Umsetzungsprojektname: Aufenthaltstitel
Digitaler Antrag auf einen Aufenthaltstitel
Projektleitung |
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Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT) |
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An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam) | |
Finanzierung |
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Fachlichkeiten |
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voraussichtliches Zielportal |
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Ansprechperson für das Themenfeld Ein- & Auswanderung
Notizen
In NRW wurde am 01.03.2020 in Bonn die Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW (ZFE) eingerichtet, um eine schnellere und einfachere Gewinnung von qualifizierten Fachkräften aus dem Ausland zu gewährleisten. Dabei überträgt das Land NRW der Bezirksregierung Köln die Zuständigkeit für das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die damit verbundenen Visaverfahren. Durch die in der ZFE vereinigten Zusammenarbeit und der Bündelung von Fachwissen zwischen Bundesagentur für Arbeit, dem Land NRW und der Bezirksregierung kann der Antragsprozess im Bereich Aufenthaltstitel deutlich beschleunigt werden. Um dem Antragssteller möglichst zügig die Einreise zu ermöglichen, ist eine medienbruchfreie Digitalisierung des Antragsprozesses sinnvoll.
Die Stadt Solingen hat ein gefördertes Projekt zu Leistungen in der OZG-Lebenslage Einwanderung im Rahmen der Digitalen Modellregionen NRW. Dieses enthält nicht den hier behandelten Aufenthaltstitel, sondern Einbürgerung, Verpflichtungserklärung und Beschäftigungserlaubnis
Für die OZG-Umsetzung des Aufenthaltstitels erfolgt wie folgt in NRW:
- Entwicklung und Betrieb erflogt koordiniert durch das Land Bradenburg länderübergreifend – NRW Beteiligung „Einer-für-alle-Prinzip“
- Übergreifende offene Fragen des länderübergreifenden Betriebs von OZG-Diensten, wie zum Beispiel das Datenverarbeitungs-Recht, können zentral und themenfeld-übergreifend gelöst werden. Sie betreffen zahlreiche OZG-Projekte.
- Die Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevanten Bescheinigungne werden ebenfalls in dne Antragsprozess integriert
- FITKO- Digitalisierungsbudget kann genutzt werden
- Mitentwicklung an der Lösung und Pilotimplementierung durch sechs Pilotkommunen in NRW - zur Zeit befinden sich alle Pilotkommunen im Testbetrieb
- Beitrieb erfolgt zentral durch das Land Brandenburg (über die AKDB)
- x-Ausländer-Erweiterung kann nun verwendet werden
- Die Schnittstellen zu OK.VISA und zum Fachverfahren von Kommunix sind bereits fertiggestellt, weitere Fachverfahrensschnittstellen werden an den Dienst angebunden
weitere notwendige Arbeiten:
- Klärung von vergaberechtlichen Fragestellungen, Klärung der Finanzierung des Betriebes nach Ende 2022, Klärung der Rollenverteilung für dei Roll-Out NRW
- Anbindung an das Servicekonto NRW
- Klärung der Datenübermittlung zwischen der ZFE und den kommunalen Ausländerbehörden
Information zur Umsetzung der Referenzimplementierung: https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2020/aufenthaltstitel_erwerbsfaehigkeit.html
Bisherige NRW-Steckbriefe zum Projekt (nur für Projektteam- und Gremienmitglieder):
- Konzeption, Mai 2020 https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-27_NRW-Steckbrief_KDN_Aufenthaltstitel.docx?api=v2
- Bericht, Juli 2020 https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/41552014/2020-07-15%20NRW%20Berichtssteckbrief%20Aufenthaltstitel.pdf?api=v2
Weitere Unterlagen zu der Einführung des Aufenthaltstitels in NRW (nur für für Projektteam- und Gremienmitglieder) :
Projektunterlagen "Aufenthaltstitel"
Für den Rollout in NRW ist unserer Kommunalvertreter d-NRW verantwortlich, welcher aus die Projektleitung übernommen hat. Sofern Sie an einer Nachnutzung interessiert sind oder weitere Fragen rund um den Rollout des OZG Diendestes "Aufenthaltstitel" haben wenden Sie sich bitte direkt an:
kommunalvertreter@d-nrw.de
Alle notwendigen aktuellen Informationen zum Projekt entnehmen Sie bitte:
https://www.d-nrw.de/hilfe-zum-lebensunterhalt-1
Umsetzungs-Status
Status der Leika Leistungen im Projekt
Online-Dienste
Name | Url | Beschreibung |
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digitaler Aufenthaltstitel | https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=103653&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager |
Mit der Beschlussvorlage der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 19.12.2019 und 17.06.2020 wird die OZG-Leistung „Aufenthaltstitel“ im Sinne des „Einer-für-Alle/Viele“-Modells auf Grundlage der Ergebnisse des Digitalisierungslabors durch das federführende Bundesland Brandenburg in Zusammenarbeit mit der AKDB entwickelt. Aufgrund der Vielzahl der Teilleistungen und der Zielgruppe ist der Schwierigkeitsgrad und der Umfang des Umsetzungsprojektes als sehr komplex anzusehen. Damit möglichst viele Bundesländer von der entwickelten Lösung profitieren können, ist eine gebündelte Weiterentwicklung und ggf. zentraler ein Betrieb notwendig. Um dies verwirklichen zu können, ist die Mitwirkung weiterer Bundesländer dringend erforderlich. Hierzu hat das Land Brandenburg mit einer Interessensabfrage vom 13.07.2020 weitere Bundesländer zur Weiterentwicklung der genannten Lösung aufgerufen. Eine Beteiligung seitens NRW an dem „EinerFür-Alle/Viele-Modell“ nutzt Fachexpertisen anderer Bundesländer und vermeidet eine zeit- und kostenaufwendige Neuentwicklung. Vor dem Hintergrund der Einladung durch Brandenburg empfehlen wir uns der gemeinsamen Lösung zumindest in der Entwicklung anzuschließen. |
OZG-Leistungen
OZG-Leistung | OZG-ID | Zuständigkeiten | Lage | Themenfeld | Priorität | Status |
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Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen | 10596 | Kommunal | Einwanderung | Ein- & Auswanderung | 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW | offline (noch nicht in Betrieb) |
Aufenthaltstitel | 10255 | Bund Land Kommunal | Einwanderung | Ein- & Auswanderung | 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW | offline (noch nicht in Betrieb) |
Leika Leistungen
