OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Gesundheitsleistungen AsylbLG

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Troisdorf
  • Stadt Köln
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: zu prüfen
Fachlichkeiten
  • Sozialamt
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechpartner für das Themenfeld Gesundheit

Benjamin Stoll

benjamin.stoll@kdn.de
Benjamin Stoll

Notizen

Gemeinsames Projekt mit https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/98/show

Laut § 264 Abs. 1 SGB V können Länder und Kommunen die Übernahme der Krankenbehandlung von nicht Versicherungspflichtigen in Kooperation mit den Krankenkassen ausgestalten. Für Asylbewerbende kann also:

  • entweder die zuständige Sozialbehörde einen Behandlungsschein ausstellen
  • oder die Krankenkassen eine Gesundheitskarte.

Die Kosten, die durch die Behandlung entstehen, erstattet in jedem Fall die Sozialbehörde.

Der Behandlungsschein gilt für die spezifische Behandlung bei einem Arzt, sodass der Asylsuchende für jede weitere Behandlung bei anderen Ärzten erneut persönlich bei der zuständigen Stelle vorsprechen muss. Der Behandlungsschein gilt in der Regel nur für einen Zeitraum von drei Monaten und muss dann wieder beantragt werden.

Der Antrag entfällt, wenn landesweit durchgesetzt (und finanziert) wird, dass sowohl Leistungsempfänger nach §4 Asylbewerberleistungsgesetz als auch unbegleitete Minderjährige automatisch eine elektronische Gesundheitskarte erhalten. In den Stadtstaaten sowie Schleswig-Holstein ist diese Idee bereists umgesetzt. Dies ist aber in NRW nach Rücksprache auf kommunaler Ebene nicht Mehrheitsfähig, da dann die Steuerung der Kosten nicht mehr möglich ist, wie es bei der Einzelfall-Bewilligung derzeit der Fall ist. Einzelne Kommunen in NRW haben die Gesundheitskarte für Asylbewerbende allerdings aus Eigeninitiative in ihrem Zuständigkeitsgebiet eingeführt. Das Umsetzungsprojekt muss nach derzeitigem Stand durchgeführt werden.

Ziel des Projektes ist also die digitale Beantragung der Behandlungsscheine, um im Krankheitsfall einen schnellen und barrierefreien Antrag zu ermöglichen. Besonders zu beachten sind dabei die Sprachbarriere sowie kulturellen Unterschiede der Menschen verschiedenster Herkünfte.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-06-02_NRW-Steckbrief_KDN_Gesundheitsleistungen%20f%C3%BCr%20Leistungsempf%C3%A4nger%20nach%20%C2%A74%20AsylbLG.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.09.2020
Konzeption
Seit 01.12.2020
Umsetzung
Ab 01.07.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.08.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99107048000000 Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99011013000000 Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Akutversorgung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99011014000000 Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Analogleistungen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99011012000000 Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Übersicht
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99011015000000 Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Zugangsmöglichkeiten zur Krankenversicherung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99011011000000 Schutzimpfungen für Asylbewerber
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Gesundheitsleistungen für Leistungsempfänger nach §4 AsylbLG (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10606 Kommunal Gesundheitsvorsorge Gesundheit 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge 05.06.2020 99107048000000 2/3 SGB V offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Akutversorgung 09.06.2016 99011013000000 2/3 AsylbLG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Analogleistungen 09.06.2016 99011014000000 2/3 AsylbLG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Übersicht 09.06.2016 99011012000000 2/3 AsylbLG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Zugangsmöglichkeiten zur Krankenversicherung 09.06.2016 99011015000000 2/3 AsylbLG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Schutzimpfungen für Asylbewerber 26.11.2015 99011011000000 2/3 AsylbLG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)