OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Geburts- und Sterbefallanzeige

Projektleitung
  • regio iT
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Hamm
  • Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Stadt Dortmund
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Stadt Remscheid
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Standesamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechperson für das Themenfeld Familie & Kind

Ellen Egyptien

ellen.egyptien@kdn.de
Ellen Egyptien

Ansprechperson für das Themenfeld Gesundheit

Anja Hartwich

anja.hartwich@kdn.de
Anja Hartwich

Notizen

Gesamtkonzeption OZG für Personenstandswesen:

Die Geburts- und Todesfallanzeige sind verpflichtend an das zuständige Amt zu melden. Diese Meldung erfolgt durch die Krankenhäuser, Bestatter oder Seniorenheime (für die Sterbefallanzeige §§ 28-31 PStG (Verordnung 338 PStV) und für die Geburtsanzeige §§ 18-21 PStG). Aus den daraus resultierenden hohen Fallzahlen ergibt sich eine hohe Dringlichkeit der Umsetzung im Rahmen des OZG. 

Da der Vollzug für beide Leistungen bei den kommunalen Standesämtern liegt, wurden diese OZG-Leistungen zu einem Umsetzungsprojekt gebündelt. Darüber hinaus betreffen alle diese Leistungen das gleiche Fachverfahren (AutiSta).

Ziel des Projektes ist ein einheitliches Vorgehen in Form eines gemeinsamen Antragsformulars inklusive einer Schnittstelle zum Fachverfahren zu entwickeln. Dadurch muss der Bürger die Anzeige nicht handschriftlich ausfüllen. Durch abhängige Datenfelder werden fehlerhafte Eintragungen vermieden, was Mehraufwand für den Bürger und den Sachbearbeiter verhindert. Eine manuelle Eingabe in das EDV-System ist im Amt nicht weiter nötig.

Besonders zu beachten ist, dass die Anzeigen insbesondere seitens juristischer Personen (Krankenhäuser, Bestatter, Geburtshäuser, Pflegeheime, Gefängnisse, etc.). Daher ist eine Benutzerverwaltung erforderlich, um falsche Anzeigen zu verhindern. Allerdings müssen die Eltern im Falle der Geburtsanzeige eine Bestätigung abgeben (z.B. bei der Namensgebung). Der Prozess der Eltern, die um den Namen ihres Kindes anzugeben momentan noch persönlich beim Standesamt vorstellig werden müssen, wird hier ausgelassen. Diesbezüglich ist es sinnvoll die Ergebnisse auf Bundesebene abzuwarten.

Weiterhin muss im Projekt beachtet werden, dass der (Vor-)Anzeige Nachweise folgen (z.B. Todesbescheinigung), um den Eintrag in das Personenstandsregister abzuschließen. Hierfür sind folgende Schritte notwendig:

1. Das Dokument muss der entsprechenden Anzeige zugeordnet werden können (z.B. durch eine ID)
2. Digitale Nachweise müssen teilweise rechtssicher signiert sein

Umsetzungsvarianten:

A) Eine Lösung der regio iT

B) Form Solutions
Eine Lösung im Form-Solutions-Katalog ist vorhanden und wird derzeit im kommunalen IT-Umfeld angepasst. Die Schnittstelle zu AuTista ist dabei bereits vorhanden.

DIe regio iT überprüft folgende Varianten zur Umsetzung:

Zu prüfende Varianten der regio :

  • Aufsetzen auf die Lösung der Personenstandsurkunden und neues Portlet erstellen
  • Via Webcomponents?
  • Per FormSolutions?
Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption und Umsetzung Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020_06_03_NRW-Steckbrief_KDN_Geburts-%20und%20Sterbefallanzeige.docx?api=v2

 

Letzte Aktualisierung: 07.07.2021

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.03.2020
Konzeption
Seit 01.09.2020
Umsetzung
Seit 01.04.2021
Pilotierung NRW
Seit 01.11.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.01.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99027009000000 Anzeige einer Fehlgeburt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99027009022000 Anzeige einer Fehlgeburt Bescheinigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99027006000000 Anzeige einer Geburt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99027007000000 Anzeige einer Hausgeburt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101011000000 Anzeige eines Sterbefalls
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101006000000 Sterbefall im Ausland
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101006026000 Sterbefall im Ausland Beurkundung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101006026001 Sterbefall im Ausland Beurkundung bei Sterbefällen auf Seeschiffen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101006026002 Sterbefall im Ausland Beurkundung von Deutschen ohne Inlandswohnsitz
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101012000000 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101012026000 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101012026001 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung von Wehrmachtsangehörigen ohne Inlandswohnsitz
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101016012000 Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles Ausstellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99101016000000 Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Civento https://www.ekom21.de/infocenter/mediathek/broschueren/ekom-civento-broschuere-standesamtsportal-18122017-dig.pdf?cid=bh Geburtenmeldungen Krankenhaus
Sterbefall online anzeigen https://grz.govrz.de/grz/portal/zs/10/start?pe=44 Online Verfahren über das BayernPortal
Sterbefallanzeige https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=123022&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager Nach dem Personenstandsgesetz (PStG) muss der Tod eines Menschen spätestens am dritten auf den Tod folgenden Werktag beim zuständigen Standesamt angezeigt werden. Die zur Anzeige verpflichteten Personen, Einrichtungen und Behörden ergeben sich aus dem Personenstandsgesetz. Bei Sterbefällen im Krankenhaus, Alten- oder Pflegeheim sowie sonstigen Einrichtungen i. S. d. § 30 Abs. 1 PStG ist der Träger der Einrichtung zur schriftlichen Anzeige verpflichtet. Ist mit der Anzeige ein bei einer Handwerkskammer oder Industrie- und Handelskammer registriertes Bestattungsunternehmen beauftragt, so kann die Anzeige ebenfalls schriftlich erfolgen.

Weiterhin wird für die Bestattung, Abwicklung des Nachlasses oder Inanspruchnahme von Leistungen gesetzlicher oder privater Versicherungen eine Sterbeurkunde des Verstorbenen benötigt. Diese Urkunde wird auf Antrag vom zuständigen Standesamt ausgestellt.

Die initale Beantragung von Sterbeurkunden wird vom Online Service zur Anzeige eines Sterbefalls abgedeckt.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Geburtsanzeige (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10003 Kommunal Geburt Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Sterbefallanzeige 10235 Kommunal Tod Gesundheit 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Anzeige einer Fehlgeburt 16.07.2021 99027009000000 2/3 PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige einer Fehlgeburt Bescheinigung 15.04.2021 99027009022000 2/3 PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige einer Geburt 15.04.2021 99027006000000 2/3 PStG, PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige einer Hausgeburt 15.04.2021 99027007000000 2/3 PStG, PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige eines Sterbefalls 15.04.2021 99101011000000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sterbefall im Ausland 16.07.2021 99101006000000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sterbefall im Ausland Beurkundung 16.07.2021 99101006026000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sterbefall im Ausland Beurkundung bei Sterbefällen auf Seeschiffen 16.07.2021 99101006026001 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sterbefall im Ausland Beurkundung von Deutschen ohne Inlandswohnsitz 16.07.2021 99101006026002 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht 16.07.2021 99101012000000 2/3 PStV offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung 16.07.2021 99101012026000 2/3 PStV offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung von Wehrmachtsangehörigen ohne Inlandswohnsitz 16.07.2021 99101012026001 2/3 PStV offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles Ausstellung 99101016012000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung
Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles 99101016000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung