OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Unterhaltsvorschuss

Projektleitung
  • Wuppertal
  • Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Wuppertal
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Heinsberg
  • Kreis Soest
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Stadt Wuppertal
Finanzierung
  • Digitale Modellregionen NRW: bewilligt
  • Konjunkturmittel: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Jugendamt
  • Landschaftsverbände
  • Unterhaltsvorschussstelle
Zielportal
  • Länderübergreifendes Portal: Dataport Online Service Infrastruktur (OSI)
Start bundesweiter Roll-out

Notizen

Das Projekt:

Der Fokus des Projekts liegt auf der Umsetzung der Leistung Unterhaltsvorschuss. Die in unserem kommunalen Workshop im November 2019 vorgesehene Verknüpfungen mit den OZG-Leistungen Beistandschaft und Vater-/Mutterschaftsanerkennung werden in separaten Projekten bearbeitet.  Die medienbruchfreie digitale Beantragung des Unterhaltsvorschusses vereinfacht die Inanspruchnahme der Leistung erheblich und trägt damit dazu bei, die Situation von alleinerziehenden Elternteilen und ihren Kindern zu verbessern.

Bei dem vorliegenden Projekt handelt es sich um ein länderübergreifendes Umsetzungsprojekt, an dem NRW gemeinsam mit Hamburg und Bremen arbeitet. Die Federführung für die Umsetzung in NRW liegt beim MKFFI. Der Onlinedienst wird derzeit in nordrhein-westfälischen Kommunen pilotiert und anschließend weiteren, ausgewählten Kommunen in NRW sowie weiteren Ländern zur Verfügung gestellt. Die technische Umsetzung des Antrags-Frontends erfolgt durch Dataport. Besonderheit in NRW ist, dass hier zusätzlich die Schnittstelle zwischen den kommunalen UV-Stellen und der Rückgriff-Stelle beim Landesamt für Finanzen als medienbruchfreier Datentransfer entwickelt wird.    
  

Konzeption:

In der Projektaufbauphase, die inzwischen abgeschlossen ist, wurden 9 Fachverfahren ermittelt, die in NRW im Einsatz sind. Auf diesem Wissen konnte eine Schnittstelle konzipiert werden. Zudem wurden die von den Kommunen verwendeten Formulare mit den vom BMFSFJ freigegebenen FIM-Referenzinformationen verglichen. 
Die Antragsnachricht für den Unterhaltsvorschuss ist Teil des Standards XFamilie. Sie finden den Standard mit allen relevanten Unterlagen (Spezifikation, Xml Schema etc.) im XRepository: https://www.xrepository.de/details/urn:xoev-de:kosit:standard:xfamilie.


Umsetzung:

Seit dem 1. August 2020 befindet sich das Projekt in der Umsetzungsphase. Unter Beteiligung von NRW-Kommunen sowie weiteren Bundesländern wurden die Datenfelder für den digitalen Antrag abgestimmt. Darauf aufbauend wird aktuell mit der Programmierung des Antragsformulars begonnen, das auch von Nutzer*innen getestet werden wird. Geplant ist, dass die Antragsdaten in der Pilotierungsphase per PDF versendet. Hier bleiben wir aber nicht stehen: Mit dem flächendeckenden Rollout des Onlinedienstes ab Mitte 2021, soll eine direkte Übermittlung der Daten an die kommunalen Fachverfahren möglich sein. Die Pilotierung des Antragsservice in ersten Kommunen in NRW ist im 2. Quartal 2021 in Wuppertal und dem Rhein-Kreis Neuss gestartet.

Im März und April 2021 haben insgesamt vier Informationsveranstaltungen für interessierte Kommunen stattgefunden. Diese wurden aufgezeichnet und können unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.youtube.com/watch?v=gYzFoGXGlKE&t=456s.
Im Mai hat ein erster Workshop zum Datenübermittlungsverfahren mit allen in NRW bekannten Fachverfahrensherstellern stattgefunden. Folgetermine sind in Planung. Vorstellung des digitalen Antrags auf Unterhaltsvorschuss: https://www.kdn.de/veranstaltungen/veranstaltungsrueckblick/informationsveranstaltung-zum-online-antrag-auf-unterhaltsvorschuss/

