OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Todesbescheinigung

Bundeseinheitliche Pilotierung von DIMDI und destatis wird vom KDN begleitet. Portalstruktur noch offen, soll nach derzeitgem Stand für kommunale Portale angeboten werden.
Ergebnisse der Federführung beziehen sich auf niedersächsisches Landesrecht.

Projektleitung
  • Stadt Bielefeld
  • DESTATIS Zweigstelle Bonn
  • gesucht
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Stadt Bielefeld
  • DESTATIS Zweigstelle Bonn
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Stadt Dortmund
Finanzierung
  • FITKO-Digitalisierungsbudget: zu prüfen
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption beantragt
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Standesamt
  • Gesundheitsamt
voraussichtliches Zielportal
  • Potenziell länderübergreifende Bereitstellung durch kommunale IT-Dienstleister aus NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Gesundheit

Benjamin Stoll

benjamin.stoll@kdn.de
Benjamin Stoll

Notizen

Die Todesbescheinigung darf nur von approbierten Ärzten ausgefüllt werden. Pflichtmäßig ist bei einem Todesfall eine ärztliche Todesbescheinigung zu erstellen, die sowohl bei den Gesundheitsämtern wie auch den Standesämtern benötigt wird
Seitens der Gesundheitsämter wird diese über das MAGS an den Bund weitergegeben, der daraus die Todesursachenstatistik führt.
Die Standesämter benötigen sie als Bestätigung der Sterbefallanzeige.

Das Projekt hat zum Ziel, den Ärzten ein digitales Ausfüllen der Todesbescheinigung zu ermöglichen. Die Digitalisierung erleichtert die Arbeit der Ärzte in hohem Maße, denn das Dokument ist wegen vieler Sonderfälle (z.B. nicht natürlicher Tod etc.) aufwändig auszufüllen. Es bestehen eine Reihe von Abhängigkeiten beim Ausfüllen, die bisher zu einer Fehlerquote in zweistelligen Prozentbereich führt und Mehraufwand durch nötige Rückfragen bedeutet. Diese Abhängigkeiten sollen im digitalen Prozess abgebildet werden, sodass ein fehlerhaftes Ausfüllen nicht mehr möglich ist.
Vereinfacht wird der Workflow im Strang der Gesundheitsämter. Bisher wird die papierbasierte Todesbescheinigung vom Gesundheitsamt auf Plausibilität geprüft (mit eventuellen Rückfragen an den Aussteller) und dann an IT.NRW weitergesendet. Erst dort findet die Überführung in eine digitale Form statt. Die manuelle, zentrale Eingabe der Todesbescheinigungen kann durch die Projekt-Ergebnisse eingespart werden.

Die Todesbescheinigung dient als Nachweis für die Sterbefallanzeige. Daher ist eine Anbindung an AutiSta zu beachten. Bei den Gesundheitsämtern ist kein Fachverfahren bekannt, weshalb Schnittstellen nicht weiter zu beachten sind.

Eine Herausforderung in diesem Projekt ist die eingeschränkte Benutzergruppe. Es muss sichergestellt werden, dass nur approbierte Ärzte eine Todesbescheinigung ausfüllen können. Ob der elektronische Heilberufsausweis (eHBA) zur Authentifizierung genutzt werden kann, wird im Projektverlauf noch geklärt werden müssen. Zur Zeit kann dieser nur an stationären Geräten in Arztpraxen und Krankenhäusern ausgelesen werden, was einer Leichenschau vor Ort bzw. dem Ausfüllen der Todesbescheinigung z.B. an einem Unfallort entgegen spricht.
Ebenfalls ist zu prüfen, ob die Signatur der elektronischen Todesbescheinigung in digitaler Form möglich ist oder hier ein Ausdruck mit papierbasierter Unterschrift notwendig ist.

Lösungsvarianten:

1. Digitalisierungslabor Niedersachsen
Die hier erstellte Lösung bezieht sich nur auf das niedersächsische Recht und müsste an die Gesetzeslage in NRW angepasst werden. Weitere Informationen zum Projekt wurden auf mehrmalige Nachfrage nicht zur Verfügung gestellt.

2. Bundesweite Lösung von Destatis und BfArM (ehemals DIMDI)
Projekt "bundeseinheitliche Todesbescheinigung": KDN ist bereits mit den Projekt-Trägern der bundeseinheitlichen Lösung & MAGS in Kontakt. Die Pilotierung findet voraussichtlich in NRW statt, sodass NRW-Landesrecht beachtet wird. Dadurch wären die Kommunen in NRW direkt bei der deutschlandweiten Ausrollung dabei. Die Einbindung des Komunalportal.NRW kann durch die kommunalen IT-Dienstleister unter Einbringung von OZG-Geldern sichergestellt werden, indem das Frontend entwickelt wird.

3. NRW-eigene Lösung
Eine Lösung für NRW könnte nach bundesweiter Umsetzung schnell obsolet sein und wäre wegen der Komplexität der Todesbescheinigung schwierig darstellbar.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-26_NRW-Steckbrief_KDN_Todesbescheinigung.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 03.02.2020
Konzeption
Seit 01.11.2020
Umsetzung
Seit 01.04.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.07.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99101007000000 Todesbescheinigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99101007012000 Todesbescheinigung Ausstellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Todesbescheinigung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt bis Juni 2021) 10602 Kommunal Tod Gesundheit 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Todesbescheinigung 13.11.2012 99101007000000 4 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Todesbescheinigung Ausstellung 13.11.2012 99101007012000 4 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)