OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Güterkraftverkehr

Da NRW die Federführung für die OZG-Leistung "Unternehmensanmeldung und -genehmigung" im Themenfeld UFE übernommen hat, soll hier eine EfA-Lösung bereitgestellt werden. Die Leistung soll in einer ersten Ausbaustufe im WSP.NRW umgesetzt werden und später Bundesweit ausgerollt werden. Es haben sich auch bereits auch andere Bundesländer gemeldet, die an einer Mitarbeit und/oder Nachnutzung interessiert sind. Da die Erlaubnisurkunden für den gewerblichen Güterkraftverkehr oftmals gemeinsam mit der Fahrerkarte beantragt werden, sollen diese Leistungen gemeinsam in einem Projekt bearbeitet werden.

Projektleitung
  • Rahmenvertragspartner d-NRW
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Düsseldorf
  • Essen
  • Stadt Köln
Finanzierung
  • Konjunkturmittel: zu prüfen
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Straßenverkehrsamt
  • Gewerbeamt
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Fahrerlaubnisbehörde
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal
  • Wirtschaft-Service-Portal.NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Mobilität & Reisen

Ansprechpartner für das Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung

Ansprechpartner für das Themenfeld Querschnitt

Notizen

Laut Aussage der zuständigen Behörden (Kreisordnungsbehörden) wird in den letzten Jahren nur noch die EU-Lizenz beantragt. 

Die Anlage enthält die Muster für die Erlaubnis und deren Ausfertigungen. Diese sind in DIN-A4-Format auf 100 Gramm schwerem Papier, gelbem Papier (Farbton HKS 2 N 55 %) zu erteilen. Drucktechnische und datenverarbeitungstechnische Abweichungen sind zulässig.

Die Urkunde muss somit stets von jedem Fahrer im Original mitgeführt werden, was einer medienbruchfreien Digitalisierung der Leistung im Weg steht. Darüber hinaus müssen die Urkunden bspw. bei Umzug des Unternehmens persönlich auf dem Amt abgegeben und geändert bzw. neu ausgestellt werden. Ebenso verhält es sich bei einer Neuausstellung, nachdem die alte Urkunde nach 10 Jahren abgelaufen ist. 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 15.03.2021
Konzeption
Seit 15.04.2021
Umsetzung
Ab 30.06.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 31.08.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99055001000000 Berufszugangsvoraussetzungen nach § 3 GüKG und GBZugV
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99055001028000 Berufszugangsvoraussetzungen nach § 3 GüKG und GBZugV Überwachung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99055004000000 Erlaubnisurkunde für den gewerblichen Güterkraftverkehr
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99055004032000 Erlaubnisurkunde für den gewerblichen Güterkraftverkehr Erstellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99055006000000 finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs und persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99055006029000 finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs Prüfung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99055010000000 Fahrerbescheinigung im grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99055010001000 Fahrerbescheinigung im grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Fahrerkarte 10423 Land Kommunal Logistik & Transport Mobilität & Reisen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Unternehmensanmeldung und -genehmigung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10294 Bund Land Kommunal Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung 10574 Bund Land Kommunal Querschnitt Unternehmen Querschnitt 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Berufszugangsvoraussetzungen nach § 3 GüKG und GBZugV 22.04.2021 99055001000000 2/3 GüKG, EU-Recht 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Berufszugangsvoraussetzungen nach § 3 GüKG und GBZugV Überwachung 22.04.2021 99055001028000 2/3 GüKG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erlaubnisurkunde für den gewerblichen Güterkraftverkehr 22.04.2021 99055004000000 2/3 EU-Recht 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erlaubnisurkunde für den gewerblichen Güterkraftverkehr Erstellung 22.04.2021 99055004032000 2/3 EU-Recht 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs und persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen 22.04.2021 99055006000000 2/3 EU-Recht 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs Prüfung 22.04.2021 99055006029000 2/3 EU-Recht 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fahrerbescheinigung im grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr 04.12.2019 99055010000000 2/3 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fahrerbescheinigung im grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr Erteilung 06.11.2020 99055010001000 2/3 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)