OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Geringverdiener & Seniorenpass

Im Projekt werden 3 OZG-Leistungen gemeinsam betrachtet:
Geringverdiener-Pass / Seniorenpass / Familienpass (aus dem TF Familie & KInd)
Grund ist die ähnliche Leistung bei unterschiedlichem Zugang (Einkommen, Alter, Familienstand).
Die Leika-Leistung ermäßigter Nahverkehr, die dem Geringverdiener-Pass zugeordnet ist, wird in einer späteren Ausbaustufe betrachtet
Im Steckbrief: 20 Tage FIM Methodenexperten

Projektleitung
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Mönchengladbach
  • Stadt Gelsenkirchen
  • Stadt Wuppertal
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Sozialamt
  • Wohngeldamt
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechpartner für das Themenfeld Arbeit & Ruhestand

Christine Litz

christine.litz@kdn.de
Christine Litz

Notizen

Sowohl der Geringverdiener-Pass als auch der Seniorenpass und auch der Familienpass aus dem Themenfeld Familie und Kind haben zum Ziel, finanziell schwächer gestellten Bürgern und Bürgerinnen die Teilhabe am sozialen Leben zu ermöglichen. Deshalb wurde gemeinsam mit den Fachexperten in einem ersten Sichtungs-Workshop beschlossen, alle drei Leistungen gemeinsam umzusetzen.

Geringverdiener-Pässe werden von den Kommunen meist individualisiert angeboten. Z.B.: Bonn-Ausweis, Krefeld-Pass, Gelsenkirchen-Pass, Frankfurt-Pass

Manche Kommunen bieten einen Mobilitätspass an (ermäßigter Nahverkehr ist eine Teilleistung (2 Leikas) der OZG-Leistung "Geringverdiener -Pass"   - der ermäßigte Nahverkehr wird nachrangig erarbeitet

Zum Seniorenpass (Steckbrief zum Berichtswesen zum 30.6.2020):

Einige Kommunen bieten für Senioren, die bestimmte Voraussetzungen mitbringen (z.B. Alter, geringes Einkommen, in einem Heim wohnend, Bezieher von GruSi), einen sog. Seniorenpass an. Dieser berechtigt zur Inanspruchnahme vergünstigter Leistungen von z.B. öffentl. Einrichtungen wie Schwimmbädern, Bibliotheken, Veranstaltungen, ÖPNV etc. Ziel des Seniorenpasses ist es, die Kontaktpflege zur Gleichaltrigen und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern.  Der Seniorenpass ist eine freiwillige, kommunale Leistung und wird entsprechend unterschiedlich in den Kommunen gehandhabt. So werden z.B. Gültigkeit (z.B. jeweils nur für 1 Jahr) und Kosten von den Kommunen individuell geregelt.

Häufig wird ein sogenannter Stadt-Pass für eine erweiterte Zielgruppe mit geringem Einkommen und Vermögen angeboten. Neben Senioren sind dann auch z.B. Bezieher von Wohngeld, Kinderzuschlag, Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz etc. bezugsberechtigt. Beispiele: Köln-Pass, München-Pass

Projektphase eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/52365844/2020-11-23_NRW-Steckbrief_KDN_Geringverdiener.docx?api=v2

 

Projektphase eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Konzeption Land https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/52365844/2020-11-24_NRW-Steckbrief_KDN_Mietr%C3%BCckst%C3%A4nde.docx?api=v2

 

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020_5_26_NRW_Steckbrief_KDN_Seniorenpass.docx?api=v2

 

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-20_NRW-Steckbrief_KDN_Geringverdiener.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 19.11.2020
Konzeption
Seit 04.01.2021
Umsetzung
Seit 01.04.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.07.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

nicht im LeiKa Berechtigungskarte für arbeitslose BürgerInnen beantragen
noch nicht gestartet
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107028000000 Ermäßigtes Nahverkehrsticket
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107028001000 Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107027000000 Pass für Geringverdiener
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107027001000 Pass für Geringverdiener Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107040000000 Seniorenpass
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107040001000 Seniorenpass Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Bescheinigung für Geringverdiener 10083 Kommunal Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Seniorenpass 10105 Kommunal Rente & Soziale Entschädigung Arbeit & Ruhestand 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Berechtigungskarte für arbeitslose BürgerInnen beantragen nicht im LeiKa 4 offline (noch nicht in Betrieb) noch nicht gestartet
Ermäßigtes Nahverkehrsticket 22.04.2021 99107028000000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung 22.04.2021 99107028001000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Pass für Geringverdiener 22.04.2021 99107027000000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Pass für Geringverdiener Erteilung 22.04.2021 99107027001000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Seniorenpass 04.12.2012 99107040000000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Seniorenpass Erteilung 09.05.2014 99107040001000 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)