OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Ehefähigkeitszeugnis

Projektleitung
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Standesamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal

Ansprechpartner für das Themenfeld Familie & Kind

Ellen Egyptien

ellen.egyptien@kdn.de
Ellen Egyptien

Notizen

Ein Ehefähigkeitszeugnis ist eine amtliche Bescheinigung, die bestätigt, dass einer Eheschließung im Ausland zwischen zwei Personen, von denen wenigstens eine auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, nach deutschem Recht keine Ehehindernisse entgegenstehen, also insbesondere kein Mangel der Ehefähigkeit bzw. kein Eheverbot vorliegt.

Aus dem übergeordneten Umsetzungsprojekt „Urkunden und Bescheinigungen- Personenstand“ resultieren auf kommunaler Ebene nun vier Einzelprojekte (Urkundenausgabe, Geburts- und Sterbefallanzeigen, Namensänderung und Ehefähigkeitszeugnis, in dem es im vorliegenden Steckbrief geht). Zurzeit geht der Antragsprozess eins Ehefähigkeitszeugnisses meist ausschließlich analog von statten und mit Nachweispflichten einher. Ziel ist es, die Leistung digital anzubieten und mit Hilfe einer XPersonenstand Schnittstelle des Standesamtes die anderen OZG-Leistungen der Lebenslage Eheschließung in einen gemeinsamen Antragsservice zu integrieren. 

Für dieses OZG-Umsetzungsprojekt werden kommunale Fachexperten und Fachexpertinnen aus NRW gesucht.

Sie haben Interesse? Dann melden Sie sich jetzt zum OZG-Workshop an: https://www.kdn.de/ozg-workshops/details/ozg-workshop-zum-umsetzungsprojekt-ehefaehigkeitszeugnis-im-themenfeld-familie-kind/

Ellen Egyptien

0151 234 232 64
ellen.egyptien@kdn.de 

Gesamtkonzeption OZG für Personenstandswesen:

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.01.2021
Konzeption
Seit 01.03.2021
Umsetzung
Ab 01.06.2021
Inbetriebnahme NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99059002000000 Ehefähigkeitszeugnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99059002012000 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99059002012001 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung für Ausländer
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99059002012002 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung von Deutschen ohne jemals mit Inlandswohnsitz
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99059002010000 Ehefähigkeitszeugnis Befreiung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99059002010001 Ehefähigkeitszeugnis Befreiung für Ausländer
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Lösungen

Name Url Beschreibung
Beantragung von Personenstandsurkunden - Voranmeldung einer Eheschließung https://www.buergerserviceportal.nrw/krz/stemwede Für die Gemeinde Stemwede sorgte der Lemgoer IT-Dienstleister im März für die erstmalige Etablierung des Fachdienstes „Personenstandsurkunden“ und die Freischaltung des Fachdienstes „Voranmeldung einer Eheschließung“.
Somit können Bürgerinnen und Bürger eine Ehe-, Geburts-, Lebens- oder Sterbeurkunde bequem über das Bürgerservice-Portal beantragen und auch umgehend bezahlen. Im Anschluss an die eingegangene Überweisung der Urkundengebühr zum Beispiel per PayPal oder paydirekt wird der Antrag direkt an das Standesamts-Fachverfahren „AutiSta“ weitergeleitet, wo der oder die verantwortliche Sachbearbeiter/in den Antrag sofort im Posteingang vorfindet. Da die Gebühr direkt ins Kassenverfahren weitergeleitet und verbucht wird kann der oder die Sachbearbeiter/in die Urkunde umgehend an den oder die Antragssteller/in versenden.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Ehefähigkeitszeugnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10025 Kommunal Eheschließung Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Ehefähigkeitszeugnis 27.07.2016 99059002000000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung 27.07.2016 99059002012000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung für Ausländer 10.08.2020 99059002012001 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung von Deutschen ohne jemals mit Inlandswohnsitz 15.03.2021 99059002012002 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Befreiung 13.11.2012 99059002010000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ehefähigkeitszeugnis Befreiung für Ausländer 15.03.2021 99059002010001 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)