OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Tierschutzanzeige

Wenn Sie den Eindruck haben, dass Tiere misshandelt, gequält oder nicht artgerecht gehalten werden, wenden Sie sich bitte an das Veterinäramt. Bei Beschwerden über Lärm von Tieren (z. B. lautes Bellen) oder bei bissigen und gefährlichen Tieren ist das Ordnungsamt Ihrer Kommune zuständig.

Eine Tierschutzanzeige können Sie schriftlich, telefonisch oder online an uns richten. Die Anzeige sollte folgende Angaben enthalten:

Ihren Namen und Anschrift (bleibt auf Wunsch anonym)
Name des Tierhalters und Anschrift
Ort der Tierhaltung (unbedingt notwendig, im Außenbereich bitte möglichst genaue Beschreibung der Lage)
Tierart und Anzahl der betroffenen Tiere
Angaben über Ort, Zeit, Art und Ablauf des Vorfalls
Beweise (Fotos, Videoaufnahmen, Zeichnungen, sofern vorhanden)
Zeugen (mit Anschrift)

Auch anonymen Hinweisen gehen wir nach. Allerdings sollten Sie sich dennoch als Zeuge zur Verfügung stellen, insbesondere wenn kein sonstiges Beweismaterial vorliegt.

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechpartner für das Themenfeld Recht & Ordnung

Miriam Lenze

miriam.lenze@kdn.de
Miriam Lenze

Notizen

Da die Umsetzung der übergreifenden OZG-Leistung (Anzeigen) von der Federführung vorerst zurückgestellt wurde, soll diese Leistung in NRW in Eigenregie umgesetzt werden. Die übrigen LeiKas der OZG-Leistung "Anzeigen" sind als Justizleistungen gekennzeichnet und somit nicht umsetzungsrelevant für die Kommunen.

Am 16.03 hat der Kickoff-Workshop zur Konzeption dieser OZG-Leistung stattgefunden:

  • Zuständig sind die Veterinärämter
  • Trennung zu reiner Lärmbelästigung (z.B. durch Hundegebell, hier sind die Ordnungsämter zuständig)
  • Lösungen sind bereits im Einsatz
  • kann höchstwahrscheinlich über ein bereits existierendes FS-Formular abgebildet werden, ggfs. kleinere Anpassungen notwendig
  • Anzeigende Person muss persönliche Angaben machen, kann aber anwählen, dass die Anzeige anonymisiert behandelt werden soll
  • Fallzahlen von mehr als 10.000/Jahr in ganz NRW
  • Geodatenkomponente würde sinn machen, da Beobachten z.B. auch auf Weiden in der Natur gemacht werden können, welche keine oder eine schwer zu bestimmende Adressangabe haben
  • niedrige Hürden für die anzeigende Person wichtig, keine vorherige Servicekonto-Authentifizierung, da anzeigende Personen sonst abgeschreckt werden könnten

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.02.2021
Konzeption
Seit 31.05.2021
Umsetzung
Ab 10.07.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 31.08.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99089024000000 Tierquälerei
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99089024178000 Tierquälerei Ahndung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99089024176000 Tierquälerei Verfolgung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Meldung eines Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz https://formulare.kreis-coesfeld.de/metaform/Form-Solutions/sid/assistant/5f36b868c2dce3e0eac5bd64
Tierschutzanzeige https://www.kreis-steinfurt.de/kv_steinfurt/Kreisverwaltung/%C3%84mter/Veterin%C3%A4r-%20und%20Lebensmittel%C3%BCberwachungsamt/Aufgaben%20&%20Dienstleistungen/Tierschutzanzeige/Tierschutzanzeige%20Online/
Tierschutzanzeige https://www.kreis-steinfurt.de/kv_steinfurt/Kreisverwaltung/%C3%84mter/Veterin%C3%A4r-%20und%20Lebensmittel%C3%BCberwachungsamt/Aufgaben%20&%20Dienstleistungen/Tierschutzanzeige/ Wenn Sie den Eindruck haben, dass Tiere misshandelt, gequält oder nicht artgerecht gehalten werden, wenden Sie sich bitte an das Veterinäramt.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Anzeige (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10592 Bund Land Kommunal Rechtsverstöße - Anzeigen und Hilfen für Opfer Recht & Ordnung 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Tierquälerei 13.11.2012 99089024000000 2/3 TierSchG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierquälerei Ahndung 13.11.2012 99089024178000 2/3 TierSchG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierquälerei Verfolgung 13.11.2012 99089024176000 2/3 TierSchG offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)