OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Einbürgerung

Projektleitung
  • d-NRW
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Düsseldorf
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • Digitale Modellregionen NRW: bewilligt
  • Konjunkturmittel: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Ausländerbehörde
  • Einbürgerungsstelle
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Potenziell länderübergreifende Bereitstellung durch kommunale IT-Dienstleister aus NRW

Ansprechperson für das Themenfeld Ein- & Auswanderung

Andreas Hölzle

andreas.hoelzle@kdn.de
Andreas Hölzle

Notizen

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Deutschland über einen Einbürgerungsantrag die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Dieser Antrag wird von den nach Landesrecht bestimmten Staatsangehörigkeitsbehörden entgegengenommen. Unter Umständen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin einen Einbürgerungsantrag auch stellen, wenn er sich dauerhaft im Ausland aufhält. Zuständig ist dann das Bundesverwaltungsamt. Der Antrag wird dann auch von den zuständigen diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland entgegengenommen.

 

Das Land NRW hat die Federführung zur Umsetzung der OZG-Leistung „Einbürgerung“ als Einer-für-Alle-Lösung (EfA) übernommen. Der KDN wurde vom MKFFI beauftragt zusammen mit der regio iT, dem IT-Dienstleister der Modellregion Solingen, die in diesem Kontext vom Land gefördert wird, und weiteren interessierten Kommunen einen Onlineantrag, basierend auf den Ergebnissen dem Digitalisierungslabors, zu entwickeln und als bundesweite Referenzimplementierung zu betreiben. Im Januar 2022 erfolgte im Rahmen der Arbeitsteilung zur Umsetzung des OZG die Übergabe der Projektleitung an den Kommunalvertreter d-NRW. Dieser ist für den Rollount in NRW verantwortlich und wird in Zusammenarbeit mit der AKDB den Antrag weitereitnwickeln. 

Die Konzeptionsphase ist bereits abgeschlossen. Der Onlinedienst befindet sich zur Zeit noch in der Entwicklungsphase.

Für den Rollout in NRW ist unserer Kommunalvertreter d-NRW verantwortlich, welcher auch die Projektleitung übernommen hat. Sofern Sie an einer Nachnutzung interessiert sind oder weitere Fragen rund um den Rollout des OZG Diendestes "Aufenthaltstitel" haben wenden Sie sich bitte direkt an:

kommunalvertreter@d-nrw.de

Zur Übermittlung des Einbürgerungsantrages an die Fachverfahren ist ein neuer Standard notwendig. Hierzu hat sich das Land NRW (MKFFI) an einer vom BMI in einem Pilotprojekt finanzierten sogenannten „Standardschmiede“ bedient (ausgerichtet durch Detecon und McKinsey, Die Stadt Solingen hat bei diesem erstmaligen bundesweiten Format mitgewirkt. Die Gespräche für die Intergration dieses Standards mit den entsprechenden Fachverfahrensherstellern wurden bereits aufgenommen.

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.01.2020
Konzeption NRW
Seit 04.01.2021
Umsetzung NRW
Seit 10.05.2021
Pilotierung NRW
Seit 01.07.2022
Start Roll-out NRW
Ab 31.12.2022
Start bundesweiter Roll-out
Ab 28.02.2023

Status der Leika Leistungen im Projekt

99099002000000 Einbürgerung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099002006000 Einbürgerung Genehmigung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099002006002 Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit Einbürgerungsanspruch
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099002006004 Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099002006003 Einbürgerung Genehmigung für Ausländer ohne Einbürgerungsanspruch
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099002006001 Einbürgerung Genehmigung für Ehegatten eines Deutschen
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099009000000 Einbürgerung und Miteinbürgerung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099009058000 Einbürgerung und Miteinbürgerung Durchführung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99085002000000 Identitätsbescheinigung für Personen
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99085002012000 Identitätsbescheinigung für Personen Ausstellung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099004000000 Miteinbürgerung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099004006000 Miteinbürgerung Genehmigung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099004006001 Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten mit Einbürgerrungsanspruch
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099004006002 Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
99099004006002 Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Start bundesweiter Roll-out

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Einbürgerung Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Deutschland über einen Einbürgerungsantrag die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Dieser Antrag wird von den nach Landesrecht bestimmten Staatsangehörigkeitsbehörden entgegengenommen. Unter Umständen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin einen Einbürgerungsantrag auch stellen, wenn er sich dauerhaft im Ausland aufhält. Zuständig ist dann das Bundesverwaltungsamt. Der Antrag wird dann auch von den zuständigen diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland entgegengenommen.



Die Stadt Solingen setzt mit weiteren Partnern aus NRW den Einbürgerungsantrag als bundesweite Referenzimplementierung im Rahmen der digitalen Modellregionen NRW um. Die Lösung soll basierend auf den Ergebnissen des Digitalisierungslabors entwickelt werden. Die Stadt Solingen erarbeitet, unterstützt durch ihren IT-Dienstleister die regio iT, aktuell die nötigen Standardprozesse (zunächst mittels der Picture-Methode) und optimiert die eigenen Geschäftsprozesse im Bereich Einbürgerung.

Am Ende steht die Lösung inklusive technische Dokumentation allen Kommunen in NRW zur Verfügung.



Zur Übermittlung des Einbürgerungsantrages an die Fachverfahren ist ein neuer Standard notwendig. Hierzu wird sich das Land NRW (MKFFI) einer vom BMI in einem Pilotprojekt finanzierten sogenannten „Standardschmiede“ bedienen . Die Stadt Solingen wird bei diesem erstmaligen bundesweiten Format mitwirken.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Einbürgerung 10257 Kommunal Einwanderung Ein- & Auswanderung 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Einbürgerung 03.01.2022 99099002000000 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einbürgerung Genehmigung 06.07.2021 99099002006000 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit Einbürgerungsanspruch 10.12.2020 99099002006002 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland 18.06.2020 99099002006004 1 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einbürgerung Genehmigung für Ausländer ohne Einbürgerungsanspruch 07.03.2022 99099002006003 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einbürgerung Genehmigung für Ehegatten eines Deutschen 10.12.2020 99099002006001 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einbürgerung und Miteinbürgerung 30.10.2020 99099009000000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einbürgerung und Miteinbürgerung Durchführung 06.01.2022 99099009058000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Identitätsbescheinigung für Personen 99085002000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out
Identitätsbescheinigung für Personen Ausstellung 99085002012000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out
Miteinbürgerung 30.10.2020 99099004000000 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Miteinbürgerung Genehmigung 30.10.2020 99099004006000 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten mit Einbürgerrungsanspruch 11.11.2021 99099004006001 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch 02.05.2022 99099004006002 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch 02.05.2022 99099004006002 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start bundesweiter Roll-out

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Keine Leika-Leistung gwählt oder Leika-Leistung gelöscht. Start bundesweiter Roll-out