Umsetzungsprojektname: Bauaufsicht

Kooperationsprojekt des KDN mit dem MHKBG und d-NRW

Umsetzungsstatus Konzeption
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Lippe
  • Zweckverband IT Kooperation Rheinland
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
  • Stadt Dortmund
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Emsdetten
  • Münster
  • Kreis Siegen-Wittgenstein
Projektleitung
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption beantragt
Fachlichkeiten
  • Stadtplanungsamt
  • Bauordnungsamt
  • Bauaufsicht
  • Vermessungs- und Katasteramt
voraussichtliches Zielportal

Notizen

​Das Projekt Bauaufsicht erfolgt in enger Kooperation und Abstimmung zwischen dem KDN und dem MHKBG. Dieses Projekt soll eine Erweiterung des schon bestehenden Modellprojekts des MHKBGs sein. Für die Konzeptionsphase übernimmt der KDN die Federführung. Das MHKBG übernimmt anschließend die Federführung für die Umsetzungsphase des Projekts.

Für das Projekt Bauaufsicht ist geplant, die Antragsstellung bzw. Anzeige der OZG-Leistungen zentral auf dem Bauportal.NRW abzubilden, soweit die unten aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Für die folgenden Leistungen hat MHKBG eine Umsetzung der Anträge und Anzeigen (nach vorheriger Prüfung) auf dem Bauportal.NRW im Rahmen des Modellprojekts „Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens“ mitgeteilt bzw. in Aussicht gestellt:


10513 Abbruchgenehmigung - in NRW: Anzeige der Beseitigung von Anlagen (Kommunal/Anzeigeverfahren bereits Gegenstand des Modellprojekts)
10514 Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum (Kommunal)
10517 Baulastenverzeichnis (Kommunal)
10519 Bauvorbescheid und Baugenehmigung (Kommunal/Antragsverfahren bereits Gegenstand des Modellprojekts) (Kommunal/Bund)
10534 Grundstücksteilungsgenehmigung (Kommunal/Antragsverfahren bereits Gegenstand des Modellprojekts)

Wir als KDN möchten darüber hinaus die Umsetzbarkeit der folgenden OZG-Leistung in der Konzeptionsphase prüfen:

10531 Genehmigungsfreistellungsverfahren (Kommunal)


Die Umsetzung der Antrags- und Anzeigeverfahren auf dem Bauportal.NRW erfolgt unter folgenden Kooperationsbedingungen:

„Das Ziel der Landesregierung ist es durch die Digitalisierung insbesondere den Wohnungsbau zu beschleunigen. Das Modellprojekt “Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens“ umfasst daher die Verfahren, die zum Erhalt einer Baugenehmigung führen. Diese Verfahren genießen oberste Priorität im Modellprojekt. Nach Abschluss dieser Anträge wird sich das Modellprojekt-Team der Entwicklung der Kommunikationsplattform widmen, die von vielen Bauaufsichtsbehörden ebenfalls als essentieller Baustein für ein elektronisches Vollverfahren angesehen wird. Das bedeutet, die Mitarbeit des MHKBG zu weiteren Bauportal-Assistenten für OZG-Anträge/Anzeigen könnte erst im Anschluss an diese Arbeiten stattfinden.
 
Es ist Ziel, dass Fördermittel des MWIDE für die Entwicklung der Assistenten für die weiteren OZG-Leistungen in Anspruch genommen werden sollen. Sollte dies jedoch nicht möglich sein, muss die kommunale Seite (mit ihren OZG-Mitteln) die Kosten für die Entwicklung der Assistenten tragen. Das MHKBG übernimmt bereits die Kosten für die grundlegende Entwicklung, Infrastruktur sowie die dauerhaften Pflege- und Wartung des Bauportal.NRW.

Darüber hinaus bedingt eine Zustimmung des MHKBG zur Platzierung dieser OZG-Leistungen auf dem Bauportal, dass die OZG-Projektgruppe des KDN in Abstimmung mit den KSpV Entwürfe für Assistenten erarbeitet, die sich an dem Assistentensystem des Bauportal.NRW orientieren. Das MHKBG würde diese Vorlagen prüfen und ggf. anpassen und den Projektentwicklern zur Verfügung stellen.

