Standesämter abstimmen (Siehe PP vom 2. Juni 2021).

 

Umsetzung:

Die pilotierenden Kommunen stehen fest: Wiesbaden, Bad Homburg, Bürstadt, Volkmarsen und Frankfurt

 

Nachnutzung:

Der Go-Live eines Minimalproduktes bzw. Minimum-Viable-Produkt (MVP) ist für den 1. November 2021 in ausgewählten hessischen Kommunen vorgesehen.
Voraussichtlich ab Q1/2022 steht der Online-Service den interessierten Bundesländern zur Nachnutzung zur Verfügung. Die relevanten „Urkundenbestellungen“ sowie die „Erklärung zur Namensführung von Ehegatten“ werden hierbei ebenfalls berücksichtigt.
Ein erstes Anbindungskonzept zur Nachnutzung für interessierte Bundesländer ist hier zu finden: http://agile.ozg-umsetzung.de/fk/Labor_Ehe/Anbindungskonzept_v1.0_UP-Ehe_Sonstiges_PDF_20210812.pdf
Unter folgendem Link finden Sie alle Informationen zur Umsetzung der Leistung in Form von PowerPoint Präsentationen: https://mitgliederportal.kdn.de/pages/viewpage.action?pageId=57901157 

 

Synonyme (zur Pflege des kommunalen BIS (Behörden-Informationssystem)):

Ausländer heiraten, Ehefähigkeit Ausländer, Ehefähigkeitszeugnis, Heirat mit Ausländer, Ausländerin heiraten, Ehefähigkeit Ausländerin, Heirat mit Ausländerin, Stammbuch, Familienbuch, Aufhebung, Irrtum, Drohung, minderjährig, Eheaufhebung, Täuschung, widerrechtlich, Ehe, geschäftsunfähig, Arglist, Aufgebot, Ehevoraussetzungen, Eheanmeldung, Trauung, Trauzeugen, Eheschließung, Standesamt, Hochzeit, Heiraten.

Letzte Aktualisierung: 16.03.2022

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.03.2021
Konzeption NRW
Seit 01.11.2021
Umsetzung NRW
Seit 01.10.2022
Pilotierung NRW
Seit 01.01.2023
Start Roll-out NRW
Ab 01.03.2023

Status der Leika Leistungen im Projekt

99059001070000 Eheschließung Abmeldung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001104000 Eheschließung Anmeldung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001044000 Eheschließung Aufhebung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000007631 Eheschließung Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001019001 Eheschließung Registrierung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher ohne Inlandswohnsitz
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000007629 Eheschließung Beurkundung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001110000 Eheschließung Vollzug
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001110006 Eheschließung Vollzug Besondere
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001110002 Eheschließung Vollzug mit ausländischem Partner
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001110003 Eheschließung Vollzug mit geschiedenem oder verwitwetem Partner
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001110004 Eheschließung Vollzug mit sorgeberechtigtem Partner
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059001110005 Eheschließung Vollzug nur für deutsche Staatsbürger
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059002012000 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059002012001 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung für Ausländer
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059002012002 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung von Deutschen ohne jemals mit Inlandswohnsitz
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99059002010000 Ehefähigkeitszeugnis Befreiung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000007630 Eheschließung Beurkundung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Ehefähigkeitszeugnis 10025 Kommunal Eheschließung Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Eheschließung und -beurkundung 10026 Kommunal Eheschließung Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Eheschließung Abmeldung 07.01.2021 99059001070000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Anmeldung 17.09.2021 99059001104000 2/3 PStG, BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Aufhebung 17.09.2021 99059001044000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe 77000000007631 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Registrierung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher ohne Inlandswohnsitz 17.09.2021 99059001019001 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Beurkundung 77000000007629 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Vollzug 17.09.2021 99059001110000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Vollzug Besondere 17.09.2021 99059001110006 2/3 BGB, PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Vollzug mit ausländischem Partner 10.08.2020 99059001110002 2/3 BGB, PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Vollzug mit geschiedenem oder verwitwetem Partner 17.09.2021 99059001110003 2/3 PStG, BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Vollzug mit sorgeberechtigtem Partner 17.09.2021 99059001110004 2/3 BGB, PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Vollzug nur für deutsche Staatsbürger 17.09.2021 99059001110005 2/3 BGB, PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung 17.09.2021 99059002012000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung für Ausländer 10.08.2020 99059002012001 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung von Deutschen ohne jemals mit Inlandswohnsitz 17.09.2021 99059002012002 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Befreiung 17.09.2021 99059002010000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eheschließung Beurkundung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher 77000000007630 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)