OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Namensänderung

Projektleitung
  • init online GmbH
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Düsseldorf
  • Hemer
  • Moers
  • Soest
  • Stadt Dortmund
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Herne
  • Leverkusen
  • Mönchengladbach
  • Köln
Finanzierung
  • Konjunkturmittel: Konzeption beantragt
  • Konjunkturmittel: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung beantragt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Standesamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Zielportal
Start bundesweiter Roll-out

Notizen

Über die Leistung:

Hinter dieser Leistung verbergen sich zwei verschiedene Ausgangssituationen die in jeweils unterschiedlichen EfA-Projekten umgesetzt werden.

Bei zivilrechtlichen Vorgängen wie Geburt, Eheschließung, Eheauflösung usw. ergeben sich diverse Möglichkeiten für familien- bzw. personenstandsrechtlichen Namensänderungen. Im Rahmen einer Eheschließung haben die Eheleute insbesondere drei Möglichkeiten: sie können sich für einen gemeinsamen Ehenamen entscheiden, jeweils ihren Geburts- bzw. Familiennamen behalten oder ein Partner wählt einen Doppelnamen aus. Weiterhin ist auch eine nachträgliche Erklärung eines Ehe- bzw. Familiennamens jederzeit möglich. Zurzeit geht der Prozess der Namensänderung meist ausschließlich analog von statten und mit umfangreichen Nachweispflichten einher. Ziel ist es, die Leistung digital anzubieten und mit Hilfe einer XPersonenstand Schnittstelle des Standesamtes die anderen OZG-Leistungen der Lebenslage Eheschließung in einen gemeinsamen Antragsservice zu integrieren. All diese zivilrechtlichen Namensänderungen werden durch die EfA-Lösung „Ehe Online“ aus Hessen abgedeckt: https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/details/anmeldung-einer-eheschliessung.

Welche Stelle für die öffentlich-rechtliche Namensänderung zuständig ist, ist nicht bundesweit einheitlich, sondern im Landesgesetz geregelt. Somit sind manchmal Standesämter, manchmal Namensänderungsbehörden zuständig und in den meisten Fällen sind die entsprechenden Behörden im Meldebereich verortet. Unter anderen aus diesem Grund besteht bisher keine Datenbank der zuständigen Behörden. Da im Bereich der öffentlich-rechtlichen Namensänderung kein Fachverfahren auf dem Markt existiert, ist außerdem auch keine Datenbank der technischen Verbindungsdaten verfügbar. Das heißt, im Online-Service werden folgende Datensätze benötigt, die aktuell an keiner Stelle gesammelt verfügbar sind:

 

Zum geplanten Onlinedienst:

Technisch besteht der Online-Service im Wesentlichen aus zwei Teilen: dem Themenportal mit dem Arbeitstitel „eName“ sowie die zwei Antragsformulare. Das Themenportal ist eine CMS-basierte Entwicklung und dient dazu, Nutzende über die Leistungen rund um das Thema „Namensänderung“ zu informieren, die Zuständigkeitsermittlung durchzuführen, sowie Nutzende auf den für sie relevanten Antragsformular weiterzuleiten. „eName“ ist dabei ein bundesweites Themenportal mit neutralem Design und Anbindung bzw. Schnittstelle an eine oder mehrere Behördendatenbanken. Für jede OZG-Leistung wird ein entsprechendes Antragsformular entwickelt. Die Antragsformulare sind mandantenfähig umzusetzen und möglichst modular aufzubauen. Vorgehsehen sind außerdem eine Informations-Startseite, ein Quick-Check, ein Zuständigkeitsfinder,  E-Payment, Dokumenten-Upload.

 

Umsetzung:

Der etablierte Standard „XPersonenstand“ sowie das deutschlandweit eingesetzte Fachverfahren im Personenstandswesen „Automation im Standesamt“ (AutiSta), bilden gute strukturelle Voraussetzungen für die Digitalisierung der Namenserklärung. Nichtsdestotrotz sind im Umsetzungsprojekt rechtliche Herausforderungen zu klären, beispielsweise erschweren die öffentliche Beurkundung und Beglaubigung die Digitalisierung der Verwaltungsleistung.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://mitgliederportal.kdn.de/pages/viewpage.action?pageId=100762677

Ein erster Aufschlaf für einen Klick-Dummy finden sich hier: https://axure.init.de/RYRFGK/#id=7crxjg&p=landingpage_neu

 

Artikel:

Liberalisierung des Namensrechtes wird (Online-)Beantragung zukünftig vereinfachen: https://www.sakd.de/index.php?id=1223#c4876

Letzte Aktualisierung: 12.04.22

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.01.2022
Konzeption NRW
Seit 01.03.2022
Umsetzung NRW
Seit 01.07.2022
Pilotierung NRW
Seit 01.02.2023
Start Roll-out NRW
Ab 01.04.2023

