OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Anzeigepflicht nach Trinkwasserverordnung

Eine Nachnutzung der Einer-für-Alle Lösung für NRW ist vonseiten der Themenfeld-Federführung Niedersachsen für Q2 2022 geplant (Stand: März 2022)

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Gesundheitsamt
Zielportal
Start bundesweiter Roll-out

Ansprechperson für das Themenfeld Gesundheit

CC Digitalisierung

ccdigitalisierung@kdn.de

Notizen

Dieses Projekt soll als EfA-Lösung aus der Themenfeld-Federführung Niedersachsen von NRW nachgenutzt werden. 

Beschreibung: Die Errichtung oder Änderungen im Betrieb von Wasserversorgungsanlagen müssen dem Gesundheitsamt angezeigt werden. Regelmäßige Untersuchungen von Trinkwasser stellen sicher, dass die gesetzlichen Vorgaben und Grenzwerte eingehalten werden. Amtliche Kontrolluntersuchungen der Gesundheitsämter ergänzen die Untersuchungen der Wasserversorgungsunternehmen. Darüber hinaus werden die Hausinstallationen in größeren Mietshäusern in regelmäßigen Abständen auf Legionellen kontrolliert. Dazu bestehen Prüfungs- und Anzeigepflichten. Informationen erteilen das jeweils zuständige Gesundheitsamt, Wasserversorgungsunternehmen, der Deutsche Verein des Gas und Wasserfaches sowie das Umweltbundesamt.

  • Im Rahmen der Onlinestrecke können Betreibende den Hausbrunnen beim örtlichen Gesundheitsamt anzeigen. Dies erfolgt komplett digital unter Berücksichtigung von Mobile-First.
  • Die Strecke wird den Gesundheitsämtern in Niedersachsen aktuell gemeinsam mit den Leistungen zum Infektionsschutz angeboten. Dieses Verfahren wird auch für den Rollout an andere Bundesländer angestrebt.

Sie können den EfA-Antrag HIER in einer ersten Demo-Umgebung aufrufen und testen. 

Stand: März 2022


Weiterführende Hinweise:

Der Online-Dienst Anzeige nach § 13 Trinkwasserverordnung im Kontext von Veranstaltungen, Wochen- u. Spezialmärkten ist bereits auf dem Wirtschafts-Service-Portal.NRW (WSP.NRW) zu finden: https://service.wirtschaft.nrw/veranstaltungen-wochen-u-spezialmaerkte.


Synonyme (zur Pflege des kommunalen BIS (Behörden-Informationssystem)):

Hausbrunnen, Trinkwasser, Trinkwasserentnahme, Trinkwasserverordnung, Trinkwasserversorgung, Eigenversorgung, Eigenwasserversorgungsanlage, Einzelwasserversorgungsanlage, eigener Brunnen, eigene Quelle, dezentrale kleine Wasserwerke, Kleinanlagen zur Eigenversorgung

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.11.2021
Konzeption NRW
Seit 01.02.2022
Umsetzung NRW
Seit 01.02.2022
Pilotierung NRW
Seit 02.01.2023
Start Roll-out NRW
Seit 02.01.2023

Status der Leika Leistungen im Projekt

- Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000000449 Bereitstellung von Analyse-/ Messdaten von Messstellen an Oberflächengewässern und im Grundwasser einschließlich ausgewählter Stammdaten sowie Gewässerdaten
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99129045261000 Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung Entgegennahme
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=125789&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager Die Errichtung oder Änderungen im Betrieb von Wasserversorgungsanlagen müssen dem Gesundheitsamt angezeigt werden. Regelmäßige Untersuchungen von Trinkwasser stellen sicher, dass die gesetzlichen Vorgaben und Grenzwerte eingehalten werden. Amtliche Kontrolluntersuchungen der Gesundheitsämter ergänzen die Untersuchungen der Wasserversorgungsunternehmen. Darüber hinaus werden die Hausinstallationen in größeren Mietshäusern in regelmäßigen Abständen auf Legionellen kontrolliert. Dazu bestehen Prüfungs- und Anzeigepflichten. Informationen erteilen das jeweils zuständige Gesundheitsamt, Wasserversorgungsunternehmen, der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches sowie das Umweltbundesamt.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung 10486 Kommunal Gesundheitsvorsorge Gesundheit 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung - 2/3 online Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Bereitstellung von Analyse-/ Messdaten von Messstellen an Oberflächengewässern und im Grundwasser einschließlich ausgewählter Stammdaten sowie Gewässerdaten 77000000000449 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung Entgegennahme 09.09.2022 99129045261000 3 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)