OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Beschäftigungserlaubnis

Projektleitung
  • Solingen
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Solingen
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Stadt Remscheid
Finanzierung
  • Digitale Modellregionen NRW: bewilligt
Fachlichkeiten
  • Ausländerbehörde
voraussichtliches Zielportal

Ansprechpartner für das Themenfeld Ein- & Auswanderung

Andreas Hölzle

andreas.hoelzle@kdn.de
Andreas Hölzle

Notizen

Für Asylbewerber und Geduldete gilt ein bundesweites Erwerbstätigkeitsverbot mit Erlaubnisvorbehalt. Das bedeutet, dass der genannte Personenkreis zur Aufnahme einer nichtselbständigen Tätigkeit (Arbeitsverhältnis, Berufsausbildung, Praktikum) grundsätzlich eine Genehmigung der zuständigen Ausländerbehörde, die sogenannte Beschäftigungserlaubnis, benötigen.

Um den Menschen möglichst zügig den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen, ist die Digitalisierung des Antragsprozesses sinnvoll.

Die Stadt Solingen, unterstützt durch ihren IT-Dienstleister regio iT (bislang durch Beratungsleistungen), erstellt im Rahmen ihres Projektes der Digitalen Modellregionen NRW den digitalen Antragsprozess zur Beschäftigungserlaubnis. Hierbei sind die Sachstände und Kenntnisse aus dem federführenden Bundesland Brandburg abzuwarten und auf Übertragbarkeit zu prüfen.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-27_NRW-Steckbrief_KDN_Besch%C3%A4ftigungserlaubnis.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.01.2020
Konzeption
Ab 01.05.2021
Umsetzung
Ab 01.02.2022
Inbetriebnahme NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99010012000000 Beschäftigungserlaubnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99010012001001 Beschäftigungserlaubnis Erteilung bei Aufenthaltsgestattung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99010012001002 Beschäftigungserlaubnis Erteilung bei Duldung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Beschäftigungserlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10594 Kommunal Einwanderung Ein- & Auswanderung 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Beschäftigungserlaubnis 30.04.2019 99010012000000 . 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschäftigungserlaubnis Erteilung bei Aufenthaltsgestattung 10.12.2020 99010012001001 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Beschäftigungserlaubnis Erteilung bei Duldung 10.12.2020 99010012001002 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)