OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Lager- und Abbrenngenehmigungen für pyrotechnische Gegenstände

Dieses Projekt soll als Einer-für-Alle Umsetzung unter der Federführung von Hamburg erfolgen. Hierzu sind wir derzeit auf der Suche nach Fachexpert*innen aus den kommunalen Ordnungsbehörden in NRW. Sie haben Interesse? Sprechen Sie uns gerne an, damit wir Sie direkt mit der Federführung vernetzen können!

Projektleitung
  • Dataport
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Düsseldorf
  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Finanzierung
  • Konjunkturmittel: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
Zielportal
  • Wirtschaft-Service-Portal.NRW
Start bundesweiter Roll-out  

Notizen

Update 05.01.2022:

Laut Aussage der Federführung wird die Referenzimplementierung zum 30.06.22 abgeschlossen sein, anschließend kann mit dem bundesweiten Roll-out begonnen werden, eventuell auch bereits früher. Dies gilt allerdings nur für die LeiKa "Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen Anzeige als Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber" (als MVP). Derzeit wird dieses Formular bereits im Projketteam getest, zeitnah soll auch der Test mit Praktikern und einer Hamburger Behörde beginnen. 

 

Update 07.10.2022:

das MWIKE befindet sich derzeit gemeinsam mit dem MAGS in einem Austausch mit Hamburg, da die Dienstleistung zwar dort entwickelt wurde, in Hamburg jedoch nicht zum Einsatz kommen wird (aufgrund rechtlicher Vorgaben bzgl. Pyrotechnik). Hamburg sucht aktuell ein anderes Bundesland, dass diese Leistungen von Hamburg übernimmt und die weitere Entwicklung/Pflege/Support übernimmt.

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 22.10.2020
Konzeption NRW
Seit 01.07.2021
Umsetzung NRW
Seit 01.10.2021
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99089045007000 Ausnahme vom Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 Zulassung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99089158001000 Genehmigung zur Erprobung und Vorführung pyrotechnischer Gegenstände unter Anwesenheit von Mitwirkenden und Besuchenden (Theater, Film, Tourneen, Musicals) Erteilung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände 10347 Land Kommunal Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Ausnahme vom Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 Zulassung 16.07.2021 99089045007000 2/3 SprengG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Antrag auf Genehmigung eines Kleinfeuerwerks
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Feuerwerk, Verkauf von Kleinfeuerwerk und Kleinstfeuerwerk, Anzeige (Feuerwerk), Feuerwerkskörper
Information für 115 / Kurztext
Zulassung von Ausnahmen zum Abbrennen privater Kleinfeuerwerke außerhalb der Jahreswende Zulassung ist eine Kann-Bestimmung Einzelfallentscheidung auf Grund der Gegebenheiten vor Ort Im Saarland sind die Ortspolizeibehörden zuständig 
Teaser
Das Abbrennen von Kleinfeuerwerken bedarf außerhalb des Jahreswesel einer Ausnahmegenehmigung.
Volltext
Am 31.12. und 1.1 eines Jahres dürfen Personen, die 18 Jahre alt sind, pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 ohne besondere behördlicher Erlaubnis abbrennen. Den Rest des Jahres ist dies nur Inhabern einer sprengstoffrechtlichen Erlaubnis oder eines Befähigungsscheininhabers erlaubt. Die zuständige Behörde kann davon Ausnahmen bewilligen. Es liegt im Saarland im Ermessen der Gemeinden (Ortspolizeibehörde), ob Ausnahmen grundsätzlich und in welchem Umfang bewilligt werden, da es sich um eine Kann-Bestimmung handelt. Wenn die Gemeinden Ausnahmen vom generellen Abbrennverbot zulassen, ist dies nur aus begründetem Anlass möglich. Der Antrag ist dann bei der für den Abbrennort zuständigen Ortspolizeibehörde zu stellen. Welche Angaben konkret benötigt werden, ist im Einzelfall zu betrachtet, je nach Örtlichkeit, z. B. Nähe zu brandgefährdeten Objekten.
Erforderliche Unterlagen
-    Name und Anschrift des Antragstellers -    Ausführliche Begründung -    Angabe der genauen Örtlichkeit, Datum und Uhrzeit mit Beginn und Ende des Feuerwerks -    Angabe der abzubrennenden pyrotechnischer Gegenstände (genauer Umfang)  -    Abstände zu besonders empfindlicher Gebäuden und Anlagen etc. Bitte erfragen Sie in der für Sie zuständigen Ortspolizeibehörde, ob Sie weitere Unterlagen einreichen müssen  
Voraussetzungen
Für den Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 müssen Sie ein Lebensalter von 18 Jahren nachweisen.  
Kosten
Abgabe:EUR60,00-500,00
Verfahrensablauf
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Bearbeitungsdauer
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Fristen
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Formulare
-    Formulare: keine -    Onlineverfahren möglich: nein -    Schriftformerfordernis: nein -    Persönliches Erscheinen nötig: nein 
Weiterführende Informationen
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Hinweise / Besonderheiten
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Fachlich freigegeben am
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Fachlich freigegeben durch
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Genehmigung zur Erprobung und Vorführung pyrotechnischer Gegenstände unter Anwesenheit von Mitwirkenden und Besuchenden (Theater, Film, Tourneen, Musicals) Erteilung 12.09.2022 99089158001000 2/3 SprengG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Genehmigung zur Erprobung und Vorführung pyrotechnischer Gegenstände unter Anwesenheit von Mitwirkenden und Besuchenden (Theater, Film, Tourneen, Musicals) beantragen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
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Information für 115 / Kurztext
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Teaser
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Volltext
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Erforderliche Unterlagen
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Voraussetzungen
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Kosten
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Verfahrensablauf
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Bearbeitungsdauer
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Fristen
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Formulare
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Weiterführende Informationen
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Hinweise / Besonderheiten
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Fachlich freigegeben am
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Fachlich freigegeben durch
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