OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Parkerleichterungen für Schwerbehinderte

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Düsseldorf
  • Neuss
  • Kreis Mettmann
  • Bundesstadt Bonn
  • Zweckverband IT Kooperation Rheinland
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
  • Stadt Dortmund
  • Stadt Köln
  • Stadt Wuppertal
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Straßenverkehrsamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver
Start bundesweiter Roll-out  

Notizen

Stand: 23.08.2022

Das Projekt wurde von Seiten NRW zurückgestellt, da eine Einer-für-Alle-Lösung (EfA) aus Baden-Württemberg in Aussicht gestellt wurde. Zur konkreten Nachnutzung liegen leider noch keine weiteren Informationen vor.

Gerne unterstützt der KDN die Pilotierung von EfA-Diensten. Für die eigentliche Nachnutzung (rechtliche und organisatorische Abwicklung des Leistungsaustauschs, einschließlich Vereinbarungen zum Datenschutz) wenden Sie sich bitte an den Kommunalvertreter d-NRW: https://www.d-nrw.de/kommunalvertreter

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Da die Nachnutzung noch ungewiss ist, haben wir für die betroffenen Leistungen bereits bestehende Dienste herausgesucht, die Sie über den Form-Solutions-Verlag bzw. das Kommunalportal beziehen können:

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Leistung:

Menschen mit Behinderungen können Ausnahmegenehmigungen, die ihnen das Parken erleichtern, beantragen. Man unterscheidet zwischen zwei Parkausweisen:

  • Blauer EU-Parkausweis: ermöglicht das Parken auf ausgewiesenen Behindertenparkplätzen und weitere Erleichterungen
  • Orangefarbener Parkausweis (deutschlandweit): berechtigt nicht das Parken auf Behindertenparkplätzen, aber ermöglicht andere Parkerleichterungen

Da im Antrag auf einen Schwerbehindertenausweis ähnliche Daten abgefragt werden, wird als kommunale Umsetzungsidee die Integration in das Schwerbehindertenrecht Online favorisiert: Parkausweise für Schwerbehinderte: Umsetzungsideen

Derzeit befindet sich das Land NRW jedoch in einem grundlegenden Abstimmungsprozess bzgl. des Schwerbehindertenrecht Online. Zudem wurden die Verknüpfungen zwischen dem Schwerbehindertenausweis (Federfühurng Niedersachsen) und den Parkausweisen (Federfühurng Baden-Württemberg) bislang nicht betrachtet, sondern es fand / findet eine singuäre Entwicklung statt.

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.05.2020
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99108009012000 Parkausweis für Schwerbehinderte Ausstellung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99108009020000 Parkausweis für Schwerbehinderte Verlängerung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99108010056002 Parkerleichterungen Gestattung für Ärzte
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99108010056001 Parkerleichterungen Gestattung für Schwerbehinderte
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
nicht im LeiKa Ausnahmegenehmigung für kleinwüchsige Menschen
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99108037226000 Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen Kennzeichnung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99108037226001 Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen Kennzeichnung personenbezogen
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99108010056000 Parkerleichterungen Gestattung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Parkerleichterungen für Schwerbehinderte 10723 Bund Land Kommunal Kfz-Besitz Mobilität & Reisen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Parkausweis für Schwerbehinderte Ausstellung 16.07.2021 99108009012000 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Parkausweis für Schwerbehinderte Verlängerung 16.07.2021 99108009020000 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Parkerleichterungen Gestattung für Ärzte 16.07.2021 99108010056002 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Parkerleichterungen Gestattung für Schwerbehinderte 16.07.2021 99108010056001 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Ausnahmegenehmigung für kleinwüchsige Menschen nicht im LeiKa 4 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW
Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen Kennzeichnung 16.07.2021 99108037226000 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen Kennzeichnung personenbezogen 16.07.2021 99108037226001 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Parkerleichterungen Gestattung 16.07.2021 99108010056000 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)