OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten

Die EfA-Nachnutzung aus Sachsen wird derzeit geprüft. Es handelt sich lediglich um die Leistungen im Bereich des Straßenverkehrs. Alle anderen Leistungen sind Justizleistungen und werden nicht umgesetzt. Diese müssen auch nicht von den Kommunen angeboten werden.

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Rechtsamt
Zielportal
Start bundesweiter Roll-out  

Notizen

Zunächst war angedacht, dass eine EfA-Lösung aus Sachsen kommen soll. Leider haben sich nicht genug Bundesländer zur Nachnutzun gemeldet. Daher wurde dieses Projekt wieder eingestellt. Nun wird geprüft, ob es zusammen mit dem Innenministerium einen Neustart des Projektes auf Landesebene geben wird. 

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.04.2022
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99108031002000 Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr Festsetzung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99089070000000 Akten im Bußgeldverfahren
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99089070109000 Akten im Bußgeldverfahren Einsicht gewähren
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99089071000000 Besichtigung von sichergestellten und beschlagnahmten Gegenständen
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99089072000000 Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99089072017000 Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten Bewilligung
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten 10243 Land Kommunal Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr Festsetzung 06.07.2021 99108031002000 2/3 STVG, BKatV, StVG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Akten im Bußgeldverfahren 06.07.2021 99089070000000 2/3 OWiG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Akten im Bußgeldverfahren Einsicht gewähren 24.08.2022 99089070109000 2/3 OWiG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Besichtigung von sichergestellten und beschlagnahmten Gegenständen 06.07.2021 99089071000000 2/3 OWiG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten 24.08.2022 99089072000000 2/3 OWiG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten Bewilligung 06.07.2021 99089072017000 2/3 OWiG offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)