Die Bauaufsichtsbehörden bzw. Kommunen müssen wollen, dass diese OZG-Leistungen auf dem Bauportal.NRW platziert werden. Dies muss gegenüber dem MHKBG schriftlich bestätigt werden.

Die Entwicklung muss den derzeit beteiligten Projektpartnern technisch und organisatorisch möglich sein. Es werden keine anderen Vertragspartner für die Entwicklung der Assistenten herangezogen.

Die eben genannten Punkte sollten in einem Kooperationsvertrag festgehalten werden.“

Diese Bedingung hält der KDN als Federführer in der Konzeptionsphase hiermit schriftlich fest.

Lösungen

Name Url Beschreibung
Antrag auf Erteilung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung https://formulare-extern.de/servlet/de.formsolutions.FillServlet?sid=M6Qq11mPfZ2XM7HzQhHZAvPrRhXqZj&g=t.pdf
Bauportal.NRW https://bauportal.nrw
Abgeschlossenheitsbescheinigung - Antrag auf Erteilung https://portal.lippstadt.de/formsolutionsservice/call/54 Dieses Formular ist aus rechtlichen oder organisatorischen Gründen nicht online einreichbar. Nach dem Ausfüllen am Bildschirm erhalten Sie eine Druckvorlage, die Sie bitte mit den nötigen Unterschriften der Stadt Lippstadt zuleiten.
Antrag auf Abweichung / Befreiung von baurechtlichen Vorschriften
Antrag auf Abweichung / Befreiung von baurechtlichen Vorschriften nach § 31 Baugesetzbuch
Antrag auf Abweichung / Befreiung von baurechtlichen Vorschriften nach § 31 Baugesetzbuch
Antrag auf Abbruchgenehmigung
Bauantrag / Antrag auf Vorbescheid für Werbeanlagen / Warenautomaten
Baubeginnanzeige
Entscheidung der Gemeinde zum Bauantrag
Kostenübernahmeerklärung
Vollmacht für die Teilnahme am digitalen Baugenehmigungsverfahren
Antrag auf Bordsteinabsenkung für eine Autoeinfahrt
Antrag auf Erteilung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung gemäß § 7 Absatz 4 und § 32 Absatz 2 Wohnungseigentumsgesetz
Antrag auf Löschung / Verzicht einer Baulast
Antrag auf Vergabe einer Hausnummer
Architektenvollmacht
Bauabnahmeprotokoll
Ergänzende Angaben zum Nachweis der Zulässigkeitskriterien im Sinne von § 35 Absatz 4 Nummer 2 Baugesetzbuch (Ersatzwohngebäude)
Ergänzende Angaben zum Nachweis der Zulässigkeitskriterien im Sinne von § 35 Absatz 4 Nummer 5 Baugesetzbuch (Erweiterung eines Wohngebäudes)
Erklärung der Entwurfsverfasserin / des Entwurfsverfassers
Erklärung zur Errichtung einer zweiten Wohnungseinheit für Familienangehörige (§ 35 Absatz 4 Nummer 5 Baugesetzbuch)
Vertretungsvollmacht für Bauangelegenheiten
Zuteilung einer Hausnummer
Antrag auf Abweichung, Ausnahme und Befreiung nach § 69 (Genehmigungsfreie Bauvorhaben § 62) Bauordnung Nordrhein-Westfalen 2018 (Anlage I/10 zur VV BauPrüfVO)
Angrenzerzustimmung gemäß § 72 Absatz 2 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anlage zum Antrag auf Vorbescheid
Anzeige der Beseitigung von Anlagen nach § 62 Absatz 3 Bauordnung Nordrhein-Westfalen 2018 (Anlage I/6 zur VV BauPrüfVO)
Anzeige einer beabsichtigten Nutzungsänderung / Errichtung einer Kleingarage
Anzeige zur Errichtung einer Kleingarage gemäß § 2 Ziffer 4 c) des Ersten Gesetzes zum Bürokratieabbau (Bürokratieabbaugesetz I) vom 13.03 2007 (Gesetzverordnung Nordrhein-Westfalen, Seite 133) in der derzeit gültigen Fassung
Baubeginnanzeige gemäß § 74 Absatz 9 Bauordnung Nordrhein-Westfalen
Baubeschreibung (Anlage I/7 zur VV BauPrüfVO)
Baustellenschild für die Ausführung eines freigestellten Vorhabens nach § 63 Bauordnung Nordrhein-Westfalen 2018
Baustellenschild für die Ausführung eines genehmigungspflichtigen Vorhabens
Bericht über die Bauüberwachung § 83 Bauordnung Nordrhein-Westfalen 2018 in Verbindung mit § 28 Absatz 4 Verordnung über bautechnische Prüfungen (Anlage II/3 zur VV BauPrüfVO)
Bericht über die Bauzustandsbesichtigung § 84 Bauordnung Nordrhein-Westfalen 2018 in Verbindung mit § 28 Absatz 4 Verordnung über bautechnische Prüfungen (Anlage II/4 zur VV BauPrüfVO)
Bericht über die Prüfung der bautechnischen Nachweise § 28 Absatz 3 Verordnung über bautechnische Prüfungen (Anlage II/2 zur VV BauPrüfVO)
Betriebsbeschreibung für gewerbliche Anlagen (Anlage I/8 zur VV BauPrüfVO)
Betriebsbeschreibung landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Vorhaben (Anlage I/9 zu VV BauPrüfVO)
Erklärung zum Standsicherheitsnachweis gemäß § 68 Absatz 2 Bauordnung Nordrhein-Westfalen
Verzeichnis der erteilten Prüfaufträge (Anlage II/1 zur VV BauPrüfVO)
Antrag auf Erteilung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung
Digitalisierungslabor Bauvorhaben 1 Digitalisierungslabor in Mecklenburg-Vorpommern für das Baugenehmigungsverfahren
Digitalisierungslabor Bauvorhaben 2 Digitalsierungslabor in Mecklenburg-Vorpommern
Online-Bestellung von Baulastenbescheinigungen https://formulare.wuppertal.de/metaform/Form-Solutions/sid/assistant/5ebbe662c2dcb513e136d4e8 Formular-Bestellassistent für Baulastbescheinigungen mit E-Payment, automatisierter Erzeugung des Produktes über ein Teilsystem des Wuppertaler Web-GIS „Wuppertaler Navigations- und Datenmanagementsystem (WuNDa)“ und Auslieferung per Downloadlink über eine PHP-Seite; Unterbrechung und automatische Wiederaufnahme des Workflows zur Prüfung des berechtigten Interesses (hybrider Prozess)