Status der Leika Leistungen im Projekt

99083002011000 Vorname Änderung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99083001011001 Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000008178 Familienname Feststellung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000008177 Vorname Änderung aus einem wichtigen Grund
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99083001011000 Familienname Änderung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Namensänderung 10029 Kommunal Eheschließung Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Vorname Änderung 16.07.2021 99083002011000 2/3 NamÄndG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Vorname ändern
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Rufname, Namensrecht, Nachname, Familie, Namensänderung, Vorname, Familienname, Taufname
Information für 115 / Kurztext
Vorname Änderung öffentlich-rechtliche Namensänderung Änderung nur möglich bei: wichtigem Grund oder schwerwiegenden Gründen bei Kindern zwischen 1 und 16 Jahren. wichtige Gründe liegen vor, wenn die privaten, schutzwürdigen Interessen des Namensträgers an der Namensänderung schwerer wiegen als das öffentliche Interesse oder ein privates Interesse Dritter an der Beibehaltung des Namens.  Voraussetzung: Name muss dem deutschen Recht unterliegen, was der Fall ist bei deutschen Staatsangehörigen, Asylberechtigten, ausländischen Geflüchteten und Staatenlosen. zuständig: Namensänderungsbehörde des Wohnortes, meist Bürger- oder Standesamt
Teaser
Sie können Ihren Vornamen unter bestimmten Voraussetzungen ändern lassen.  
Volltext
Wenn Sie Ihren Vornamen ändern lassen möchten, muss ein wichtiger Grund vorliegen, der die Namensänderung rechtfertigt. Wichtige Gründe liegen vor, wenn die privaten schutzwürdigen Interessen von Ihnen als Namensträger oder Namensträgerin an der Namensänderung schwerer wiegen als das öffentliche Interesse oder ein privates Interesse Dritter an der Beibehaltung Ihres Namens. Wichtige Gründe sind zum Beispiel: religiöse Motive, wenn der Name Auslöser ist für psychische Probleme (zum Beispiel durch Assoziationen) wenn Verwechslungsgefahr besteht, wenn der Name anstößig oder lächerlich klingt und umständlich auszusprechen oder kompliziert zu schreiben ist oder nach einer Geschlechtsumwandlung. Weiterhin muss Ihr Name deutschem Recht unterliegen. Das schließt nicht nur deutsche Staatsangehörige ein, sondern auch Asylberechtigte, ausländische Geflüchtete und Staatenlose. Eine Namensänderung kommt nicht in Betracht, wenn Ihnen Ihr Name nicht gefällt, beispielsweise bei Namen fremdsprachigen Ursprungs. Eine Namensänderung ist auch dann nicht gerechtfertigt, wenn Sie eine Identifizierung durch Gläubiger erschweren möchten. Bei Kindern über 1 Jahr und jünger als 16 Jahren können Sie den Vornamen nur aus schwerwiegenden Gründen zum Wohl des Kindes ändern.
Erforderliche Unterlagen
Meldebescheinigung und gültiger amtlicher Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass) Auszug aus dem Geburtenregister (erhältlich beim Standesamt des Geburtsorts) bei Staatenlosen: Reiseausweis oder Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz bei heimatlosen Ausländern oder Asylberechtigten: Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz bei ausländischen Geflüchteten: Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz Für weitere Unterlagen erkundigen Sie sich bitte vorab bei der für Sie zuständigen Namensänderungsbehörde.
Voraussetzungen
Sie besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit. Sie sind asylberechtigt, ausländischer Geflüchteter, Staatenlose oder Staatenloser, heimatloser Ausländer oder heimatlose Ausländerin oder Kontingentflüchtling. Es liegt ein wichtiger oder schwerwiegender Grund vor, der die Namensänderung rechtfertigt.
Kosten
Je nach Verwaltungsaufwand und Bundesland unterschiedlich. Hinweis: Bei erfolgreicher Änderung entstehen Folgekosten, da Sie Dokumente, beispielsweise den Personalausweis oder Reisepass, neu beantragen müssen. Bei Ablehnung des Antrags entsteht eine Gebühr in Höhe von 10 bis 50 Prozent der Verwaltungsgebühr.
Verfahrensablauf
