Umsetzungsprojektname: Parkerleichterungen für Schwerbehinderte
Projektleitung | |
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Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT) |
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An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam) | |
Finanzierung | |
Fachlichkeiten |
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Zielportal |
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Start bundesweiter Roll-out |
Notizen
Stand: 23.08.2022
Das Projekt wurde von Seiten NRW zurückgestellt, da eine Einer-für-Alle-Lösung (EfA) aus Baden-Württemberg in Aussicht gestellt wurde. Zur konkreten Nachnutzung liegen leider noch keine weiteren Informationen vor.
Gerne unterstützt der KDN die Pilotierung von EfA-Diensten. Für die eigentliche Nachnutzung (rechtliche und organisatorische Abwicklung des Leistungsaustauschs, einschließlich Vereinbarungen zum Datenschutz) wenden Sie sich bitte an den Kommunalvertreter d-NRW: https://www.d-nrw.de/kommunalvertreter
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Da die Nachnutzung noch ungewiss ist, haben wir für die betroffenen Leistungen bereits bestehende Dienste herausgesucht, die Sie über den Form-Solutions-Verlag bzw. das Kommunalportal beziehen können:
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Leistung:
Menschen mit Behinderungen können Ausnahmegenehmigungen, die ihnen das Parken erleichtern, beantragen. Man unterscheidet zwischen zwei Parkausweisen:
- Blauer EU-Parkausweis: ermöglicht das Parken auf ausgewiesenen Behindertenparkplätzen und weitere Erleichterungen
- Orangefarbener Parkausweis (deutschlandweit): berechtigt nicht das Parken auf Behindertenparkplätzen, aber ermöglicht andere Parkerleichterungen
Da im Antrag auf einen Schwerbehindertenausweis ähnliche Daten abgefragt werden, wird als kommunale Umsetzungsidee die Integration in das Schwerbehindertenrecht Online favorisiert: Parkausweise für Schwerbehinderte: Umsetzungsideen
Derzeit befindet sich das Land NRW jedoch in einem grundlegenden Abstimmungsprozess bzgl. des Schwerbehindertenrecht Online. Zudem wurden die Verknüpfungen zwischen dem Schwerbehindertenausweis (Federfühurng Niedersachsen) und den Parkausweisen (Federfühurng Baden-Württemberg) bislang nicht betrachtet, sondern es fand / findet eine singuäre Entwicklung statt.
Umsetzungs-Status
Status der Leika Leistungen im Projekt
OZG-Leistungen
OZG-Leistung | OZG-ID | Zuständigkeiten | Lage | Themenfeld | Priorität | Status |
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Parkerleichterungen für Schwerbehinderte | 10723 | Bund Land Kommunal | Kfz-Besitz | Mobilität & Reisen | 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW | offline (noch nicht in Betrieb) |
Leika Leistungen
Leika-Bezeichnung | Landesredaktion letzte Änderung | Leika-ID | Leika-Typ | Gesetzeskürzel | SDG1 | SDG2 | Status | Projekt-Umsetzungsstatus |
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Parkausweis für Schwerbehinderte Ausstellung | 16.07.2021 | 99108009012000 | 2/3 | StVO | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Parkausweis für Schwerbehinderte Verlängerung | 16.07.2021 | 99108009020000 | 2/3 | StVO | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Parkerleichterungen Gestattung für Ärzte | 16.07.2021 | 99108010056002 | 2/3 | StVO | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Parkerleichterungen Gestattung für Schwerbehinderte | 16.07.2021 | 99108010056001 | 2/3 | StVO | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Ausnahmegenehmigung für kleinwüchsige Menschen | nicht im LeiKa | 4 | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen Kennzeichnung | 16.07.2021 | 99108037226000 | 2/3 | StVO | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen Kennzeichnung personenbezogen | 16.07.2021 | 99108037226001 | 2/3 | StVO | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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Parkerleichterungen Gestattung | 16.07.2021 | 99108010056000 | 2/3 | StVO | offline (noch nicht in Betrieb) | Vorbereitung NRW | ||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |