OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Beglaubigungen

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal
  • keine Angabe

Ansprechperson für das Themenfeld Querschnitt

Ellen Egyptien

ellen.egyptien@kdn.de
Ellen Egyptien

Notizen

EfA-Lösung von der Themenfeld-Federführung Berlin:

Ein Steckbrief wurde auf der Bundesweiten OZG-Informationsplattform veröffentlicht, dieser ist hier einsehbar. Bisher hat die Federführung dieses Projekt noch nicht bearbeitet, diese soll aber zeitnah geschehen. Laut Steckbrief soll die Umsetzung aber als EfA-Projekt erfolgen. Die Rechtsgrundlage für elektronisch beglaubigte Dokumente existiert mit § 33 VwVfG bereits, Dokumente müssen mit qualifizierter elektronischer Signatur versehen werden. Da die Rechtsgrundlage für (elektronische) Beglaubigungen bundesweit einheitlich ist, soll hier die EfA-Lösung nachgenutzt werden.  

Über die Leistung:

  • Zahlreiche Dokumente müssen im behördlichen Alltag im Original oder in kopierter Form als beglaubigte Nachweise vorliegen, z.B. Urkunden, andernfalls werden diese nicht akzeptiert.
  • Ebenso können Unterschriften beglaubigt werden. Für all diese Dienstleistungen ist es bisher nötig, mit dem Originaldokument sowie den Kopien des Originals persönlich das Bürgerbüro/Amt zu besuchen, um die Kopien dort beglaubigen zu lassen.
  • Desweiteren können Unterschriften beglaubigt werden, wenn diese im Beisein eines dort tätigen Mitarbeiters getätigt werden.

Die Leistung in NRW:

Im kommunalen OZG-Workshop NRW „Querschnitt“ im Dezember vergangenen Jahres hatten sich noch keine konkreten Interessenten an der Umsetzung dieser Leistung gemeldet.
Die OZG-Leistung "Apostille & Legalisation" war diesem Umsetzungsprojekt zugeordnet, hier ist jedoch keine kommunale Zuständigkeit gegeben, weshalb diese Leistung wieder aus dem Umsetzungsprojekt entfernt wurde.

Steckbriefe:

Im März 2020 wurden provisorisch bereits Mittel für die Konzeptionsphase beantragt. Derzeit schlagen wir aber vor, für dieses Projekt zunächst auf die Ergebnisse der Bundes- und Länderebene zu warten.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-25_NRW-Steckbrief_Beglaubigungen.docx?api=v2
Mrz 20 Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/27361734/2020-03-23%20NRW%20Steckbrief%20Beglaubigungen.docx?version=1&modificationDate=1585583584000&api=v2

Artikel über die Durchführung von Beglaubigungen per Videokonferenz: https://www.sakd.de/index.php?id=1202#c4644  

Letzte Aktualisierung: 10.08.21

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99014004000000 Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014004035000 Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014003000000 Abschriften
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014003035000 Abschriften Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014005000000 Ausdrucke elektronischer Dokumente
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014005035000 Ausdrucke elektronischer Dokumente Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014014000000 Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014014035000 Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014006000000 elektronische Dokumente
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014006035000 elektronische Dokumente Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014012000000 Fingerabdrücke
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014012035000 Fingerabdrücke Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014011000000 fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014011035000 fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014007000000 Unterschriften
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99014007035000 Unterschriften Beglaubigung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Beglaubigungen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10614 Land Kommunal Querschnitt Unternehmen Querschnitt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen 06.07.2021 99014004000000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen Beglaubigung 06.07.2021 99014004035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abschriften 06.07.2021 99014003000000 2/3 GNotKG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abschriften Beglaubigung 06.07.2021 99014003035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ausdrucke elektronischer Dokumente 06.07.2021 99014005000000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ausdrucke elektronischer Dokumente Beglaubigung 06.07.2021 99014005035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte 06.07.2021 99014014000000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung 06.07.2021 99014014035000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

elektronische Dokumente 06.07.2021 99014006000000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

elektronische Dokumente Beglaubigung 06.07.2021 99014006035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fingerabdrücke 06.07.2021 99014012000000 2/3 BeurkG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fingerabdrücke Beglaubigung 06.07.2021 99014012035000 2/3 BeurkG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken 06.07.2021 99014011000000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken Beglaubigung 06.07.2021 99014011035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterschriften 13.11.2012 99014007000000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterschriften Beglaubigung 13.11.2012 99014007035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)