OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen

Gemeinschaftsprojekt von: Kommunen aus NRW, Straßen NRW, Verkehrsministerium NRW, d-NRW, publicplan und dem KDN

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Bad Oeynhausen
  • Düsseldorf
  • Gelsenkirchen
  • Bergheim
  • Jüchen
  • Leverkusen
  • Wuppertal
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Gelsenkirchen
  • Soest
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Umsetzung beantragt
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Tiefbauamt
  • Straßenverkehrsamt
  • Straßenbaubehörde
  • Bezirksregierungen
voraussichtliches Zielportal
  • Wirtschaft-Service-Portal.NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung

Michael Titze

michael.titze@kdn.de
Michael Titze
Telefon:
+49 2241 999 1184
Mobil:
+49 151 464 714 70
Url:
https://www.kdn.de/
Organisation:
KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Abteilung:
CC Digitalisierung

Ansprechpartner für das Themenfeld Bauen & Wohnen

Abazar Paikar

abazar.paikar@kdn.de
Abazar Paikar
Telefon:
+49 22 41 999 1141
Mobil:
+49 151 74519330
Url:
https://www.kdn.de/
Organisation:
KDN
Abteilung:
CC Digitalisierung

Notizen

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
September 2020 / 1 Konzeption und Umsetzung Land https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/47221307/Steckbrief%20Sondernutzung%20von%20Stra%C3%9Fen_31_08_2020.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.04.2020
Konzeption
Seit 01.08.2020
Umsetzung
Seit 15.10.2020
Inbetriebnahme NRW
Ab 15.06.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99108015000000 Gehwegüberfahrten
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108015011000 Gehwegüberfahrten Änderung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108015182000 Gehwegüberfahrten Herstellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108015183000 Gehwegüberfahrten Instandhaltung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108015134000 Gehwegüberfahrten Zustimmung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108015134001 Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012005002 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012005003 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012005001 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012005004 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012005005 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012134000 Sondernutzung von Straßen Zustimmung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012000000 Sondernutzung von Straßen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108012005000 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Lösungen

Name Url Beschreibung
Wirtschaftsserviceportal NRW https://gewerbe.nrw/
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zum Aufgraben öffentlichen Straßenraums
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zum Aufgraben öffentlichen Straßenraums / verkehrsrechtliche Anordnung gemäß § 45 Absatz 6 Straßenverkehrs-Ordnung
Antrag auf Erteilung einer baubedingten Sondernutzung
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Inanspruchnahme des öffentlichen Verkehrsraumes – Sondernutzung gemäß § 18 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10348 Land Kommunal Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG 10725 Land Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Gehwegüberfahrten 13.11.2012 99108015000000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Gehwegüberfahrten Änderung 13.11.2012 99108015011000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Gehwegüberfahrten Herstellung 16.04.2021 99108015182000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Gehwegüberfahrt – Erlaubnis beantragen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Kantstein, Bordsteinabsenkung, absenken, Bordstein, Fußweg, Grundstückserschließung, Fußwegabsenkung, Bürgersteig, Grundstückszufahrt, Gehwegüberfahrt, Zufahrt, Bürgersteigabsenkung, Gehweg , Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte , Grundstück , öffentlicher Straßenraum , Stellplatz , Stellplatz Grundstück
Information für 115 / Kurztext
Gehwegüberfahrten Herstellung Die Gehwegüberfahrt oder auch Grundstückszufahrt/Bordsteinabsenkung genannt, dient dazu, ein Grundstück mit Fahrzeugen von der Straße aus gut zu erreichen Für die Herstellung einer Gehwegüberfahrt ist die Zustimmung der zuständigen Behörde erforderlich, Wird eine Firma beauftragt, muss ein zugelassenes Unternehmen sein Die Kosten sind selbst zu tragen Die Gebühr richtet sich nach dem Umfang der Sondernutzung. Sie wird von der zuständigen Stelle festgelegt.
Teaser
Sie möchten Ihr Grundstück, beispielsweise für einen Stellplatz, von der Straße aus befahrbar machen. Für die Herstellung einer Gehwegüberfahrt benötigen Sie die Zustimmung der zuständigen Behörde.
Volltext
Die Gehwegüberfahrt, auch Grundstückszufahrt oder Bordsteinabsenkung genannt, dient dazu, ein Grundstück mit Fahrzeugen von der Straße aus gut zu erreichen. Wenn Sie beispielsweise einen Stellplatz errichten möchten und dazu der Bordstein abgesenkt werden muss, benötigen Sie eine Gehwegüberfahrt. Grundstückszufahrten erfordern einen anderen Ausbau oder eine andere Befestigung als der Gehweg und müssen von der zuständigen Stelle genehmigt werden. In der Regel werden die Arbeiten im öffentlichen Straßenraum von der Stadt beauftragt. In Ausnahmefällen dürfen Sie als Antragsteller die Arbeiten selbst bei einer zugelassenen Fachfirma  in Auftrag geben. Das bedeutet, das Unternehmen muss in einer Handwerkskammer eingetragen sein. Achten Sie auf eine höhenmäßige und optische Durchgängigkeit des Gehweges, damit Menschen mit Behinderung keine Hindernisse überwinden müssen. Es sollte auch keine Unterbrechungen geben. Sämtliche Kosten für die Anlegung der Gehwegüberfahrt müssen Sie selbst tragen.
Erforderliche Unterlagen
Planskizze der Örtlichkeit Maßstabsgetreuer Lageplan, mit geplanter Stellplatzfläche und Zufahrt Fotos der Bestandssituation
Voraussetzungen
Sie selbst müssen Eigentümer des Grundstücks sein, für welches Sie die Gehwegüberfahrt beantragen. Die beauftragte Firma muss ein zugelassenes Unternehmen sein.
Kosten
-
Verfahrensablauf
Sobald der Antrag vorliegt, wird geprüft, ob Gründe gegen die Ausführung der Gehwegüberfahrt sprechen. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie einen Genehmigungs- oder einen Ablehnungsbescheid.
Bearbeitungsdauer
circa 6 Wochen
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Gehwegüberfahrten Instandhaltung 13.11.2012 99108015183000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Gehwegüberfahrten Zustimmung 13.11.2012 99108015134000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte 16.04.2021 99108015134001 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Gehwegüberfahrt – Erlaubnis beantragen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Bordsteinabsenkung , Gehweg , Gehwegüberfahrt , Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte , Grundstück , Grundstückszufahrt , öffentlicher Straßenraum, Stellplatz , Stellplatz Grundstück , Zufahrt
Information für 115 / Kurztext
Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte Die Gehwegüberfahrt oder auch Grundstückszufahrt/Bordsteinabsenkung genannt, dient dazu, ein Grundstück mit Fahrzeugen von der Straße aus gut zu erreichen Für die Herstellung einer Gehwegüberfahrt ist die Zustimmung der zuständigen Behörde erforderlich, Wird eine Firma beauftragt, muss diese ein zugelassenes Unternehmen sein Die Kosten sind selbst zu tragen Die Gebühr richtet sich nach dem Umfang der Sondernutzung. Sie wird von der zuständigen Stelle festgelegt.
Teaser
Sie möchten Ihr Grundstück, beispielsweise für einen Stellplatz, von der Straße aus befahrbar machen. Für die Herstellung einer Gehwegüberfahrt benötigen Sie die Zustimmung der zuständigen Behörde.
Volltext
Die Gehwegüberfahrt, auch Grundstückszufahrt oder Bordsteinabsenkung genannt, dient dazu, ein Grundstück mit Fahrzeugen von der Straße aus gut zu erreichen. Wenn Sie beispielsweise einen Stellplatz errichten möchten und dazu der Bordstein abgesenkt werden muss, benötigen Sie eine Gehwegüberfahrt. Grundstückszufahrten erfordern einen anderen Ausbau oder eine andere Befestigung als der Gehweg und müssen von der zuständigen Stelle genehmigt werden. In der Regel werden die Arbeiten im öffentlichen Straßenraum von der Stadt beauftragt. In Ausnahmefällen dürfen Sie als Antragsteller die Arbeiten selbst bei einer zugelassenen Fachfirma in Auftrag geben. Das bedeutet, das Unternehmen muss in einer Handwerkskammer eingetragen sein. Achten Sie auf eine höhenmäßige und optische Durchgängigkeit des Gehweges, damit Menschen mit Behinderung keine Hindernisse überwinden müssen. Es sollte auch keine Unterbrechungen geben. Sämtliche Kosten für die Anlegung der Gehwegüberfahrt müssen Sie selbst tragen.
Erforderliche Unterlagen
Planskizze der Örtlichkeit Maßstabsgetreuer Lageplan, mit geplanter Stellplatzfläche und Zufahrt Fotos der Bestandssituation
Voraussetzungen
Sie selbst müssen Eigentümer des Grundstücks sein, für welches Sie die Gehwegüberfahrt beantragen. Die beauftragte Firma muss ein zugelassenes Unternehmen sein.
Kosten
-
Verfahrensablauf
Sobald der Antrag vorliegt, wird geprüft, ob Gründe gegen die Ausführung der Gehwegüberfahrt sprechen. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie einen Genehmigungs- oder einen Ablehnungsbescheid.
Bearbeitungsdauer
circa 6 Wochen
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft 13.11.2012 99108012005002 2/3 FstrG, FStrG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen 16.02.2015 99108012005003 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Baustelleneinrichtungen, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Befahren von Gehwegen, Fahrradbügel, Baugerüst, Absperrungen, Baugerüsten, Baustelleneinrichtungen, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Befahren von Gehwegen, Fahrradbügel, Baugerüst, Absperrungen, Baugerüsten
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft 13.11.2012 99108012005001 2/3 FstrG, FStrG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße 21.05.2013 99108012005004 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Straßenverkauf, Straßenverkauf
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten 03.06.2014 99108012005005 2/3 StVO offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Wildplakatierung, Plakatierungen, Wildplakatierung, Plakatierungen
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen Zustimmung 13.11.2012 99108012134000 2/3 FstrG, FStrG, TKG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen 09.05.2014 99108012000000 2/3 FStrG, FstrG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Veranstaltungswesen, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Sondernutzung, Bettler, Infostand, Bauverfahren, Straße, Sondernutzungserlaubnis, Benutzung Straßenflächen, Veranstaltungswesen, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Sondernutzung, Bettler, Infostand, Bauverfahren, Straße, Sondernutzungserlaubnis, Benutzung Straßenflächen
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Sondernutzung von Straßen Erlaubnis 21.05.2013 99108012005000 2/3 FStrG, FstrG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Sondernutzung von Verkehrsflächen beantragen, Werbestand, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Informationsstand, Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Warenstand, Verkaufsstand, Sondernutzung von Verkehrsflächen beantragen, Werbestand, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Informationsstand, Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Warenstand, Verkaufsstand
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Keine Leika-Leistung gwählt oder Leika-Leistung gelöscht. Umsetzung