OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Meldebescheinigung & -registerauskunft

Projektleitung
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Paderborn
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Stadt Dortmund
  • Stadt Remscheid
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
Finanzierung
  • Digitale Modellregionen NRW: bewilligt
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver
Start bundesweiter Roll-out  

Notizen

Über die Leistungen:

Eine Meldebescheinigung ist für die Inanspruchnahme einer Vielzahl von Verwaltungsdienstleistungen nötig. Es handelt sich somit um eine sogenannte Sekundärleistung, die man als Registerabruf in andere OZG-Dienste integrieren kann (Once-only-Prinzip). Die OZG-Leistung beinhaltet zwei LeiKa-Verrichtungen mit jeweils mehreren Verrichtungsdetails:

  • die einfache und die erweiterte Meldebescheinigung
  • die einfache und die erweitere Melderegisterauskunft (für die ist ein begründeter Zweck notwendig ist)

 

Konzeption:

Während der Konzeptionphase wurden im Rahmen der DMR Remscheid die FIM-Artefakte erstellt: https://mitgliederportal.kdn.de/display/ONK/FIM-Artefakte+Meldewesen

 

Umsetzung:

Es soll ein zweistufiges Vorgehen in NRW verfolgt werden.. Zunächst werden die im Rahmen der DMR Remscheid und Paderborn erstellten FormSolutions-Formualare in das Kommunalportal.NRW übertragen werden. Im zweiten Schritt wird sich auf die Vollautomatisierung konzentriert.

1. Ausbaustufe

  • DMR Remscheid: FS-Formulare für die einfache und die erweiterte Meldebescheinigung (aktualisiert auf XMeld) - $ 18 & § 49
  • DMR Paderborn: FS-Formulare für die einfache und die erweitere Melderegisterauskunft - § 44 & § 45

2. Ausbaustufe

Überprüfung der Architektur OSCI / ZEMA online sowie Schnittstelen zu OK.EWO und/oder MESO
Die Melderegisterauskunft nach § 49 BMG (automatischer Datenabruf) ist bereits heute in NRW über den eMA-Router (ZEMAonline) für Power-User möglich. Aufbauend auf dieser technologischen Infrastruktur soll diese Auskunft auch für Bürger und kleinere Unternehmen ermöglicht werden. Da wie im obigen Absatz beschrieben, die LeiKas „Selbstauskunft“ und „Meldebescheinigung“ (sowohl einfach als auch erweitert) als Nachrichtenszenarien in XMeld integriert werden sollen, können und sollen diese Leistungen perspektivisch auch vollautomatisch über den eMA-Router angeboten werden. Das Umsetzungsteam ist sich einig, dass für alle Leistungen, die vollautomatisch angeboten werden können, dieses Vorgehen auch umgesetzt werden soll, um die kommunalen Meldeämter zu entlasten.

Einen Anbindungsleitfaden um den Dienst auch in Ihrer Kommune nutzen zu können finden Sie hier: https://mitgliederportal.kdn.de/display/ONK/Anbindungsleitfaden+Meldebescheinigung+und+Melderegisterauskunft

Umsetzungsprojekte auf Bundesebene:

Neben dem OZG gibt es auf Bundesebene auch ein Projekt zur Registermodernisierung, an dem auch Kommunen beteiligt sind. Im Steckbrief zum OZG-Umsetzungsprojekt „Meldebescheinigungen und -registerabfragen“ werden drei Varianten zum Vorgehen bei der Umsetzung benannt:

  • die Registerabfrage: Once-only-Registerabruf für Dienste, die eine Meldebescheinigung erfordern 
  • die Onlinebeantragung einer Meldebescheinigung, die anschließend als PDF zugestellt wird 
  • die Onlinebeantragung einer Meldebescheinigung, die anschließend postalisch zugestellt wird

 

Steckbriefe zur Mittelbeantragung

Eingereicht am

Projektphase

Eingereicht durch

Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal

Jun 20

Nur Bericht

Kommunen

https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-06-02_NRW-Steckbrief_KDN_Meldebescheinigung.docx?api=v2

