OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Namensänderung

Projektleitung
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Herne
  • Leverkusen
  • Mönchengladbach
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Standesamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal

Ansprechpartner für das Themenfeld Familie & Kind

Ellen Egyptien

ellen.egyptien@kdn.de
Ellen Egyptien

Notizen

Hier verbergen sich zwei verschiedene Rechtsgrundlagen: nur die Namensänderungen im Kontext von Eheschließung sind Teil des Personenstandswesens

Gesamtkonzeption OZG für Personenstandswesen:

Bei familienrechtlichen Vorgängen wie Geburt, Eheschließung, Eheauflösung usw. ergeben sich diverse Möglichkeiten für familien- bzw. personenstandsrechtlichen Namensänderungen. Im Rahmen einer Eheschließung haben die Eheleute insbesondere drei Möglichkeiten: sie können sich für einen gemeinsamen Ehenamen entscheiden, jeweils ihren Geburts- bzw. Familiennamen behalten oder ein Partner wählt einen Doppelnamen aus. Weiterhin ist auch eine nachträgliche Erklärung eines Ehe- bzw. Familiennamens jederzeit möglich. Nicht alle, aber viele Ehen in Deutschland gehen mit Namensänderungen einher.

Aus dem übergeordneten Umsetzungsprojekt „Urkunden und Bescheinigungen- Personenstand“ resultieren auf kommunaler Ebene nun vier Einzelprojekte (Urkundenausgabe, Geburts- und Sterbefallanzeigen, Ehefähigkeitszeugnis und Namensänderung, in dem es im vorliegenden Steckbrief geht). Zurzeit geht der Prozess der Namensänderung meist ausschließlich analog von statten und mit umfangreichen Nachweispflichten einher. Ziel ist es, die Leistung digital anzubieten und mit Hilfe einer XPersonenstand Schnittstelle des Standesamtes die anderen OZG-Leistungen der Lebenslage Eheschließung in einen gemeinsamen Antragsservice zu integrieren. 

Da derzeit noch die Urkundenausgabe sowie die Geburts- und Sterbefallanzeigen behandelt werden, soll die Namensänderung als letztes Einzelprojekt zu Beginn des kommenden Jahres starten. Die Zuständigkeiten sind geklärt, ein Umsetzungsteam wird durch den Aufruf zur Mitarbeit zum gegebenen Zeitpunkt zusammengestellt. Zudem wartet man auf Landesebene die Ergebnisse aus dem Digitallabor Eheschließung ab.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Nur Bericht Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020_05_20_NRW-Steckbrief_KDN_Namens%C3%A4nderung.docx?api=v2

 

Update 03.2021

Alle Leikas, die mit einer Eheschließung oder Scheidung einhergehen, werden durch das EfA-Projekt Anmeldung zur Eheschließung aus Hessen abgedeckt: https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/details/anmeldung-einer-eheschliessung

In einer weiteren Ausbaustufe werden auch alle weiteren Leikas umgesetzt.Inwiefern es sich zeitlich gesehen lohnt, diese Leikas vorab durch NRW umzusetzen ist derzeit noch in Prüfung.

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 05.01.2021
Konzeption
Seit 01.03.2021
Umsetzung
Ab 01.05.2021
Inbetriebnahme NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99083005000000 Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083005001000 Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083005001001 Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung bei fehlenden inländischen Personenstandseintrag
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001000000 Familienname
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011000 Familienname Änderung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011009 Familienname Änderung aufgrund der Erklärung von Vertriebenen, Spätaussiedlern, deren Ehegatten und Abkömmlinge
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011003 Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Ehegatten
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011004 Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Lebenspartnern
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011002 Familienname Änderung aufgrund nachträglicher Erklärung eines gemeinsamen Familiennamens
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011001 Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011007 Familienname Änderung Kind - Anschlusserklärung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011006 Familienname Änderung Kind - durch alleinsorgeberechtigten Elternteil
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011008 Familienname Änderung Kind - Einbenennung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011010 Familienname Änderung Kind - Neubestimmung des Geburtsnamens
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001011005 Familienname Änderung Wiederannahme des Geburtsnamens
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001117000 Familienname Festlegung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083001117001 Familienname Festlegung aufgrund der Erklärung zur Namensführung des Kindes
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083003000000 Name
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083003037000 Name Feststellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083002000000 Vorname
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083002011000 Vorname Änderung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99083002011001 Vorname Änderung der Reihenfolge
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Namensänderung (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10029 Kommunal Eheschließung Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung 17.04.2014 99083005000000 2/3 PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung 17.04.2014 99083005001000 2/3 PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung bei fehlenden inländischen Personenstandseintrag 15.03.2021 99083005001001 2/3 PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname 13.11.2012 99083001000000 2/3 NamÄndG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung 13.11.2012 99083001011000 2/3 NamÄndG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung aufgrund der Erklärung von Vertriebenen, Spätaussiedlern, deren Ehegatten und Abkömmlinge 27.09.2013 99083001011009 2/3 PStV, PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Ehegatten 27.09.2013 99083001011003 2/3 BGB, PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Lebenspartnern 27.09.2013 99083001011004 2/3 LPartG, PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung aufgrund nachträglicher Erklärung eines gemeinsamen Familiennamens 13.11.2012 99083001011002 2/3 PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund 14.02.2014 99083001011001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung Kind - Anschlusserklärung 18.09.2020 99083001011007 2/3 PStV, PStG, BGB offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung Kind - durch alleinsorgeberechtigten Elternteil 27.09.2013 99083001011006 2/3 BGB, PStG, PStV offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung Kind - Einbenennung 27.09.2013 99083001011008 2/3 BGB, PStV, PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung Kind - Neubestimmung des Geburtsnamens 27.09.2013 99083001011010 2/3 BGB, PStG, PStV offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung Wiederannahme des Geburtsnamens 07.04.2015 99083001011005 2/3 LPartG, PStG, PStV, BGB offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Festlegung 13.11.2012 99083001117000 2/3 PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Festlegung aufgrund der Erklärung zur Namensführung des Kindes 13.11.2012 99083001117001 2/3 PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Name 07.01.2021 99083003000000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Name Feststellung 07.01.2021 99083003037000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Vorname 13.11.2012 99083002000000 2/3 NamÄndG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Vorname Änderung 05.06.2020 99083002011000 2/3 NamÄndG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Vorname Änderung der Reihenfolge 05.06.2020 99083002011001 2/3 PStG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)