OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Gewässerbenutzung

Zu Beginn der Umsetzung des OZG wurden die Leistungen "Einleiten von Abwasser", "Benutzung eines Gewässers" und "Erdaufschlüsse in einem Umsetzungsprojekt (names Wasser & Erde) gebündelt. Dieses Vorgehen wurde gewählt, da auf kommunaler Ebene die unteren Wasserbehörden für den Vollzug all dieser Leistungen zuständig sind. Weitere Besprechungen haben jedoch ergeben, dass eine separate Umsetzung besser zu bewerkstelligen ist, weshalb das Umsetzungsprojekt "Wasser & Erde" in die Einzelprojekte "Erdaufschlüsse" sowie "Gewässerbenutzung" aufgeteilt wurde (für Umsetzungsprojekt "Erdaufschlüsse" siehe http://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/41/show)

Projektleitung
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Kleve
  • Märkischer Kreis
  • Kreis Mettmann
  • Kreis Viersen
  • Kreis Wesel
  • Rhein-Kreis Neuss
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Untere Wasserbehörde
voraussichtliches Zielportal

Ansprechpartner für das Themenfeld Umwelt

Michael Titze

michael.titze@kdn.de
Michael Titze

Notizen

Update vom 17.02.2021:

Es wurde beschlossen, sich als NRW an der Konzeption der EfA-Umsetzung unter der Federführung von Rheinland-Pfalz zu beteiligen und die dort erarbeiteten Lösungen in NRW nachzunutzen. In diesem Projekt sind diverse Wasser-bezogene Leistungen versammelt: https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/projects?nav=RegKO_RO_FF&nav=&tb=projects&qf=_catalogRec%5B11346%5D%7B%22name%22:%22%22,%22leaf%22:false,%22depth%22:2,%22current%22:1%7D_catalog%5B11255%5D%7B%22name%22:%22%22,%22leaf%22:false,%22depth%22:2,%22current%22:1%7D_VArt%5BOZG-Leistung%5D&col1=6&col2=12&col3=98&col4=94&col5=24&col6=74&col7=75&col8=59

 

Update vom 26.10.2020:

Da die Leistungen in diesem Projekt im gemischten Vollzug zwischen unteren und oberen Behörden (vgl. oberer Absatz "Zaunprinzip") liegen, verzögert sich die Konzeptionsphase dieses Projektes, bis das MULNV Vertreter der oberen Behörden zur Mitarbeit an diesem Projekt benannt hat.

Die OZG-Leistungen in diesem Umsetzungsprojekt, die den kommunalen Bereich betreffen, liegen in der Vollzugskompetenz der Unteren Wasserbehörden (diese sind in NRW bei den 22 Kreisfreien Städten und 30 Kreisen verortet).

Die in diesem Projekt enthaltenen OZG-Leistungen betreffen sowohl die unteren als auch die oberen Wasserbehörden in NRW. Aufgrund des „Zaunprinzips“ in der ZustVU NRW ist immer die Behörde für eine Leistung zuständig, bei der bereits ein Vorantrag (bspw. nach BIimschG) eingegangen ist. Eine klare Aufteilung nach LeiKas ist hier somit nicht möglich. Ebenso ist gestaltet sich die Prozess- und Antragsdatenaufnahme aus LeiKa-Basis schwierig, da sich hinter einer LeiKa mehrere Leistungen verbergen, z.B. „99129011005000 Benutzung eines Gewässers Erlaubnis“, welche nach §9 des WHG diverse Benutzungen auflisten, welche unterschiedliche Anträge benötigen, je nach dem ob es sich um das Aufstauen eines oberirdischen Gewässers oder die Entnahme fester Stoffe aus einem oberirdischen Gewässer handelt. Aufgrund dieser Komplexität, der Anzahl von LeiKa-Leistungen und den Abstimmungsaufwänden wird ein Jahr für die Konzeptionsphase veranschlagt.

 Der Vorteil für Nutzer bei zentral verorteten digitalen Anträge wäre, dass diese sich nicht nach der jeweiligen Zuständigkeit erkundigen müssten, die nachgelagerten Behörden könnten sich die Anträge bei einem medienbruchfreien digitalen Prozess gegenseitig zur Verfügung stellen, anstatt diese postalisch zu Übergeben. Ebenso gibt es in diesem Fachbereich zahlreiche Fachdatenbanken, deren Pflege und Befüllung in den Prozess eingebunden werden könnte.

Da Bewilligungen im Wasserrecht so weitreichend sind und selten vorkommen, wird hier aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten voraussichtlich auf eine Umsetzung verzichtet. Auch ist zu klären, inwiefern der Widerruf digital sinnvoll umzusetzen ist.

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 28.04.2020
Konzeption
Seit 01.07.2020
Umsetzung
Ab 30.06.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 30.06.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99129011000000 Benutzung eines Gewässers
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129011005000 Benutzung eines Gewässers Erlaubnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129011005002 Benutzung eines Gewässers Erlaubnis bei Änderungsanzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129011005001 Benutzung eines Gewässers Erlaubnis Erteilung als gehobene Erlaubnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129004000000 Einleiten von Abwasser in Gewässer
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129004005000 Einleiten von Abwasser in Gewässer Erlaubnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129005000000 Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129005006000 Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129006000000 Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129006010000 Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Befreiung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129006010001 Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Befreiung von der Genehmigungspflicht
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99129006006000 Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Benutzung eines Gewässers (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10488 Land Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Einleiten von Abwasser (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10491 Land Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Benutzung eines Gewässers 13.11.2012 99129011000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Benutzung eines Gewässers Erlaubnis 13.11.2012 99129011005000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Benutzung eines Gewässers Erlaubnis bei Änderungsanzeige 13.11.2012 99129011005002 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Benutzung eines Gewässers Erlaubnis Erteilung als gehobene Erlaubnis 13.11.2012 99129011005001 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in Gewässer 13.11.2012 99129004000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in Gewässer Erlaubnis 09.05.2014 99129004005000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen 13.11.2012 99129005000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen Genehmigung 09.05.2014 99129005006000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen 13.11.2012 99129006000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Befreiung 13.11.2012 99129006010000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Befreiung von der Genehmigungspflicht 13.11.2012 99129006010001 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Genehmigung 30.09.2014 99129006006000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)