OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Fundsachen

Der Vollzug für diese Leistung liegt bei den kommunalen Ordnungsbehörden. Diese sind bei allen Städten und Gemeinden in NRW verortet. In Städten sind teilweise auch mehrere Bezirksrathäuser/Bürgerämter zuständig. Da alle Menschen etwas verlieren können, ist die Zielgruppe für diese Leistung sehr hoch. In vielen Fällen würde ein virtuelles Fundbüro dem Bürger den Gang zum Fundbüro ersparen. 

Viele Kommunen in NRW haben bereits eine Lösung für ein virtuelles Fundbüro erworben und im Einsatz, allerdings ist die Nutzerfreundlichkeit teilweise Verbesserungswürdig. Eine erste Erhebung hat ergeben, dass mindestens drei verschiedene Lösungen in NRW eingesetzt werden:

-                ViFo der SIT (mit Anbindung eines Fachverfahrens der Firma Nexus-IT)
-                Fundbüro Deutschland der Firma GS-Computerservice (Tochtergesellschaft von HSH) mit Anbindung des Fachverfahrens PC-Klaus der gleichen Firma
-                FunduS-Portal der Firma GMS Bentheimer Softwarehaus GmbH mit Anbindung des eigenen Fachverfahrens

Für die Konzeption wurden bereits im März Mittel beantragt. Als ursprüngliches Zieldatum für die Konzeptionsphase wurde der 10.07.2020 genannt. Da das Projektteam erst vor kurzem vervollständigt werden konnte, verschiebt sich das Zieldatum auf den 18.12.2020.

Projektleitung
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Bocholt
  • Minden
  • Soest
  • Stadt Köln
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal

Ansprechpartner für das Themenfeld Recht & Ordnung

Michael Titze

michael.titze@kdn.de
Michael Titze

Notizen

Update vom 03.03.2021:

NRW beteiligt sich an der EfA-Umsetzung unter Leitung der TF-Federführung Sachsen. Der Kickoff zu diesem EfA-Projekt hat vergangenen Dezember stattgefunden. Da es hier bereits eine breite Palette von privatwirtschaftlichen Dienstleistern gibt, die eine Lösung anbieten, befindet sich Sachsen derzeit im Austausch mit dem zuständigen Bundesressort, um eine Nutzung privater Lösungen im EfA-Kontext zu klären. Es ist davon auszugehen, dass zeitnah weitere Besprechungen in diesem Projekt folgen werden, da laut Planung der Themenfeld-Federführung diese Leistung noch im Jahr 2021 zur Nachnutzung angeboten werden soll

Update vom 26.10.2020:

Der Start der Konzeptionsphase verzögert sich wegen der Sonderiung mit der Federführung, da hier möglicherweise gemeinsam mit Sachsen die Umsetzung einer Einer-für-Alle Lösung erörtert werden soll. Bis dieser Sachverhalt geklärt ist, sollen hier keine FIM-Stamminformationen in NRW erarbeitet werden, um Doppelarbeiten zu vermeiden. Falls hier eine EfA-Lösung erarbeitet wird, können die NRW-Kommunen, die für dieses Projekt Interesse angemeldet haben, als Referenzkommunen für die EfA-Referenzimplementierung herangenommen werden.

 

Handlungsvarianten für die Umsetzungsphase:

Variante A:

Entwicklung einer neuen Online-Lösung, die auf dem Kommunalportal sowie in den jeweiligen Serviceportalen zur Verfügung gestellt werden soll. Da allerdings viele Kommunen schon eine Lösung im Einsatz haben, wird das Interesse an einer Neuentwicklung von kommunaler Seite eher gering sein. Zusätzlich ist von einer schnelleren Umsetzung auszugehen, wenn Lizenzen für eine bestehende Lösung erworben werden, während eine Neuentwicklung wahrscheinlich mehr Zeit und Ressourcen in Anspruch nehmen wird.

 

Variante B:

Erwerb von Lizenzen für das Kommunalportal für alle interessierten Kommunen, möglicherweise über einen KDN-Rahmenvertrag. Hier wäre eine Abfrage möglich, welches KDN-Mitglied welche Lösung einsetzt, anschließend erfolgt die Verhandlung eines Rahmenvertrags über den KDN zu der meist-genutzten Lösung. Dieses Vorgehen muss vergaberechtskonform sein. Um die Anforderungen des OZG vollumfänglich zu erfüllen, müsste die ausgewählte Lösung gegebenenfalls noch angepasst werden.

 

Variante C:

Warten auf die Ergebnisse der Bundesebene. Deutsches Fundrecht ist Bundesrecht, allerdings hat das Projekt nur Priorität 3 bei der Federführung im OZG-Themenfeld Recht & Ordnung, zeitnah sind also keine Ergebnisse zu erwarten. Inhaltlich ist ein einheitlicher Antrag geplant, der auf den Landesportalen zur Verfügung gestellt werden soll, was in NRW das Kommunalportal ist.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-27_NRW_Steckbrief_KDN_Fundsachen.docx?api=v2
Mrz 20 Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/27361734/2020-03-23%20NRW%20Steckbrief%20Fundsachen.docx?version=2&modificationDate=1584974493000&api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.04.2020
Konzeption
Seit 01.06.2020
Umsetzung
Seit 01.01.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 30.09.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99089017000000 Fundsachen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99089017152000 Fundsachen Herausgabe
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99089017015000 Fundsachen Statusabfrage
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99089017220000 Fundsachen Versteigerung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99089017089000 Fundsachen Verwahrung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Lösungen

Name Url Beschreibung
Modellprojekt: NRWbot Weiterentwicklung Personalausweis/ Fundbüro online Statusabfrage im Rahmen der Beantragung von neuen Reisepässen und Personalausweisen sowie Abfrage von im Fundbüro abgegebenen Dingen über den NRWbot

Die im Projekt entwickelten NRWbot-Experten werden Teil des Basis-NRWbot und stehen allen Kommunen in NRW zur Nutzung bereit.
Virtuelles Fundbüro https://vifo.citkomm.de/clients/soest/ Perspektivisch soll es ein DMR Soest Projekt für Fundbüro online in Kombination mit dem NRW Bot geben
FunduS https://www.e-fund.eu/ Virtuelles Fundbüro mit Anbindung von Online-Versteigerungen
Fundbüro Deutschland https://www.fundbuerodeutschland.de/ Online Fundbüro, das perspektivisch um eine integrierte Versteigerungsplattform erweitert werden soll (diese läuft im Moment noch als eigene Website (https://www.loprio.de/)

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Fundsachen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt bis Juni 2021) 10244 Kommunal Weitere Leistungen Recht & Ordnung 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW online

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Fundsachen 13.11.2012 99089017000000 2/3 BGB offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fundsachen Herausgabe 13.11.2012 99089017152000 2/3 BGB offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fundsachen Statusabfrage 13.11.2012 99089017015000 2/3 BGB offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fundsachen Versteigerung 13.11.2012 99089017220000 2/3 BGB offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fundsachen Verwahrung 13.11.2012 99089017089000 2/3 BGB offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)