OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Baumfällgenehmigung (ehemals "Natur")

Die Notwendigkeit eines Baumfällantrags und die Parameter in diesem sind von Kommune zu Kommune unterschiedlich, da hier kommunales Satzungsrecht (z.B. Baumschutzsatzung) gilt. Eine bereitgestellte Lösung muss deshalb zwingend mandantenfähig und individuell anpassbar sein (z.B. im Bezug auf Stammumfang)

Projektleitung
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Brühl
  • Stadt Köln
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Forstamt
  • Umweltamt
  • Untere Naturschutzbehörde
voraussichtliches Zielportal

Ansprechpartner für das Themenfeld Bauen & Wohnen

Abazar Paikar

abazar.paikar@kdn.de
Abazar Paikar

Notizen

Update 05.03.2021:

  • Mecklenburg-Vorpommern (Federführung Bauen & Wohnen) möchte die Leistung als Mandatenfähige EfA-Lösung anbieten
  • mit dem Projekt wurde dort allerdings noch nicht begonnen
  • Soll nicht im Kontext eines Bauantrags bereitgestellt werden sondern als alleiniger Antrag

 

Status quo:

  • Erste Kick-off Besprechung am 01.04.2020 zur OZG-Leistung Baumfällgenehmigung mit Natur- und Umweltamt Kreis Borken, vorläufige Absprache:
    • Die einfache Baumfällgenehmigung kann als einfaches Formular auf dem kommunalen Portal abgebildet werden
    • Nicht jede Kommune/Gemeinde in NRW hat eine Baumschutzsatzung im Einsatz, in diesem Fall ist die Leistung irrelevant (Regelungs- & Vollzugskompetenz Kommunal, also Typ 5-Leistung)
    • Die Baumfällgenehmigung im Zuge eines Bauantrages auf dem Landesportal Bauportal.NRW (mit Land abzustimmen)
    • Die Zuständigkeit liegt hier bei den Städten und Gemeinden, Kreise haben mit der Baumfällgenehmigung keine Berührungspunkte
  • die ursprünglich in diesem Umsetzungsprojekt enthaltenen Leistungen (Naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigung sowie Kostenerstattung zum Naturschuzt) betreffen zwar die unteren Umweltbehörden, der Bürger/Unternehmen hat hier bei diesen Verwaltungsleistungen allerdings kaum Kontakt zur Behörde (hier handelt es sich um "Huckepackverfahren" durch Beteiligung mittels der Baubehörde bei Bauanträgen), deshalb wurde das Umsetzungsprojekt aufgeteilt, die Baumfällgenehmigung als einges Projekt beibehalten, während die anderen beiden Leistungen in das Umsetzungsprojekt "Umwelt" im Themenfeld Bauen & Wohnen integriert wurden (siehe auch https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/8/show

Nächste Schritte:

  • Weitere Projektmitarbeiter von Kommunen finden, die eine Baumschutzsatzung im Einsatz haben
  • Erarbeitung der FIM-Stamminformationen in diesem Projekt, da Typ 5-Leistung

 

FIM-Leistungsbeschreibung mit Gold-Freigabe: https://fimportal.de/detail/L/99093003001000

 

Für dieses OZG-Umsetzungsprojekt werden kommunale Fachexperten und Fachexpertinnen aus NRW gesucht.

Sie haben Interesse? Kontaktieren Sie mich gerne:

Michael Titze

02241 999-1184

michael.titze@kdn.de

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-25_NRW-Steckbrief_KDN_einfache-Baumfaellgenehmigung.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.04.2020
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99093003000000 Baumfällgenehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99093003001000 Baumfällgenehmigung Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99093003001001 Baumfällgenehmigung Erteilung auf öffentlichem Grund
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99093003001002 Baumfällgenehmigung Erteilung auf privatem Grund
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Lösungen

Name Url Beschreibung
Digitalisierungslabor Bauvorhaben 2 Digitalsierungslabor in Mecklenburg-Vorpommern

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Baumfällgenehmigung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10112 Kommunal Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Baumfällgenehmigung 17.08.2015 99093003000000 2/3 BNatSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Baumfällgenehmigung Erteilung 05.06.2020 99093003001000 2/3 BNatSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Baumfällgenehmigung Erteilung auf öffentlichem Grund 09.05.2014 99093003001001 2/3 BNatSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Baumfällgenehmigung Erteilung auf privatem Grund 09.05.2014 99093003001002 2/3 BNatSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)