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Abbruchgenehmigung (In NRW Anzeige der Beseitigung) 10513 Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum 10514 Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Baulastenverzeichnis 10517 Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Bauvorbescheid und Baugenehmigung 10519 Bund Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Genehmigungsfreistellungsverfahren 10531 Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Grundstücksteilungsgenehmigung 10534 Land Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Abbruchgenehmigung Erteilung 99012001001000 4 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

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Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung 99012002012000 2/3 WoEigG 1 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Baugenehmigung Befreiung 99012008010000 4 1 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Baugenehmigung Erteilung 99012008001000 4 1 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren 99012008001001 4 1 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Baulastenverzeichnis Auskunft 99012004023000 4 online

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Bauvorbescheid Erteilung 99012010001000 4 1 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Fliegende Bauten Abnahme 99012016031000 4 1 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Fliegende Bauten Genehmigung 99012016006000 4 1 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Grundstücksteilung Genehmigung 99123008006000 2/3 BauGB offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Genehmigungsfreistellungsverfahren Erteilung 77000000005668 4 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit
Baugenehmigung Erteilung bei Abweichung 99012008001004 4 offline

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschreibung In Arbeit
Stammdatenfelder In Arbeit
Stammprozess In Arbeit
Referenzdatenfelder In Arbeit
Referenzprozess In Arbeit