Mrz 20

 

 

Sept 22

 

Konzeption

 

 

Umsetzung

Kommunen

 

 

Kommunen

https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/27361734/2020-03-23%20NRW%20Steckbrief%20Meldebescheinigung%20und%20-registerauskunft.docx?version=1&modificationDate=1585583489000&api=v2

 

https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/116459269/Umsetzungssteckbrief_Meldewesen_September%202022.xlsx?api=v2

 

Artikel

Änderung des Meldegesetztes im April 2021: https://www.kommune21.de/meldung_36029_n.html


Synonyme (zur Pflege des kommunalen BIS (Behörden-Informationssystem)):

Selbstauskunft, Melderegister Selbstauskunft, Datenabruf, Meldedaten Auskunft, Melderegisterauskunft Selbstauskunft, Auskunft, Meldedaten, erweiterte Melderegisterauskunft, Auskunft erweitert, erweiterte Meldeauskunft, Anschrift ermitteln, Personensuche, gesuchte Person, Meldeadresse, Melderegisterauskunft erweitert, Meldeauskunft, Melderegister, Meldeauskunft erweitert, Melderegisterauskunft, Auskunft; Melderegisterauskunft, Personensuche, Gesuchte Person, EMA, Meldeadresse, Melderegisterauskunft einfach, Anschrift, Auskunft, Meldekarte, Meldeschein, Wohnungsnachweis, Anmeldebescheinigung, Meldeadresse, Meldenachweis, Meldung Bescheinigung, Meldebestätigung

Letzte Aktualisierung: 19.05.2022

 

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 08.04.2020
Konzeption NRW
Seit 01.07.2020
Umsetzung NRW
Seit 31.12.2020
Pilotierung NRW
Seit 01.07.2021
Start Roll-out NRW
Seit 01.11.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99115003012000 amtliche Meldebestätigung Ausstellung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99115004001006 Melderegisterauskunft - Erteilung Gruppenauskunft
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99115004001005 Melderegisterauskunft - Erteilung Selbstauskunft
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99115004001001 Melderegisterauskunft Erteilung einfach
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99115004001002 Melderegisterauskunft Erteilung erweitert
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99115004001004 Melderegisterauskunft in besonderen Fällen - Erteilung gegenüber Wohnungsgebern
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99115004001003 Melderegisterauskunft Erteilung gegenüber Parteien und Wählergruppen
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99102057022000 Doppelbesteuerungsabkommen Ansässigkeitsbescheinigung
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Einfache Meldebescheinigung (§ 18 Bundesmeldegesetz BMG) Die Stadt Remscheid wird perspektivisch im Rahmen ihrer Projektförderung als Digitale Modellregion (DMR) alle im Projekt enthaltenen LeiKas als Formularantrag umsetzen. Zunächst wurde hier jeoch die einfache Meldebescheinigung nach § 18 BMG umgesetzt (bzw. Leika amtliche Meldebestätigung). Darüber hinaus sollen die Leistungen zur "erweiterten Meldebescheinigung sowie der einfachen und erweiterten Melderegisterauskunft online angeboten werden.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Meldebescheinigung und -registerauskunft 10559 Kommunal Querschnitt Bürger Querschnitt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW online

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
amtliche Meldebestätigung Ausstellung 18.03.2021 99115003012000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Melderegisterauskunft - Erteilung Gruppenauskunft 08.11.2021 99115004001006 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Melderegisterauskunft - Erteilung Selbstauskunft 22.03.2021 99115004001005 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Melderegisterauskunft Erteilung einfach 18.03.2021 99115004001001 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Melderegisterauskunft Erteilung erweitert 18.03.2021 99115004001002 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Melderegisterauskunft in besonderen Fällen - Erteilung gegenüber Wohnungsgebern 08.11.2021 99115004001004 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Melderegisterauskunft Erteilung gegenüber Parteien und Wählergruppen 27.09.2021 99115004001003 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Doppelbesteuerungsabkommen Ansässigkeitsbescheinigung 03.01.2022 99102057022000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)