OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Erdaufschlüsse

Zu Beginn der Umsetzung des OZG wurden die Leistungen "Einleiten von Abwasser", "Benutzung eines Gewässers" und "Erdaufschlüsse in einem Umsetzungsprojekt gebündelt. Dieses Vorgehen wurde gewählt, da auf kommunaler Ebene die unteren Wasserbehörden für den Vollzug all dieser Leistungen zuständig sind. Weitere Besprechungen haben jedoch ergeben, dass eine separate Umsetzung besser zu bewerkstelligen ist, weshalb das Umsetzungsprojekt "Wasser & Erde" in die Einzelprojekte "Erdaufschlüsse" sowie "Gewässerbenutzung" aufgeteilt wurde (für Umsetzungsprojekt "Gewässerbenutzung" siehe http://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/149/show)

Projektleitung
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Städteregion Aachen
  • Kreis Kleve
  • Märkischer Kreis
  • Kreis Mettmann
  • Kreis Viersen
  • Kreis Wesel
  • Stadt Köln
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Untere Wasserbehörde
voraussichtliches Zielportal
  • Bohranzeige.NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Umwelt

Michael Titze

michael.titze@kdn.de
Michael Titze

Notizen

Status quo:

  • Erdaufschluss kann mindestens teilweise über www.bohranzeige.nrw abgewickelt werden
  • Geologischer Dienst NRW stellt bereits eine Auskunftskarte über die Standorteignung von Geothermieanlagen zur Verfügung
  • Die OZG-Leistung in diesem Umsetzungsprojekt liegt im gemischten Vollzug mit dem MULNV und dem MWIDE
  • OZG-Leistung in diesem Umsetzungsprojekt, die den kommunalen Bereich betreffen, liegen in der Vollzugskompetenz der Unteren Wasserbehörden (diese sind in NRW bei den 22 Kreisfreien Städten und 30 Kreisen verortet)

 Der Vorteil für Nutzer bei zentral verorteten digitalen Anträge wäre, dass diese sich nicht nach der jeweiligen Zuständigkeit erkundigen müssten, die nachgelagerten Behörden könnten sich die Anträge bei einem medienbruchfreien digitalen Prozess gegenseitig zur Verfügung stellen, anstatt diese postalisch zu Übergeben. Ebenso gibt es in diesem Fachbereich zahlreiche Fachdatenbanken, deren Pflege und Befüllung in den Prozess eingebunden werden könnte.

Aufgrund der hohen gemeldeten Fallzahlen aus dem kommunalen Umfeld soll das Umsetzungsprojekt zuerst Erdaufschlüsse für Geothermieanlagen bearbeiten. Da hier gleichermaßen untere und obere Behörden zuständig sind, welche beide an die Plattform "Bohranzeige.NRW" angebunden werden sollen, um so einen medienbruchfreien Prozess bereitzustellen, ist dieses Projekt zurückgestellt, bis das MULNV Mitarbeiter der oberen Behörden für das Umsetzungsteam gefunden hat. Darüber hinaus soll für diese OZG-Leistung ebenfalls gemeinsam mit dem Bundesland Rheinland-Pfalz, welches die Federführung im Themenfeld Umwelt inne hat, sondiert werden, ob eine Zusammenarbeit sinnvoll ist.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-27_NRW-Steckbrief_KDN_WasserErde.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 28.04.2020
Konzeption
Seit 30.06.2020
Umsetzung
Ab 30.06.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 30.06.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99129025000000 Erdaufschluss
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129025005000 Erdaufschluss Erlaubnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Erdaufschluss (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10502 Land Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Erdaufschluss 13.11.2012 99129025000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erdaufschluss Erlaubnis 13.11.2012 99129025005000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)