OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Unterhalt und Elternschaftsanerkennung

Projektleitung
  • Wuppertal
  • Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Essen
  • Wuppertal
  • Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Heinsberg
  • Kreis Soest
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Stadt Wuppertal
Finanzierung
  • FITKO-Digitalisierungsbudget: beantragt
  • Digitale Modellregionen NRW: beantragt
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Jugendamt
  • Landschaftsverbände
voraussichtliches Zielportal
  • Familienportal NRW
  • Länderübergreifendes Portal: Dataport Online Service Infrastruktur (OSI)

Ansprechpartner für das Themenfeld Familie & Kind

Ellen Egyptien

ellen.egyptien@kdn.de
Ellen Egyptien

Notizen

Der Fokus des Projekts liegt auf der Umsetzung der Leistung Unterhaltsvorschuss. Die in unserem kommunalen Workshop vorgesehene Verknüpfung mit den OZG-Leistungen Beistandschaft und Vater-/Mutterschaftsanerkennung erfolgt in nachgelagerten Phasen und soll perspektivisch in einem weiteren Projekt bearbeitet werden. 
Die medienbruchfreie digitale Beantragung des Unterhaltsvorschusses vereinfacht die Inanspruchnahme der Leistung erheblich und trägt damit dazu bei, die Situation von alleinerziehenden Elternteilen und ihren Kindern zu verbessern.

Bei dem vorliegenden Projekt handelt es sich um ein länderübergreifendes Umsetzungsprojekt, an dem NRW gemeinsam mit Hamburg und Bremen arbeitet. Die Federführung für die Umsetzung in NRW liegt beim MKFFI. Der Onlinedienst soll in nordrhein-westfälischen Kommunen pilotiert und anschließend allen Kommunen in NRW sowie weiteren Ländern zur Verfügung gestellt werden. Die technische Umsetzung des Antrags-Frontends erfolgt durch Dataport.  
Besonderheit in NRW ist, dass hier zusätzlich die Schnittstelle zwischen den kommunalen UV-Stellen und der Rückgriff-Stelle beim Landesamt für Finanzen als medienbruchfreier Datentransfer entwickelt werden soll.

In der Projektaufbauphase, die inzwischen abgeschlossen ist, wurden 9 Fachverfahren ermittelt, die in NRW im Einsatz sind. Nun kann eine Schnittstelle konzipiert werden. Zudem werden die von den Kommunen verwendeten Formulare mit den vom BMFSFJ freigegebenen FIM-Referenzinformationen verglichen. Die Pilotierung des Antragsservice in ersten Kommunen in NRW soll voraussichtlich ab dem ersten Quartal 2021 erfolgen.

Seit dem 1. August befindet sich das Projekt in der Umsetzungsphase. Unter Beteiligung von NRW-Kommunen sowie weiteren Bundesländern wurden die Datenfelder für den digitalen Antrag abgestimmt. Darauf aufbauend wird aktuell mit der Programmierung des Antragsformulars begonnen, das auch von Nutzer*innen getestet werden wird. Geplant ist, dass die Antragsdaten in der Pilotierungsphase per PDF versendet. Hier bleiben wir aber nicht stehen: Mit dem flächendeckenden Rollout des Onlinedienstes ab Mitte 2021, soll eine direkte Übermittlung der Daten an die kommunalen Fachverfahren möglich sein.

Die Kommunen in NRW erhalten in naher Zukunft einen Überblick über den aktuellen Stand, den programmierten Antrag, die geplante technische Anbindung der Kommunen und die für die Kommunen erforderlichen Schritte zum Anschluss an den Dienst.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption Land https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-06-02_NRW-Steckbrief_MKFFI_Unterhaltsvorschuss.docx?api=v2
Mrz 20 Konzeption Land  https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/27361734/MKFFI_NRW-Steckbrief_Unterhaltsvorschuss%20und%20Beistandschaft_2020-03-30_v.2.docx?version=1&modificationDate=1588057410000&api=v2 

 

Artikel in "Zukunft der Verwaltung": Unterhaltsvorschuss bald in der Testphase

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.03.2020
Konzeption
Seit 01.04.2020
Umsetzung
Seit 01.08.2020
Inbetriebnahme NRW
Ab 01.06.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99133002000000 Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99133002026000 Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung Beurkundung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99133001000000 Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99133001026000 Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung Beurkundung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072002000000 Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072002077000 Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99046025000000 Kindesunterhalt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99046025002000 Kindesunterhalt Festsetzung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99046025002001 Kindesunterhalt Festsetzung im vereinfachten Verfahren
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99013005000000 Sorgeerklärung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99013005026000 Sorgeerklärung Beurkundung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99046017000000 Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99046017002000 Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072004000000 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072004130000 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072004130001 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung einer freiwilligen Unterhaltszahlung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072004130002 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung im gerichtlichen Verfahren
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072005000000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072005029000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Prüfung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072005176000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Verfolgung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072005177000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Weiterleitung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107021000000 Unterhaltsvorschuss
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99107021017000 Unterhaltsvorschuss Bewilligung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072003000000 Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99072003026000 Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Lösungen

Name Url Beschreibung
Digitalisierungslabor Unterhaltsvorschuss Vorhaben MKFFI, Modellkommune Wuppertal

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10001 Land Kommunal Geburt Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Kindesunterhalt 10034 Land Kommunal Trennung mit Kind Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Sorgeerklärung (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10009 Land Kommunal Geburt Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Unterhaltsvorschuss (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10035 Kommunal Trennung mit Kind Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Beistandschaft (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10736 Kommunal Trennung mit Kind Familie & Kind 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung 13.11.2012 99133002000000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung Beurkundung 15.03.2021 99133002026000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung 13.11.2012 99133001000000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung Beurkundung 15.03.2021 99133001026000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 13.11.2012 99072002000000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung 15.03.2021 99072002077000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Kindesunterhalt 13.11.2012 99046025000000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Kindesunterhalt Festsetzung 13.11.2012 99046025002000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Kindesunterhalt Festsetzung im vereinfachten Verfahren 15.03.2021 99046025002001 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sorgeerklärung 13.11.2012 99013005000000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Sorgeerklärung Beurkundung 05.01.2021 99013005026000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt 13.11.2012 99046017000000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung 06.10.2020 99046017002000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland 13.11.2012 99072004000000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung 13.11.2012 99072004130000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung einer freiwilligen Unterhaltszahlung 02.12.2020 99072004130001 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung im gerichtlichen Verfahren 09.11.2020 99072004130002 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen 13.11.2012 99072005000000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Prüfung 28.10.2020 99072005029000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Verfolgung 28.10.2020 99072005176000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Weiterleitung 28.10.2020 99072005177000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsvorschuss 13.11.2012 99107021000000 2/3 UhVorschG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsvorschuss Bewilligung 05.06.2020 99107021017000 2/3 UhVorschG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen 13.11.2012 99072003000000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung 13.10.2020 99072003026000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)