OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Reiseausweis für Flüchtlinge, Staatenlose und Ausländer

Kommunal

Projektleitung
  • Essen
  • Stadt Essen, Essener Systemhaus
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Essen
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • gesucht
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Ausländerbehörde
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechpartner für das Themenfeld Ein- & Auswanderung

Andreas Hölzle

andreas.hoelzle@kdn.de
Andreas Hölzle

Notizen

Alle Ausländerinnen und Ausländer sind verpflichtet, einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz zu besitzen. Die Klärung der Identität und die Erfüllung der Passpflicht stellen allgemeine Erteilungsvoraussetzungen für Aufenthalte im Bundesgebiet dar. Ausländerinnen und Ausländern aus Nicht-EU-Staaten kann ein deutsches Passersatzpapier in besonderen Ausnahmefällen ausgestellt werden.  Insbesondere werden
> Reiseausweise für Ausländer
>Reiseausweise für Flüchtlinge
> Reiseausweise für Staatenlose                              

ausgestellt.

In der Regel erfolgt die Ausstellung gemeinsam mit dem Antrag auf die Aufenthaltserlaubnis (OZG-Leistung Aufenthaltstitel).

Reiseausweise werden mit biometrischen Merkmalen ausgestellt und können nicht verlängert werden. Nach Ablauf der Gültigkeit muss ein neuer Reiseausweis ausgestellt werden.  

Auf der Bund-Länder-Ebene wurde diese Leistung depriorisiert. Die Kommunen in NRW haben in ihrem OZG-Themenfeldworkshop am 26.11.2019 aber eine Chance gesehen, den Prozess im Zuge des OZG eventuell zu vereinfachen. Daher schlagen wir mit diesem Steckbrief eine Konzeptionsphase vor.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/41552014/2020-06-17_NRW-Steckbrief_KDN_Reiseausweis.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.07.2020
Konzeption
Seit 01.09.2020
Umsetzung
Ab 01.08.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.04.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99085005012001 Reiseausweis Ausstellung für Ausländer
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99085005012002 Reiseausweis Ausstellung für Flüchtlinge
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99085005012003 Reiseausweis Ausstellung für Staatenlose
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose 10268 Bund Kommunal Einwanderung Ein- & Auswanderung 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Reiseausweis Ausstellung für Ausländer 10.12.2020 99085005012001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Reiseausweis Ausstellung für Flüchtlinge 10.12.2020 99085005012002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Reiseausweis Ausstellung für Staatenlose 10.12.2020 99085005012003 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)