OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Elterngeld

Projektleitung
  • Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Wuppertal
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Zweckverband IT Kooperation Rheinland
  • Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Sozialamt
  • Elterngeldstellen
Zielportal
Start bundesweiter Roll-out  

Notizen

Info des MKJFGFI an die Elterngeldstellen des Landes NRW

Wie Sie wissen wird bereits seit längerer Zeit für NRW nach einer praktikablen Lösung für einen digitalen Elterngeldantrag gesucht, der die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zeitnah erfüllt. Nach umfassender Prüfung aller Alternativen hat sich das MKJFGFI (Ministerium für Kinder, Familie, Jugend, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen) dafür entschieden, in NRW künftig den Onlineantrag BEEG zu nutzen, der sich in Baden-Württemberg bereits seit Jahren bewährt hat und dort derzeit bis zum OZG-Reifegrad 3 weiterentwickelt wird.

Seit 2019 steht in NRW im BEEG kein Onlineantrag mehr zur Verfügung. Hintergrund der damaligen Entscheidung war die Ankündigung des Bundes, einen einheitlichen Antrag für alle Bundesländer zur Verfügung zu stellen. Damit sollten sowohl umfangreiche Anpassungsnotwendigkeiten im Online Antrag aus NRW (EGON) als auch die dauerhafte Pflege dieser Anwendung eingespart werden können. Entwicklung und Umsetzung der Anwendung konnten jedoch nicht in angemessener Zeit realisiert werden, sodass nach Prüfung weiterer Alternativen nun der Online-Antrag aus Baden-Württemberg in NRW zum Einsatz kommen wird.

Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit den Beteiligten aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen am 27.10.22 wurden die konkreten Aufgabenpakete abgestimmt und werden derzeit mit Hochdruck bearbeitet. Nach dem derzeitigen Stand der Planung ist davon auszugehen, dass zu Beginn des II. Quartals 2023 wieder ein Onlineantrag im BEEG zur Verfügung stehen wird. Über den Fortgang werde ich Sie auf dem Laufenden halten und rechtzeitig vor der Produktivsetzung durch eine Verfügung informieren.

Es wird somit von hier eine landesweit einheitliche Lösung einschl. Anbindung an das Fachverfahren BEEG bereitgestellt. Ich bitte Sie dringend, dies abzuwarten und keinen eigenen Online-Antrag zu beschaffen bzw. entwickeln zu lassen. Evtl. Insellösungen dieser Art können nicht unterstützt werden, insbesondere nicht durch Anbindung an das Fachverfahren.

Noch ein Hinweis von meiner Seite:

Zum Fortgang des Projektes werden zu gegebener Zeit weitere Infos ins Serviceportal der Bezirksregierung Münster und IT.NRW eingestellt. Auch die dort hinterlegten Protokolle der AIK enthalten Information zum jeweiligen Projektstand.

Über die Leistung:

Das Elterngeld gleicht fehlendes Einkommen aus, wenn Eltern ihr Kind nach der Geburt betreuen. Insgesamt stehen Eltern bis zu 14 Monate Elterngeld zu, wenn sich beide die Betreuung teilen. 

NRW wird im Zuge der OZG Umsetzung den Elterngeld-Onlinedienst aus Baden-Württemberg übernehmen. Erste Termine haben hierzu bereits stattgefunden. Der Dienst soll im März 2023 flächendeckend zur Verfügung stehen.

 

Neue Rechtssprechung:

Nach entsprechenden Beschlüssen im Bundestag und im Bundesrat ist das Digitale-Familienleistungen-Gesetz am 10. Dezember 2020 in Kraft getreten. Damit wird – bei entsprechend entwickelten Online-Lösungen - grundsätzlich die Möglichkeit geschaffen, zentrale Familienleistungen wie etwa die Festlegung des Namens eines neugeborenen Kindes, die Bestellung einer Geburtsurkunde sowie die Beantragung von Eltern- und Kindergeld ausschließlich online in einem Zug zu erledigen. Es schafft somit die gesetzesseitige Voraussetzung dafür, dass Verwaltungsleistungen, welche im Vollzug unterschiedlicher föderaler Ebenen stehen - Kindergeld (Bund), Elterngeld (Landkreise und Kreisfreie Städte), Geburtsurkunde (Städte und Gemeinden) ­- quasi „in einem Rutsch“ durch die Bürger beantragt werden können.Digitales-Familienleistungen-Gesetz ermöglicht Kombianträge für zentrale Familienleistungen

Letzte Aktualisierung: 19.12.2022

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.10.2022
Konzeption NRW
Seit 01.11.2022
Umsetzung NRW
Seit 01.02.2023
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99041006000000 Elterngeld
noch nicht gestartet
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99041006151000 Elterngeld Berechnung
noch nicht gestartet
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99041006017000 Elterngeld Bewilligung
noch nicht gestartet
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99041006013000 Elterngeld Informationserteilung
noch nicht gestartet
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
ElterngeldDigital https://www.elterngeld-digital.de/ams/Elterngeld
ELFE - Einfach Leistungen für Eltern https://onlinedienste.bremen.de/Onlinedienste/Service/Entry/ELFE Prüfung der Übertragbarkeit des Projektes ELFE auf eine Anwendung in NRW,
Referenzimplementierung (in Kooperation mit dem MKFFI) im Bereich der UVG-Leistungen,
Entwicklung von möglichst vollständig digitalisierten Prozessen (auf der Grundlage der aktuellen Rechtslage) im Themenfeld Familie und Kind.
Siehe auch https://www.dataport.de/was-wir-bewegen/portfolio/elfe/ und https://www.youtube.com/watch?v=Z7RwHh6OziI
Elterngeld Plus https://www.bezreg-muenster.de/de/gesundheit_und_soziales/familienleistungen/elterngeld/index.html Mit dem Elterngeld Plus wird es künftig für Mütter und Väter einfacher, Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. Außerdem kann die Elternzeit flexibler gestaltet werden
Antragsassistent Elterngeld https://rathaus.dortmund.de/wps/portal/dortmund/home/dortmund/rathaus/domap/services.domap.de/product.services.domap.de/!ut/p/z1/jdDNDoIwDADgZ-HAlXYiSLwtxhCNJHLgx10MxDlIgJEx5fUlGg8mOuytzdc2LTDIgXXFvRaFrmVXNFN-Yv55EQcLQkI8oEd9pNFqk0ZxikHiQvYE-CMoAvun3wCYeXwGzLhi65lBSIgZYIozIFrOAP89wXDHHphoZPl6Oe1KNxDAFL9yxZVzU1O50rof1jbaOI6jI6QUDXcu3MZvHZUcNOQfEPo2ybHe1cc2CwZqWQ_SqRVy/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/?p_id=elterngeld0

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Elterngeld 10000 Kommunal Geburt Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Kombinierte Familienleistungen 10744 Bund Land Kommunal Geburt Familie & Kind 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Elterngeld 22.02.2022 99041006000000 2/3 BEEG 1 offline (noch nicht in Betrieb) noch nicht gestartet

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Elterngeld Berechnung 27.09.2022 99041006151000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) noch nicht gestartet

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Elterngeld Bewilligung 22.02.2022 99041006017000 2/3 BEEG 1 offline (noch nicht in Betrieb) noch nicht gestartet

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Elterngeld Informationserteilung 09.06.2020 99041006013000 2/3 BEEG 1 offline (noch nicht in Betrieb) noch nicht gestartet

Föderales Informationsmanagement (FIM)