Leika-Bezeichnung | Landesredaktion letzte Änderung | Leika-ID | Leika-Typ | Gesetzeskürzel | SDG1 | SDG2 | Status | Projekt-Umsetzungsstatus |
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Ablehnung von Anträgen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis/Duldung | nicht im LeiKa | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Arbeitsgenehmigung Erteilung für ausländische Studierende | 99011001001001 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis | 18.03.2020 | 99010001000000 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung | 05.06.2020 | 99010001001000 | 2/3 | AufenthG, AufenthV | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen | 23.03.2020 | 99010001001058 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Abschiebeverbot | 23.03.2020 | 99010001001057 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Aufnahme aus dem Ausland durch die obersten Landesbehörden | 23.03.2020 | 99010001001013 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Einzelaufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen | 23.03.2020 | 99010001001012 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei gut integrierten Jugendlichen u. Heranwachsenden | 23.03.2020 | 99010001001063 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei nachhaltiger Integration | 23.03.2020 | 99010001001064 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Recht auf Wiederkehr | 18.03.2020 | 99010001001004 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Asylberechtigte | 23.03.2020 | 99010001001015 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für außergewöhnliche Härtefälle | 23.03.2020 | 99010001001059 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Begünstigte nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei Aufenthaltsrecht | 18.03.2020 | 99010001001028 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen Ehegatten zu einem Deutschen | 18.03.2020 | 99010001001016 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen Elternteils zu einem minderjährigen Deutschen | 18.03.2020 | 99010001001066 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen minderjährigen Kindes zu einem Deutschen | 18.03.2020 | 99010001001065 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu Ausländern | 07.09.2019 | 99010001001017 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten | 18.03.2020 | 99010001001069 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug der Eltern zu einem minderjährigen Ausländer | 18.03.2020 | 99010001001023 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug des Ehegatten zu Ausländern | 18.03.2020 | 99010001001021 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug von minderjährigen Kindern zu Ausländern | 18.03.2020 | 99010001001019 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug von sonstigen Familienangehörigen zu Ausländern | 18.03.2020 | 99010001001068 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Ehegatten bei Trennung | 18.03.2020 | 99010001001018 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche | 18.03.2020 | 99010001001005 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche im Ausland | 18.03.2020 | 99010001001006 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ein studienbezogenes Praktikum EU | 19.03.2020 | 99010001001041 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Flüchtlinge | 18.03.2020 | 99010001001055 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Forscher, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind | 19.03.2020 | 99010001001048 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Freiberufler | 19.03.2020 | 99010001001052 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für im Bundesgebiet geborene Kinder von Ausländern | 18.03.2020 | 99010001001020 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für in anderen Mitgliedstaaten der EU langfristig Aufenthaltsberechtigte | 18.03.2020 | 99010001001007 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für mobile Forscher | 19.03.2020 | 99010001001049 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Opfer einer Straftat nach den §§ 232 bis 233a StGB | 23.03.2020 | 99010001001060 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung | 23.03.2020 | 99010001001061 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung | 19.03.2020 | 99010001001010 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Selbstständige, die ein Studium abgeschlossen haben oder die Wissenschaftler und Forscher waren | 19.03.2020 | 99010001001051 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Selbstständige, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind | 19.03.2020 | 99010001001050 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für sonstigen Familiennachzug zu einem Deutschen | 18.03.2020 | 99010001001067 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Staatsangehörige der Schweiz | 18.03.2020 | 99010001001026 | 2/3 | AufenthV | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für subsidiär Schutzberechtigte | 23.03.2020 | 99010001001056 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung für vollziehbar Ausreisepflichtige, deren Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist | 23.03.2020 | 99010001001062 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer | 19.03.2020 | 99010001001045 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung in begründetem Einzelfall | 18.03.2020 | 99010001001029 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung in Härtefällen | 08.06.2020 | 99010001001002 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung Mobiler-ICT-Karte | 18.03.2020 | 99010001001047 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung zu sonstigen Aus-, Fort- und Weiterbildungszwecken | 18.03.2020 | 99010001001036 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum vorübergehenden Schutz | 23.03.2020 | 99010001001014 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung | 18.03.2020 | 99010001001009 | 2/3 | AufenthG | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | |
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung bei qualifizierter Beschäftigung | 19.03.2020 | 99010001001042 | 2/3 | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | Start bundesweiter Roll-out | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |