OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Anzeigepflicht nach Trinkwasserverordnung

Eine Nachnutzung der Einer-für-Alle Lösung für NRW ist vonseiten der Themenfeld-Federführung Niedersachsen für Q2 2022 geplant (Stand: März 2022)

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Gesundheitsamt
voraussichtliches Zielportal

Ansprechperson für das Themenfeld Gesundheit

Anja Hartwich

anja.hartwich@kdn.de
Anja Hartwich

Notizen

Dieses Projekt soll als EfA-Lösung aus der Themenfeld-Federführung Niedersachsen von NRW nachgenutzt werden. 

Beschreibung: Die Errichtung oder Änderungen im Betrieb von Wasserversorgungsanlagen müssen dem Gesundheitsamt angezeigt werden. Regelmäßige Untersuchungen von Trinkwasser stellen sicher, dass die gesetzlichen Vorgaben und Grenzwerte eingehalten werden. Amtliche Kontrolluntersuchungen der Gesundheitsämter ergänzen die Untersuchungen der Wasserversorgungsunternehmen. Darüber hinaus werden die Hausinstallationen in größeren Mietshäusern in regelmäßigen Abständen auf Legionellen kontrolliert. Dazu bestehen Prüfungs- und Anzeigepflichten. Informationen erteilen das jeweils zuständige Gesundheitsamt, Wasserversorgungsunternehmen, der Deutsche Verein des Gas und Wasserfaches sowie das Umweltbundesamt.

Weitere Hinweise:

  • Im Rahmen der Onlinestrecke können Betreibende den Hausbrunnen beim örtlichen Gesundheitsamt anzeigen. Dies erfolgt komplett digital unter Berücksichtigung von Mobile-First.
  • Die Strecke wird den Gesundheitsämtern in Niedersachsen aktuell gemeinsam mit den Leistungen zum Infektionsschutz angeboten. Dieses Verfahren wird auch für den Rollout an andere Bundesländer angestrebt.

Sie können den EfA-Antrag HIER in einer ersten Demo-Umgebung aufrufen und testen. 

Stand: März 2022
 


Synonyme (zur Pflege des kommunalen BIS (Behörden-Informationssystem)):

Anzeigenpflicht, Brunnen, Hausbrunnen, Kleinanlagen, Selbstversorger, Trinkwasser, Trinkwasserverordnung, Trinkwasserversorgung, Wasseranlage

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.11.2021
Konzeption NRW
Seit 01.02.2022
Umsetzung NRW
Seit 01.02.2022
Pilotierung NRW
Ab 30.06.2022
Start Roll-out NRW
Ab 01.09.2022
Start bundesweiter Roll-out
Ab 01.09.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99129034000000 Anzeige einer Grenzwertüberschreitung gemäß §16 Absatz 1 und 3 der Trinkwasserverordnung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99129033000000 Anzeige einer Überschreitung des technischen Maßnahmewertes gemäß §16 Absatz 7 der Trinkwasserverordnung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
77000000000067 Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
77000000000449 Bereitstellung von Analyse-/ Messdaten von Messstellen an Oberflächengewässern und im Grundwasser einschließlich ausgewählter Stammdaten sowie Gewässerdaten
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=125789&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager Die Errichtung oder Änderungen im Betrieb von Wasserversorgungsanlagen müssen dem Gesundheitsamt angezeigt werden. Regelmäßige Untersuchungen von Trinkwasser stellen sicher, dass die gesetzlichen Vorgaben und Grenzwerte eingehalten werden. Amtliche Kontrolluntersuchungen der Gesundheitsämter ergänzen die Untersuchungen der Wasserversorgungsunternehmen. Darüber hinaus werden die Hausinstallationen in größeren Mietshäusern in regelmäßigen Abständen auf Legionellen kontrolliert. Dazu bestehen Prüfungs- und Anzeigepflichten. Informationen erteilen das jeweils zuständige Gesundheitsamt, Wasserversorgungsunternehmen, der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches sowie das Umweltbundesamt.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung 10486 Kommunal Gesundheitsvorsorge Gesundheit 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Anzeige einer Grenzwertüberschreitung gemäß §16 Absatz 1 und 3 der Trinkwasserverordnung 06.07.2021 99129034000000 2/3 TrinkwV 2001 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige einer Überschreitung des technischen Maßnahmewertes gemäß §16 Absatz 7 der Trinkwasserverordnung 06.07.2021 99129033000000 2/3 TrinkwV 2001 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung 77000000000067 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW
Bereitstellung von Analyse-/ Messdaten von Messstellen an Oberflächengewässern und im Grundwasser einschließlich ausgewählter Stammdaten sowie Gewässerdaten 77000000000449 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW