OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass

Im Rahmen der Konzeption wurden 3 OZG-Leistungen gemeinsam betrachtet:
Geringverdiener-Pass / Seniorenpass / Familienpass (aus dem TF Familie & KInd)
Grund ist die ähnliche Leistung bei unterschiedlichem Zugang (Einkommen, Alter, Familienstand).
Die Leika-Leistung ermäßigter Nahverkehr, die dem Geringverdiener-Pass zugeordnet ist, wird ebenfalls erarbeitet
Im Steckbrief: 20 Tage FIM Methodenexperten
Die Umsetzung erfolgt für die Dienste Bescheinigung für Geringverdiener und Seniorenpass auf der Sozialplattform.

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Mönchengladbach
  • Stadt Gelsenkirchen
  • Stadt Wuppertal
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Sozialamt
  • Wohngeldamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
  • Jugendamt
Zielportal
  • Sozialplattform
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver
Start bundesweiter Roll-out

Ansprechperson für das Themenfeld Arbeit & Ruhestand

Christine Litz

christine.litz@kdn.de
Christine Litz

Ansprechperson für das Themenfeld Familie & Kind

Ellen Egyptien

ellen.egyptien@kdn.de
Ellen Egyptien

Notizen

Sowohl der Geringverdiener-Pass als auch der Seniorenpass und auch der Familienpass aus dem Themenfeld Familie und Kind haben zum Ziel, finanziell schwächer gestellten Bürgern und Bürgerinnen die Teilhabe am sozialen Leben zu ermöglichen. Deshalb wurde gemeinsam mit den Fachexperten in einem ersten Sichtungs-Workshop beschlossen, in der Konzeption alle drei Leistungen gemeinsam zu betrachten. Zur Umsetzung auf dem Sozialportal vorgesehen sind aber nur die Leistungen aus dem Themenfeld Arbeit & Ruhestand (Geringverdiener-Pass und Seniorenpass). Beide werden als NRW-Lösung erarbeitet und auf dem Sozialportal als "Basis-Variante" allen Kommunen zur Nachnutzung zur Verfügung gestellt. 

Geringverdiener-Pässe werden von den Kommunen meist individualisiert angeboten. Z.B.: Bonn-Ausweis, Krefeld-Pass, Gelsenkirchen-Pass, Frankfurt-Pass

Manche Kommunen bieten einen Mobilitätspass an (ermäßigter Nahverkehr ist eine Teilleistung (2 Leikas) der OZG-Leistung "Geringverdiener -Pass"   - ein entsprechender Antrag wird ebenfalls erarbeitet. 

Synonyme (zur Pflege des kommunalen BIS (Behörden-Informationssystem):

Stadtpass beantragen

Zum Seniorenpass (Steckbrief zum Berichtswesen zum 30.6.2020):

Einige Kommunen bieten für Senioren, die bestimmte Voraussetzungen mitbringen (z.B. Alter, geringes Einkommen, in einem Heim wohnend, Bezieher von GruSi), einen sog. Seniorenpass an. Dieser berechtigt zur Inanspruchnahme vergünstigter Leistungen von z.B. öffentl. Einrichtungen wie Schwimmbädern, Bibliotheken, Veranstaltungen, ÖPNV etc. Ziel des Seniorenpasses ist es, die Kontaktpflege zur Gleichaltrigen und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern.  Der Seniorenpass ist eine freiwillige, kommunale Leistung und wird entsprechend unterschiedlich in den Kommunen gehandhabt. So werden z.B. Gültigkeit (z.B. jeweils nur für 1 Jahr) und Kosten von den Kommunen individuell geregelt.

Häufig wird ein sogenannter Stadt-Pass für eine erweiterte Zielgruppe mit geringem Einkommen und Vermögen angeboten. Neben Senioren sind dann auch z.B. Bezieher von Wohngeld, Kinderzuschlag, Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz etc. bezugsberechtigt. Beispiele: Köln-Pass, München-Pass.

Familienpass Anbindungsleitfaden: https://mitgliederportal.kdn.de/display/ONK/Anbindungsleitfaden+Familienpass

Projekt Projektphase eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Geringverdiener Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/52365844/2020-11-23_NRW-Steckbrief_KDN_Geringverdiener.docx?api=v2
Mietrückstände Konzeption Land https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/52365844/2020-11-24_NRW-Steckbrief_KDN_Mietr%C3%BCckst%C3%A4nde.docx?api=v2
Seniorenpass Bericht (Juni 2020) Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020_5_26_NRW_Steckbrief_KDN_Seniorenpass.docx?api=v2
Geringverdiener Bericht (Juni 2020) Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-20_NRW-Steckbrief_KDN_Geringverdiener.docx?api=v2

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 19.11.2020
Konzeption NRW
Seit 04.01.2021
Umsetzung NRW
Seit 08.09.2022
Pilotierung NRW
Seit 01.11.2022
Start Roll-out NRW
Ab 31.03.2023

Status der Leika Leistungen im Projekt

99107028000000 Ermäßigtes Nahverkehrsticket
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107028001000 Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107027000000 Pass für Geringverdiener
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107027001000 Pass für Geringverdiener Erteilung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107040000000 Seniorenpass
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107040001000 Seniorenpass Erteilung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107046000000 Familienpass
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
nicht im LeiKa Berechtigungskarte für arbeitslose BürgerInnen beantragen
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Bescheinigung für Geringverdiener 10083 Kommunal Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Familienpass 10016 Kommunal Kinderbetreuung Familie & Kind 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Seniorenpass 10105 Kommunal Rente & Soziale Entschädigung Arbeit & Ruhestand 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Ermäßigtes Nahverkehrsticket 06.04.2022 99107028000000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung 06.04.2022 99107028001000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Pass für Geringverdiener 06.04.2022 99107027000000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Pass für Geringverdiener Erteilung 06.04.2022 99107027001000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Seniorenpass 06.04.2022 99107040000000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Seniorenpass Erteilung 06.07.2021 99107040001000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienpass 27.09.2022 99107046000000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Berechtigungskarte für arbeitslose BürgerInnen beantragen nicht im LeiKa 4 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt
Keine Leika-Leistung gwählt oder Leika-Leistung gelöscht. Pilotierung NRW