OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Umweltplakette

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Städteregion Aachen
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Paderborn
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Zweckverband IT Kooperation Rheinland
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Straßenverkehrsamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver

Ansprechpartner für das Themenfeld Mobilität & Reisen

Wiebke Borchert

wiebke.borchert@kdn.de
Wiebke Borchert

Notizen

Ohne Umweltplakette, auch als Feinstaubplakette bekannt, dürfen viele deutsche Innenstädte nicht mit einem Kraftfahrzeug befahren werden. Um Bürger*innen aus allen Kommunen in NRW die Beantragung dieser Plakette zugänglich zu machen, soll ein einfaches Online-Formular mit ePayment-Funktion zentral zur Verfügung gestellt werden (MVP). Zusätzlich wird eine Upload-Möglichkeit integriert, da ausländische Fahrzeughalter*innen das COC (Certificate of Conformity / Konformitätsbescheinigung) hochladen müssen, damit die Zulassung und Emissionsklassen geprüft werden können. Für inländische Fahrzeughalter*innen soll ebenfalls ein optionales Upload-Feld geschaffen werden, sodass diese den Fahrzeugschein hochladen können.

Entgegen der Depriorisierung auf Bund-Länder-Ebene haben sich Vertreter*innen der Kommunen und der kommunalen IT-Dienstleister für eine Umsetzung der Leistung entschieden. Dies begründet sich daraus, dass NRW das Land mit den höchsten Fallzahlen ist. In NRW gibt es 16 städtische Umweltzonen sowie die Umweltzone Ruhrgebiet, die 13 Städte umfasst. Zudem benötigen in NRW auch viele Grenzgänger*innen mit ausländischen Fahrzeugen Umweltplaketten.

 

Eingereicht am

Projektphase

Eingereicht durch

Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal

Jun 20

Konzeption

Kommunen

https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-06-03_NRW-Steckbrief_KDN_Umweltplakette.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.05.2020
Konzeption
Seit 01.10.2020
Umsetzung
Ab 01.06.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.09.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99108007000000 Feinstaubplakette
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108007040000 Feinstaubplakette Ausgabe
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99108007013000 Feinstaubplakette Informationserteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Umweltplakette 10427 Kommunal Logistik & Transport Mobilität & Reisen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Feinstaubplakette 05.06.2020 99108007000000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Feinstaubplakette Ausgabe 15.03.2021 99108007040000 2/3 BImSchG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Feinstaubplakette Informationserteilung 15.03.2021 99108007013000 2/3 BImSchG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)