OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung (früher Unbedenklichkeitsbescheinigung)

Eine Unbedenklichkeitsbescheinigung wird für eine Vielzahl von OZG-Leistungen benötigt. Die Beantragung dieser Bescheinigung soll digital ermöglicht werden. Die Unbedenklichkeitsbescheinigung wird vom Finanzamt ausgestellt und bescheinigt den Antragstellern ihre steuerliche Zuverlässigkeit.

Projektleitung
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Stadt Köln
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • FITKO-Digitalisierungsbudget: zu prüfen
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: zu prüfen
Fachlichkeiten
  • Untere Denkmalbehörde
  • Obere Denkmalbehörde
voraussichtliches Zielportal
  • Bauportal.NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Bauen & Wohnen

Abazar Paikar

abazar.paikar@kdn.de
Abazar Paikar

Notizen

Das Umsetzungsteam hat sich auf den Namen "Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung" geeinigt. Derzeit läuft eine Anfrage bei der Bundesebene in Absprache mit d-NRW, diese Leistung nachzumelden. Diese Bescheinigung wird sowohl von Finanzamt als auch kommunalem Steueramt ausgestellt, sie gibt Auskunft über etwaige Steuerrückstände etc. (die zwei Bescheinigungen sind für die unterschiedlichen Steuerarten notwendig, Finanzamt z.B. für Einkommenssteuer, kommunales Steueramt z.B. für Gewerbesteuer). Da die Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung für Gewerbeanmeldungen benötigt wird, soll diese im WSP umgesetzt werden. Hierzu wird das Umsetzungsteam die FIM-Stamminformationen vorbereiten, die Umsetzungsphase wird dann über die Digitalisierungsstraßen von MWIDE und PublicPlan erfolgen.

Eine Unbedenklichkeitsbescheinigung wird unter anderem benötigt für:

  • den Immobilienerwerb -> Hier ist das Finanzamt (Land NRW) zuständig
  • eine Aufenthaltserlaubnis
  • den Einbürgerungsantrag
  • Erlaubnis nach §34a Gewerbeordnung
  • Erlaubnis nach §34c Gewerbeordnung
  • Genehmigung Güterkraftverkehr
  • Reisegewerbekarte
  • Rotes Kartfahrzeug Dauerkennzeichen
  • Taxikonzession oder Gelegenheitsverkehr Mietwagen

 

Nächste Schritte:

  • Kosten NRW-weit identisch? -> nein, kommunal unterschiedlich
  • Ist die Bescheinigung immer identisch oder richtet sich diese nach dem Verwendungszweck?
  • Ist die Bescheinigung gestempelt/unterschrieben oder kann diese gegebenenfalls digital ausgestellt werden? -> wenn der Antragsteller explizit seine Einverständnis zur Aufhebung des Steuergeheimnisses in diesem Fall gibt und mit Vertrauensniveau "hoch" authentifiziert ist, dann ja
  • FormSolutions Vorlage mit dem Team überprüfen (AS_940110)
  • https://www.wirtschaft.nrw/online-sicherheitspruefung-osip (Integrationsmöglichkeit prüfen)

Für dieses OZG-Umsetzungsprojekt werden kommunale Fachexperten und Fachexpertinnen aus NRW gesucht.

Sie haben Interesse? Kontaktieren Sie mich gerne:

Michael Titze

02241 999-1184

michael.titze@kdn.de

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.01.2021
Konzeption
Seit 01.05.2021
Umsetzung
Ab 01.07.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.09.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99102037000000 Bescheinigung in Steuersachen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99102037012000 Bescheinigung in Steuersachen Ausstellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt bis Juni 2021) 10543 Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Bescheinigung in Steuersachen 22.04.2021 99102037000000 2/3 AO, AEAO, StBerG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Bescheinigung in Steuersachen Ausstellung 22.04.2021 99102037012000 2/3 AO, AEAO, StBerG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)