OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Einbürgerung

Projektleitung
  • Rahmenvertragspartner KDN
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Düsseldorf
  • Hamm
  • Leverkusen
  • Solingen
  • Kreis Düren
  • Kreis Mettmann
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Stadt Bielefeld
  • Stadt Köln
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • FITKO-Digitalisierungsbudget: zu prüfen
  • Digitale Modellregionen NRW: bewilligt
  • Konjunkturmittel: zu prüfen
Fachlichkeiten
  • Ausländerbehörde
  • Einbürgerungsstelle
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Potenziell länderübergreifende Bereitstellung durch kommunale IT-Dienstleister aus NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Ein- & Auswanderung

Andreas Hölzle

andreas.hoelzle@kdn.de
Andreas Hölzle

Notizen

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Deutschland über einen Einbürgerungsantrag die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Dieser Antrag wird von den nach Landesrecht bestimmten Staatsangehörigkeitsbehörden entgegengenommen. Unter Umständen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin einen Einbürgerungsantrag auch stellen, wenn er sich dauerhaft im Ausland aufhält. Zuständig ist dann das Bundesverwaltungsamt. Der Antrag wird dann auch von den zuständigen diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland entgegengenommen.

 

Das Land NRW hat die Federführung zur Umsetzung der OZG-Leistung „Einbürgerung“ als Einer-für-Alle-Lösung (EfA) übernommen. Der KDN wurde vom MKFFI beauftragt zusammen mit der regio iT, dem IT-Dienstleister der Modellregion Solingen, die in diesem Kontext vom Land gefördert wird, und weiteren interessierten Kommunen einen Onlineantrag, basierend auf den Ergebnissen dem Digitalisierungslabors, zu entwickeln und als bundesweite Referenzimplementierung zu betreiben. Eine feste Zusage zur Mitarbeit hat bereits die Stadt Bielefeld ausgesprochen. Weitere Kommunen, die interessiert sind aber noch keine verbindliche Zusage geben konnten: Stadt Köln, Stadt Hamm, Stadt Leverkusen. Eine Projektstruktur wurde entwickelt. Unterstützt wird das Projekt durch die Stadt Solingen, die im Rahmen der digitalen Modellregionen NRW die OZG-Leistung „Einbürgerung“ betrachtet. Als bisheriges Ergebnis wurden dort die nötigen Standardprozesse (mittels Picture-Methode) aufgenommen.

Die Konzeptionsphase gilt mit den Ergebnissen aus dem Digitalisierungslabor weitestgehend als abgeschlossen. Im ersten Schritt der Umsetzung wird zunächst der Online-Antrag auf dem Kommunalportal.NRW entwickelt und dort betrieben, im zweiten Schritt erfolgt eine Anbindungsmöglichkeit an die Fachverfahren in Form einer standardisierten Ausgangsschnittstelle.

Zur Übermittlung des Einbürgerungsantrages an die Fachverfahren ist ein neuer Standard notwendig. Hierzu wird sich das Land NRW (MKFFI) einer vom BMI in einem Pilotprojekt finanzierten sogenannten „Standardschmiede“ bedienen (ausgerichtet durch Detecon und McKinsey, siehe Anhang). Die Stadt Solingen hat bei diesem erstmaligen bundesweiten Format mitgewirkt. Des Weiteren ist geplant, dass die im Projekt mitarbeitenden Kommunen und IT-Dienstleister nach Bedarf teilnehmen können.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-27_NRW-Steckbrief_KDN_Einb%C3%BCrgerung.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.01.2020
Konzeption
Seit 31.01.2020
Umsetzung
Seit 01.02.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 31.05.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99099002000000 Einbürgerung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Lösungen

Name Url Beschreibung
Einbürgerung Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Deutschland über einen Einbürgerungsantrag die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Dieser Antrag wird von den nach Landesrecht bestimmten Staatsangehörigkeitsbehörden entgegengenommen. Unter Umständen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin einen Einbürgerungsantrag auch stellen, wenn er sich dauerhaft im Ausland aufhält. Zuständig ist dann das Bundesverwaltungsamt. Der Antrag wird dann auch von den zuständigen diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland entgegengenommen.



Die Stadt Solingen setzt mit weiteren Partnern aus NRW den Einbürgerungsantrag als bundesweite Referenzimplementierung im Rahmen der digitalen Modellregionen NRW um. Die Lösung soll basierend auf den Ergebnissen des Digitalisierungslabors entwickelt werden. Die Stadt Solingen erarbeitet, unterstützt durch ihren IT-Dienstleister die regio iT, aktuell die nötigen Standardprozesse (zunächst mittels der Picture-Methode) und optimiert die eigenen Geschäftsprozesse im Bereich Einbürgerung.

Am Ende steht die Lösung inklusive technische Dokumentation allen Kommunen in NRW zur Verfügung.



Zur Übermittlung des Einbürgerungsantrages an die Fachverfahren ist ein neuer Standard notwendig. Hierzu wird sich das Land NRW (MKFFI) einer vom BMI in einem Pilotprojekt finanzierten sogenannten „Standardschmiede“ bedienen . Die Stadt Solingen wird bei diesem erstmaligen bundesweiten Format mitwirken.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Einbürgerung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10257 Kommunal Einwanderung Ein- & Auswanderung 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Einbürgerung 14.04.2021 99099002000000 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)