Die Änderung Ihres Vornamens müssen Sie schriftlich beantragen. Erfragen Sie bei Ihrer zuständigen Behörde das Antragsformular oder laden Sie dieses herunter und füllen Sie es vollständig aus. Für Minderjährige stellt der gesetzliche Vertreter oder die gesetzliche Vertreterin den Antrag. Legen Sie die Gründe für Ihren Antrag ausführlich dar. Die Behörde muss unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls abwägen und entscheiden. Das öffentliche Interesse an der Beibehaltung des Namens wiegt umso schwerer, je länger der Name geführt wurde. Ihre zuständige Stelle erhebt einen Gebührenvorschuss und führt daraufhin die erforderlichen Ermittlungen durch. Dabei beteiligt sie bei über 14 Jahre alten Personen verschiedene Stellen, beispielsweise die Polizei. Sie holt Auskünfte aus dem Schuldnerverzeichnis beim Amtsgericht und erforderlichenfalls von weiteren Stellen ein. Liegen die Voraussetzungen vor, erhalten Sie eine Urkunde über die Namensänderung. Mit deren Aushändigung wird die Namensänderung wirksam. Andernfalls erhalten Sie einen Ablehnungsbescheid. Die Namensänderungsbehörde teilt Ihre Namensänderung weiteren Stellen mit. Dazu gehören die Meldebehörde, das Standesamt, das das Geburtenregister führt, das Standesamt, das das Eheregister oder das Lebenspartnerschaftsregister führt. Sobald die Namensänderung wirksam geworden ist, müssen Sie verschiedene Dokumente (Personalausweis, Reisepass, Fahrzeugschein) ändern lassen. Diese Änderungen müssen Sie selbst beantragen. Hinweis: Ist eine weitere Person beteiligt, beispielsweise der andere Elternteil bei der Namensänderung eines Kindes nach Scheidung der Eltern, erhalten Sie zunächst nur einen Bescheid über die Namensänderung. Darin wird darauf hingewiesen, dass Sie warten müssen, bis die Namensänderung nicht mehr mit rechtlichen Mitteln angegriffen werden kann. Die Namensänderung wird in diesen Fällen unter folgenden Voraussetzungen wirksam: Die andere beteiligte Person akzeptiert die Namensänderung oder die Widerspruchsbehörde oder die Gerichte bestätigen die Namensänderung.
Bearbeitungsdauer
etwa 6 Monate
Fristen
keine
Formulare
Formulare: Antrag auf Namensänderung (je nach zuständiger Stelle zum Download auf deren Internetseite oder auf Anfrage erhältlich) Onlineverfahren möglich: nein Schriftform erforderlich: ja Persönliches Erscheinen nötig: nein
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
11.06.2019 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund 16.07.2021 99083001011001 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
Für die Änderung Ihres Namens müssen Sie einen wichtigen Grund haben.
Teaser
-
Volltext
Für die Änderung Ihres Namens müssen Sie einen wichtigen Grund haben.
Erforderliche Unterlagen
Personalausweis oder Reisepass oder Kinderausweis oder beglaubigte Abschrift des Geburtseintrags ggf. beglaubigte Abschrift des Eheeintrages (Heiratseintrag) bzw. Lebenspartnerschaftseintrags Genehmigung des Gerichts für den Vormund oder Betreuer, Nachweis über das Ergebnis der gerichtlichen Anhörung des Antragstellers und Erklärung des Antragstellers, dass ihm bekannt ist, dass die Namensänderung bzw. die Ablehnung oder Zurücknahme des Antrages gebührenpflichtig ist, Erklärung, ob schon früher eine Änderung des Namens beantragt wurde, gegebenenfalls wann und bei welcher Behörde. Im Einzelfall können weitere Unterlagen und Nachweise erforderlich sein. Informationen dazu erhalten Sie von der zuständigen Namensänderungsbehörde. Die Unterlagen sollten jeweils im Original eingereicht werden. Diese erhalten Sie nach erfolgter Beglaubigung der Kopien zurück.
Voraussetzungen
Deutscher oder als Staatenloser, heimatloser Ausländer, ausländischer Flüchtling oder als Asylberechtigter anerkannt, wichtiger Grund, der im Antrag ausführlich dargestellt ist, wenn Sie zwischen 7 und 18 Jahre alt sind: ein gesetzlicher Vertreter, der den Antrag für Sie stellt (Vater, Mutter, Vormund, Betreuer), Erklärung darüber, ob früher eine Änderung des Namens beantragt wurde, gegebenenfalls wann und bei welcher Behörde und nur für den Vormund: Genehmigung des Familiengerichts, nur für den Betreuer: Genehmigung des Betreuungsgerichts.
Kosten
Die Kosten bestimmen sich nach dem Verwaltungsaufwand im Einzelfall.
Verfahrensablauf
Wenn Sie als beschränkt geschäftsfähige Person, die mindestens 16 Jahre alt ist, den Antrag  auf Namensänderung stellen, werden Sie vom Familiengericht zum Antrag befragt und angehört. Betreute Personen werden durch das Betreuungsgericht befragt und angehört.
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
keine fachliche Freigabe
Familienname Feststellung 77000000008178 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Vorname Änderung aus einem wichtigen Grund 77000000008177 2b 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Familienname Änderung 16.07.2021 99083001011000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-