OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Bildung und Teilhabe (BuT)

Umsetzung auf Sozialplattform
FIM Artefakte: https://ozg.nrw/das-ozg/fim-methodik/fim-ergebnisse

Projektleitung
  • Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Aachen
  • Kreis Düren
  • Kreis Unna
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Stadt Wuppertal
  • Stadt und Kreis Soest
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung beantragt
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Sozialamt
  • Jugendamt
  • Landschaftsverbände
  • Jobcenter
Zielportal
  • Sozialplattform
Start bundesweiter Roll-out

Ansprechperson für das Themenfeld Arbeit & Ruhestand

Christine Litz

christine.litz@kdn.de
Christine Litz
Telefon:
02241 23919-812
Mobil:
+49 171 283 23 80
Url:
https://www.kdn.de/
Organisation:
KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Abteilung:
CC Digitalisierung

Notizen

Zur Leistung:

Leistungen für Bildung und Teilhabe werden je nach Personenkreis nach unterschiedlichen Gesetzen gewährt. Bei Antragsstellung auf der Rechtsgrundlage SGB II / XII kann der Antrag für „Bildung und Teilhabe“ in die Antragsstrecke der berechtigenden Leistungen integriert werden. Dies wird bei der Umsetzung der OZG-Leistung „Hilfe zum Lebensunterhalt“ (hierfür liegt ein separater Steckbrief vor) mitberücksichtigt und der entsprechende Antrag dort entwickelt.

In den Fällen Kinderzuschlag und Wohngeld müssen Anträge separat gestellt werden. Die Erarbeitung dieses Antrags ist Gegenstand des vorliegenden Projekts. Hier wurde im Rahmen einer Konzeptionsphase mit den betroffenen Zielgruppen und Stakeholdern ein einheitlicher Antrag konzipiert.

Eingereichte Steckbriefe:

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-06-05_NRW-Steckbrief_KDN_Bildung%20und%20Teilhabe.docx?api=v2

Die weitere Finanzierung ergibt sich aus Bundes-Konjunkturmitteln.

Umsetzung:

Die Leistung wird über die Sozialplattform angeboten. Derzeit werden die technischen Anforderungen hierzu bestimmt. Im Rahmen der Organisation per Digitalisierungsstraßen soll der BuT-Antrag als eines der ersten Leistungen auf der Sozialplattform Anfang/Mitte 2022 erscheinen. 

Link zum Testantrag: https://www.fim-formular.niedersachsen.de/fim/portal/a3start/0/client/index.html?verfahrenId=S05000028&startAPI=https%253A%252F%252Fwww.fim-formular.niedersachsen.de%252Ffim%252Fportal%252Ffim%252F26%252Fapi1&preview=true#/intro. 

Synonyme (zur Pflege des kommunalen BIS (Behörden-Informationssystem):

Schulausflüge, ein- und mehrtägige Klassenfahrten sowie Ausflüge von Kindertages- und Kindertagespflegeeinrichtungen   -Schulbedarf      -Schülerbeförderung       -Lernförderung         -Mittagsverpflegung        -Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben

Letzte Aktualisierung: 14.12.21

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.07.2020
Konzeption NRW
Seit 10.07.2020
Umsetzung NRW
Seit 03.01.2022
Pilotierung NRW
Seit 03.10.2022
Start Roll-out NRW
Seit 01.12.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99107031000000 Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107032148000 Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) Erbringung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99088034000000 Schüleraustausch
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107031016000 Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten Anerkennung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Bedarf für Bildung und Teilhabe 10088 Land Kommunal Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten 27.09.2022 99107031000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
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Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
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Kosten
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Verfahrensablauf
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Bearbeitungsdauer
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Fristen
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Formulare
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Weiterführende Informationen
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Hinweise / Besonderheiten
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Fachlich freigegeben am
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Fachlich freigegeben durch
-
Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) Erbringung 16.07.2021 99107032148000 1, 2/3 SGB II, SGB XII, BKGG, AsylbLG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Leistungen aus dem Bildungspaket beantragen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Kinderzuschlag, Klassenfahrt, Schulausstattung, Nachhilfe, ALG 2, Sozialgeld, Mahlzeit, Bildungsleistung, Schulbedarf, Teilhabe, Bildungspaket, Wohngeld, Jobcenter, Hartz IV, Vereinsbeitrag, Fahrtkosten, Wohngeldempfänger, Hort, ALG II, Musikunterricht, Ausflüge, Arbeitslosengeld, Mittagsverpflegung, Mittagessen, Lernförderung, Schulausflug, Bildung, Schülermonatskarte, Sozialhilfe, Fahrkosten, Familienkasse, arbeitslos, hartz 4, Sportverein, Arbeitslosengeld II, Bildungsförderung, Kindergeld, Musikschule, Teilhabepaket
Information für 115 / Kurztext
Ziel des Bildungspaketes ist es, Kindern aus finanziell schwachen Familien die notwendigen Bildungs- und Teilhabeangebote nicht vorzuenthalten. Als Berechtigte Person bzw. als Eltern haben Sie die Möglichkeit, hierfür vom Staat eine finanzielle Förderung zu beantragen. Die Förderung betrifft folgende Bereiche:   Bis maximal zum 18. Lebensjahr: ·         Die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben, z. B. im Sportverein oder in der Musikschule, wird mit monatlich bis zu EUR 10,00 gefördert. Bis max. zum 25. Lebensjahr: Die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf wird mit EUR 100,00 jährlich (EUR 70,00 für das erste, EUR 30,00 für das zweite Schulhalbjahr) gefördert. Für ergänzende angemessene Lernförderung werden Kosten übernommen, soweit sie erforderlich ist, um die nach schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten Lernziele zu erreichen. Für eintägige Ausflüge von Schulen, Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege werden die Kosten in tatsächlicher Höhe erstattet. Für mehrtägige Ausflüge von Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege sowie für Klassenfahrten im Rahmen schulrechtlicher Bestimmungen werden die Kosten in tatsächlicher Höhe übernommen. Zuschüsse für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern (falls in schulischer Verantwortung) sowie von Kindern in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege werden gezahlt. Der Eigenanteil beträgt EUR 1,00 pro Tag. Die erforderlichen tatsächlichen Aufwendungen für die Beförderung zur nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsganges (Schülermonatskarten) werden übernommen (Eigenanteil, soweit die Fahrkarte auch außerhalb der Schülerbeförderung einsetzbar ist).
Teaser
-
Volltext
Ziel des Bildungspaketes ist es, Kindern aus finanziell schwachen Familien die notwendigen Bildungs- und Teilhabeangebote nicht vorzuenthalten. Als Berechtigte Person bzw. als Eltern haben Sie die Möglichkeit, hierfür vom Staat eine finanzielle Förderung zu beantragen. Die Förderung betrifft folgende Bereiche:   Bis maximal zum 18. Lebensjahr: ·         Die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben, z. B. im Sportverein oder in der Musikschule, wird mit monatlich bis zu EUR 10,00 gefördert. Bis max. zum 25. Lebensjahr: Die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf wird mit EUR 100,00 jährlich (EUR 70,00 für das erste, EUR 30,00 für das zweite Schulhalbjahr) gefördert. Für ergänzende angemessene Lernförderung werden Kosten übernommen, soweit sie erforderlich ist, um die nach schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten Lernziele zu erreichen. Für eintägige Ausflüge von Schulen, Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege werden die Kosten in tatsächlicher Höhe erstattet. Für mehrtägige Ausflüge von Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege sowie für Klassenfahrten im Rahmen schulrechtlicher Bestimmungen werden die Kosten in tatsächlicher Höhe übernommen. Zuschüsse für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern (falls in schulischer Verantwortung) sowie von Kindern in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege werden gezahlt. Der Eigenanteil beträgt EUR 1,00 pro Tag. Die erforderlichen tatsächlichen Aufwendungen für die Beförderung zur nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsganges (Schülermonatskarten) werden übernommen (Eigenanteil, soweit die Fahrkarte auch außerhalb der Schülerbeförderung einsetzbar ist).
Erforderliche Unterlagen
gegebenenfalls Angabe der Kindergeldnummer Nachweis der Bedürftigkeit, z. B. durch Bescheid über: Kinderzuschlag Wohngeld Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gegebenenfalls Rechnungen, Quittungen und sonstige Nachweise soweit erforderlich Bescheinigungen der Schule Die zuständige Stelle informiert Sie über weitere eventuell erforderliche Unterlagen.
Voraussetzungen
Antragsberechtigt sind Kinder und Jugendliche bis 25 Jahren, die ihre Bildungs- und Teilhabebedarfe nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen oder eigenem Einkommen und Vermögen der Familie decken können und die deshalb einen Anspruch auf  Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder  Sozialhilfe Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  haben oder deren Familien  Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Altersobergrenze für Leistungen zum Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit: 18 Jahre.    
Kosten
keine
Verfahrensablauf
Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten Sie auf Antrag. Erkundigen Sie sich möglichst vorab bei der zuständigen Stelle, wie Sie Leistungen aus dem Bildungspaket am einfachsten beantragen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter helfen Ihnen auf Wunsch auch bei der Antragstellung. Füllen Sie die benötigten Vordrucke aus, unterschreiben Sie den Antrag und stellen Sie die notwendigen Nachweise zusammen. Senden Sie die vollständigen Antragsunterlagen mit der Post an die zuständige Stelle oder geben Sie diese persönlich dort ab. Sie erhalten schriftlich Bescheid, ob und welche Angebote Ihr Kind wahrnehmen kann.
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
Ansprüche auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets nach dem Bundeskindergeldgesetz (für Familien mit Kinderzuschlag oder Wohngeld) verjähren 12 Monate nach Ablauf des Kalendermonats, in dem sie entstanden sind.
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
28.09.2015 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
Schüleraustausch 27.09.2022 99088034000000 4 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Pädagogischer Austauschdienst
Information für 115 / Kurztext
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Teaser
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Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
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Voraussetzungen
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Kosten
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Verfahrensablauf
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Bearbeitungsdauer
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Fristen
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Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten Anerkennung 16.07.2021 99107031016000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-