OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Kommunal

Projektleitung
  • Stadt Dortmund
  • Stadt Münster, citeq
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Münster
  • Troisdorf
  • Unna
  • Stadt Dortmund
  • Stadt Köln
  • Stadt Münster, citeq
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Essen
  • Paderborn
  • gesucht
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Sozialamt
  • Landschaftsverbände
  • Ausländerbehörde
voraussichtliches Zielportal
  • Potenziell länderübergreifende Bereitstellung durch kommunale IT-Dienstleister aus NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechpartner für das Themenfeld Ein- & Auswanderung

Andreas Hölzle

andreas.hoelzle@kdn.de
Andreas Hölzle

Notizen

Hilfsbedürftige Asylbewerber, Geduldete und Ausländer, die zur vollziehbaren Ausreise verpflichtet sind, können finanzielle und materielle Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Anspruch nehmen. Um dem Antragssteller möglichst zügig in einer Notsituation helfen zu können ist eine Digitalisierung des Antragsprozesses sinnvoll.

Der Antragsprozess im Bereiche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ähnelt dem Antragsprozess aus dem Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt. Die Stadt Paderborn entwickelt hierzu pilotierend auf Grundlage des Digitalisierungslabores eine Umsetzungsvariante auf der Sozialplattform, auf welche die Lösung zu den Leistungen aus dem AsylbLG aufgesetzt werden könnte.

Die Lösung sollte kompatibel mit den Fachverfahren der Sozialämter und Ausländerbehörden sein.

https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=103484&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager

https://ozg.kdn.de/ozg-leistungen/334/show

Es ist noch zu klären, in welchem Portal die Onlineanträge zum Asylbewerberleistungsgesetz betrieben werden:

  • Kommunalportal.NRW: Portal zum zentralen Betrieb von kommunalen Lösungen
  • Sozialplattform: zentraler Betrieb aller Lösungen aus dem sozialen Bereich

Nach Rücksprache mit dem themenfeldfederführenden Bundesland Brandenburg vom 16.11.2020 befindet sich in Brandenburg aufgrund der Depriorisierung keine Lösung in Planung oder Umsetzung. Vielmehr erörtert das Land Brandenburg in der genannten Stellungnahme, dass eine Übernahme der Lösung aus NRW in Brandenburg ggf. möglich wäre. Ebenfalls haben weitere Bundesländer die Leistung höher priorisiert, allerdings sind bisher keine Umsetzungen in Planung. Daher ist nach erfolgreicher Implementierung in NRW ein länderübergreifender Betrieb denkbar.

Projektphase eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/52365844/2020-11-25_NRW-Steckbrief_KDN_AsylbewLG_.docx?api=v2

 

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-06-02_NRW-Steckbrief_KDN_AsylbewLG.docx?api=v2

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.09.2020
Konzeption
Seit 01.12.2020
Umsetzung
Ab 01.07.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.08.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

nicht im LeiKa Antrag auf Aufnahme in das Wohnungen für Flüchtlinge (WfF)-Programm
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Auszug oder Umverteilung aus einer Gemeinschaftsunterkunft nach Art 4 AufnG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99011009000000 Flüchtlingshilfe
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107029017000 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Bewilligung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107029080001 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Grundleistungen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107029080002 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107029080003 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als sonstige Leistungen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Vollzug des § 12 a Abs. 2 und 3 AufenthG; Wohnsitzzuweiusng
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Wohnraum für Flüchtlinge melden
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Lösungen

Name Url Beschreibung
Hilfe zum Lebensunterhalt Paderborn entwickelt hier als Pilotkommune mit. Geplant ist, die HzL-Leistungen auf die Sozialplattform zu integrieren.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz 10266 Land Kommunal Einwanderung Ein- & Auswanderung 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Antrag auf Aufnahme in das Wohnungen für Flüchtlinge (WfF)-Programm nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption
Auszug oder Umverteilung aus einer Gemeinschaftsunterkunft nach Art 4 AufnG nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption
Flüchtlingshilfe 29.12.2015 99011009000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Bewilligung 99107029017000 2/3 AsylbLG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption
Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Grundleistungen 10.12.2020 99107029080001 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt 10.12.2020 99107029080002 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als sonstige Leistungen 10.12.2020 99107029080003 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Vollzug des § 12 a Abs. 2 und 3 AufenthG; Wohnsitzzuweiusng nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption
Wohnraum für Flüchtlinge melden nicht im LeiKa 5 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption