OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Sprengstofferlaubnis

Die Leistung Sprengstofferlaubnis kann über die citko outdoor Lösung oder den produktiven FormSolutions-Antrag umgesetzt werden. Bei citko outdoor handelt es sich um ein Backend-Verfahren der SIT, welches modular aufgebaut ist. Eines dieser Fachmodule ist die "Sprengstoffverwaltung". Da es sich bei citko outdoor um ein Backend-Verfahren handelt, wird es Aufgabe des Umsetzungsprojekts, ein Front-End zu erarbeiten.

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Kreisordnungsbehörde
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechpartner für das Themenfeld Umwelt

Miriam Lenze

miriam.lenze@kdn.de
Miriam Lenze

Notizen

Am 05.02.2021 hat der offizielle Projekt-Kickoff als Videokonferenz stattgefunden. In NRW sind nach derzeitigem Kenntnisstand zwei Fachverfahren im Einsatz. Eine Online-Lösung existiert bereits über ein Form-Solutions-Formular, welches in einigen Kommunen eingesetzt wird.

Laut Aussage der Themenfeld-Federführung Rheinland-Pfalz am 09.02.2021 wird die Einer-für-Alle Umsetzung für diese Leistung im Kontext einer "FIM-basierten-Eigenentwicklung" angeboten werden. Für die Umsetzung muss diskutiert werden, ob die From-Solutions-Lösung in NRW zeitnah umgesetzt wird und angepasst wird, wenn die FIM-Ergebnisse bereitstehen (unter Berücksichtigung von NRW-Recht), oder ob die Zulieferung der FIM-Stamminformationen abgewartet wird, das Formular angepasst wird und die Leistung anschließend digital angeboten wird. 

 

Seit dem 22.02.2000 sind die Kreisordnungsbehörden für die Bearbeitung von Sprengstoffangelegenheiten im privaten Bereich zuständig.

 

Die Sprengstofferlaubnis nach § 27 SprengG kann nur von natürlichen Personen beantragt werden und beschäftigt sich ausschließlich mit dem privaten Nutzen, wie etwa Munitionsherstellung oder Böllerschießen. 

Eine Reihe weiterer Nachweise sind notwendig, um die Sprengstofferlaubnis zu erhalten, wie etwa eine Sicherheitsüberprüfung, polizeiliches Führungszeugnis, Vorstrafenfreiheit und ein Fachkundenachweis, welcher nicht älter als ein Jahr sein darf. 

Die Leistung Sprengstofferlaubnis wurde als potentielle EfA-Lösung identifiziert, weshalb eine NRW-Umsetzung vorerst nicht gestartet wird, sondern ein Austausch mit der Federführung abgewartet werden soll.

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.02.2021
Konzeption
Seit 01.04.2021
Umsetzung
Ab 30.06.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 31.08.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99089007000000 Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99089007001000 Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
77000000000685 Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Ablehnung
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
77000000000689 Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Änderung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
77000000000687 Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Antragsrücknahme
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
77000000000688 Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Verlängerung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
77000000000686 Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Widerruf
zurückgestellt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen https://afm.schleswig-holstein.de/intelliform/assistants/intelliForm-Mandanten/land/Assistants-Dialoge/sprengg/ErwerbUmgang27SprengG/dialog;jsessionid=99EAF8B7E3E4A59B27B7533A2904E0BE.IF0?state=781a611175226c07&cc=A236290F1106F691ECBE305030DC9C06.IF0-0 Wenn Sie explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoff) für nicht gewerbliche Zwecke erwerben, befördern oder mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen wollen, benötigen Sie eine behördliche Genehmigung.

Diese kann inhaltlich und räumlich beschränkt sowie mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zur Verhütung von Gefahren, Benachteiligungen oder Belästigungen für Dritte erforderlich ist.

Die Erlaubnis zum nicht gewerblichen Laden und Wiederladen von Patronenhülsen gilt auch als Erlaubnis zum Erwerb und Besitz der dabei hergestellten Munition (§ 10 Abs. 3 WaffG).

Die Genehmigung wird in der Regel für die Dauer von 5 Jahren erteilt. Die nachträgliche Beifügung, Änderung und Ergänzung von Auflagen ist zulässig.
Antrag auf eine Erlaubnis nach § 27 des Sprengstoffgesetzes https://mein.kreis-paderborn.de/suche/-/vr-bis-detail/dienstleistung/6568/show Sprengstofferlaubnis nach § 27 SprengG

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Sprengstofferlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10480 Kommunal Anlagen & Stoffe Umwelt 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen 22.04.2021 99089007000000 2/3 SprengG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Erteilung 05.01.2021 99089007001000 2/3 SprengG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Ablehnung 77000000000685 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt
Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Änderung 77000000000689 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Antragsrücknahme 77000000000687 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Verlängerung 77000000000688 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Erlaubnis zum nichtgewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen Widerruf 77000000000686 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt