Umsetzungsprojektname: Reiseausweis für Flüchtlinge, Staatenlose und Ausländer
Kommunal
| Projektleitung |
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| Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT) |
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| An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam) |
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| Finanzierung |
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| Fachlichkeiten |
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| voraussichtliches Zielportal |
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Ansprechpartner für das Themenfeld Ein- & Auswanderung
Andreas Hölzle
andreas.hoelzle@kdn.de
Notizen
Alle Ausländerinnen und Ausländer sind verpflichtet, einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz zu besitzen. Die Klärung der Identität und die Erfüllung der Passpflicht stellen allgemeine Erteilungsvoraussetzungen für Aufenthalte im Bundesgebiet dar. Ausländerinnen und Ausländern aus Nicht-EU-Staaten kann ein deutsches Passersatzpapier in besonderen Ausnahmefällen ausgestellt werden. Insbesondere werden
> Reiseausweise für Ausländer
>Reiseausweise für Flüchtlinge
> Reiseausweise für Staatenlose
ausgestellt.
In der Regel erfolgt die Ausstellung gemeinsam mit dem Antrag auf die Aufenthaltserlaubnis (OZG-Leistung Aufenthaltstitel).
Reiseausweise werden mit biometrischen Merkmalen ausgestellt und können nicht verlängert werden. Nach Ablauf der Gültigkeit muss ein neuer Reiseausweis ausgestellt werden.
Auf der Bund-Länder-Ebene wurde diese Leistung depriorisiert. Die Kommunen in NRW haben in ihrem OZG-Themenfeldworkshop am 26.11.2019 aber eine Chance gesehen, den Prozess im Zuge des OZG eventuell zu vereinfachen. Daher schlagen wir mit diesem Steckbrief eine Konzeptionsphase vor.
| Eingereicht am | Projektphase | Eingereicht durch | Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal |
| Jun 20 | Konzeption | Kommunen | https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/41552014/2020-06-17_NRW-Steckbrief_KDN_Reiseausweis.docx?api=v2 |
Umsetzungs-Status
Status der Leika Leistungen im Projekt
OZG-Leistungen
| OZG-Leistung | OZG-ID | Zuständigkeiten | Lage | Themenfeld | Priorität | Status |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose | 10268 | Bund Kommunal | Einwanderung | Ein- & Auswanderung | 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW | offline (noch nicht in Betrieb) |
Leika Leistungen
| Leika-Bezeichnung | Landesredaktion letzte Änderung | Leika-ID | Leika-Typ | Gesetzeskürzel | SDG1 | SDG2 | Status | Projekt-Umsetzungsstatus |
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| Reiseausweis Ausstellung für Ausländer | 10.12.2020 | 99085005012001 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | Konzeption | |||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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| Reiseausweis Ausstellung für Flüchtlinge | 10.12.2020 | 99085005012002 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | Konzeption | |||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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| Reiseausweis Ausstellung für Staatenlose | 10.12.2020 | 99085005012003 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | Konzeption | |||
Föderales Informationsmanagement (FIM) |
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