OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Namensänderung

Projektleitung
  • init online GmbH
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Düsseldorf
  • Hemer
  • Moers
  • Soest
  • Stadt Dortmund
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Herne
  • Leverkusen
  • Mönchengladbach
  • Köln
Finanzierung
  • Konjunkturmittel: Konzeption beantragt
  • Konjunkturmittel: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung beantragt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Standesamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Zielportal
Start bundesweiter Roll-out

Notizen

Über die Leistung:

Hinter dieser Leistung verbergen sich zwei verschiedene Ausgangssituationen die in jeweils unterschiedlichen EfA-Projekten umgesetzt werden.

Bei zivilrechtlichen Vorgängen wie Geburt, Eheschließung, Eheauflösung usw. ergeben sich diverse Möglichkeiten für familien- bzw. personenstandsrechtlichen Namensänderungen. Im Rahmen einer Eheschließung haben die Eheleute insbesondere drei Möglichkeiten: sie können sich für einen gemeinsamen Ehenamen entscheiden, jeweils ihren Geburts- bzw. Familiennamen behalten oder ein Partner wählt einen Doppelnamen aus. Weiterhin ist auch eine nachträgliche Erklärung eines Ehe- bzw. Familiennamens jederzeit möglich. Zurzeit geht der Prozess der Namensänderung meist ausschließlich analog von statten und mit umfangreichen Nachweispflichten einher. Ziel ist es, die Leistung digital anzubieten und mit Hilfe einer XPersonenstand Schnittstelle des Standesamtes die anderen OZG-Leistungen der Lebenslage Eheschließung in einen gemeinsamen Antragsservice zu integrieren. All diese zivilrechtlichen Namensänderungen werden durch die EfA-Lösung „Ehe Online“ aus Hessen abgedeckt: https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/details/anmeldung-einer-eheschliessung.

Welche Stelle für die öffentlich-rechtliche Namensänderung zuständig ist, ist nicht bundesweit einheitlich, sondern im Landesgesetz geregelt. Somit sind manchmal Standesämter, manchmal Namensänderungsbehörden zuständig und in den meisten Fällen sind die entsprechenden Behörden im Meldebereich verortet. Unter anderen aus diesem Grund besteht bisher keine Datenbank der zuständigen Behörden. Da im Bereich der öffentlich-rechtlichen Namensänderung kein Fachverfahren auf dem Markt existiert, ist außerdem auch keine Datenbank der technischen Verbindungsdaten verfügbar. Das heißt, im Online-Service werden folgende Datensätze benötigt, die aktuell an keiner Stelle gesammelt verfügbar sind:

 

Zum geplanten Onlinedienst:

Technisch besteht der Online-Service im Wesentlichen aus zwei Teilen: dem Themenportal mit dem Arbeitstitel „eName“ sowie die zwei Antragsformulare. Das Themenportal ist eine CMS-basierte Entwicklung und dient dazu, Nutzende über die Leistungen rund um das Thema „Namensänderung“ zu informieren, die Zuständigkeitsermittlung durchzuführen, sowie Nutzende auf den für sie relevanten Antragsformular weiterzuleiten. „eName“ ist dabei ein bundesweites Themenportal mit neutralem Design und Anbindung bzw. Schnittstelle an eine oder mehrere Behördendatenbanken. Für jede OZG-Leistung wird ein entsprechendes Antragsformular entwickelt. Die Antragsformulare sind mandantenfähig umzusetzen und möglichst modular aufzubauen. Vorgehsehen sind außerdem eine Informations-Startseite, ein Quick-Check, ein Zuständigkeitsfinder,  E-Payment, Dokumenten-Upload.

 

Umsetzung:

Der etablierte Standard „XPersonenstand“ sowie das deutschlandweit eingesetzte Fachverfahren im Personenstandswesen „Automation im Standesamt“ (AutiSta), bilden gute strukturelle Voraussetzungen für die Digitalisierung der Namenserklärung. Nichtsdestotrotz sind im Umsetzungsprojekt rechtliche Herausforderungen zu klären, beispielsweise erschweren die öffentliche Beurkundung und Beglaubigung die Digitalisierung der Verwaltungsleistung.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://mitgliederportal.kdn.de/pages/viewpage.action?pageId=100762677

Ein erster Aufschlaf für einen Klick-Dummy finden sich hier: https://axure.init.de/RYRFGK/#id=7crxjg&p=landingpage_neu

 

Artikel:

Liberalisierung des Namensrechtes wird (Online-)Beantragung zukünftig vereinfachen: https://www.sakd.de/index.php?id=1223#c4876

Letzte Aktualisierung: 12.04.22

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.01.2022
Konzeption NRW
Seit 01.03.2022
Umsetzung NRW
Seit 01.07.2022
Pilotierung NRW
Seit 01.02.2023
Start Roll-out NRW
Ab 01.04.2023

Status der Leika Leistungen im Projekt

99083002011000 Vorname Änderung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99083001011001 Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000008178 Familienname Feststellung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
77000000008177 Vorname Änderung aus einem wichtigen Grund
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99083001011000 Familienname Änderung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Namensänderung 10029 Kommunal Eheschließung Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Vorname Änderung 16.07.2021 99083002011000 2/3 NamÄndG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund 16.07.2021 99083001011001 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Feststellung 77000000008178 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Vorname Änderung aus einem wichtigen Grund 77000000008177 2b 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Familienname Änderung 16.07.2021 99083001011000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)