Einen Anbindungsleitfaden um den Dienst auch in Ihrer Kommune nutzen zu können finden Sie hier: https://mitgliederportal.kdn.de/pages/viewpage.action?pageId=70522672


Pilotierung in NRW:

Für Bürger:innen der Stadt Wuppertal kann der Antrag zum Unterhaltsvorschuss bereits online gestellt werden: https://www.wuppertal.de/vv/produkte/208/102370100000218168.php.
Selbiges gilt für die Bürger:innen des Rhein-Kreis Neusshttps://serviceportal.gemeinsamonline.de/Onlinedienste/FVP/FV/BASFI/Unterhaltsvorschuss?sid=303.
Den Klick-Prototypen finden Sie hier: https://serviceportal-stage.gemeinsamonline.de/Onlinedienste/Service/Entry/UVORSCHUSS. 


Start Roll-Out NRW:

Derzeit arbeitet das Land Bremen (Themenfeld Federführer, der die Umsetzung des Dienst koordiniert) an einer zweiten Pilotierungsphase. Für den Roll-Out bedeutet das, dass nicht alle Kommunen gleichzeitig an den Dienst angebunden werden können. Hierzu wird eine Reihenfolgenliste darüber erstellt, welche Kommunen als nächstes an den Dienst angebunden werden sollen – und zwar mehrere Kommunen aus jedem Bundesland. Der KDN wird diese Nachricht bald an seine Mitglieder und somit den Kommunen weitergeben, sodass sich die interessierten Unterhaltsvorschusstellen auf die Liste setzen lassen können. Priorisiert werden hier jedoch voraussichtlich diejenigen, die andere Fachverfahren im Einsatz haben, als die während der ersten Phase der Pilotierung (ProsoZ, Spoart).
 
Damit die Kommunen schon einmal einschätzen können, welche Vorkehrungen von Ihrer Seite getroffen werden müssten, gibt es den Anbindungsleitfaden. Dieser befindet sich derzeit noch im Feinschliff und wird bald veröffentlicht und über sämtliche Kanäle gestreut (Themenfeld-Newsletter).

Infobrief der Themenfeld-Federführung Bremen zum Stand des Projekts - März 2022: https://mitgliederportal.kdn.de/display/ONK/EfA-Projekt+Unterhaltsvorschuss


Teilnahme am Portalverbund:

Nachdem die Artefakte des Föderalen Informationsmanagements (FIM) zur standardisierten Nachnutzung des Onlinedienstes vorliegen, ist es wichtig, den Onlinedienst auch mit den notwendigen Infos zu hinterlegen, damit er über den OZG-Portalverbund auffindbar ist – auch das ist eine Anforderung des Onlinezugangsgesetzes. Dazu müssen die notwendigen Angaben der zuständigen Stellen in die Verwaltungssuchmaschine (VSM) eingetragen werden – am besten automatisiert über die kommunale Schnittstelle! Die Eintragungen für kommunale Leistungen werden durch die Kommunen vorgenommen. Der KDN bietet zu diesem Thema vielfältige Infos und Unterstützungen: https://mitgliederportal.kdn.de/display/ONK/Teilnahme+der+Kommunen+am+Portalverbund.NRW.


Finanzierung:

Die Gelder des Konzeptionssteckbriefes wurden nie abgerufen, da bei EfA-Lösungen FITKO Gelder beantragt werden. Die weitere Finanzierung wird über das Konjunkturpaket der Bundesregierung abgerufen.


Artikel:

Artikel in "Zukunft der Verwaltung": Unterhaltsvorschuss bald in der Testphase

Artikel Wuppertaler Runschau: https://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/e-government-und-digitalisierung-der-stadt-wuppertal_aid-58531027

BMI: https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2021/05_unterhaltsvorschuss.html

BMI: https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/interviews/Webs/OZG/DE/2021/uvo-namensbeitrag.html

eGovernment Computing: https://www.egovernment-computing.de/unterhaltsvorschuss-online-beantragen-a-1072308/?cmp=nl-133&uuid=09b09257ed6984a466d2b303966a9e58

 

Letzte Aktualisierung: 04.04.2022

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.03.2020
Konzeption NRW
Seit 01.04.2020
Umsetzung NRW
Seit 01.08.2020
Pilotierung NRW
Seit 01.06.2021
Start Roll-out NRW
Seit 01.08.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99072002077000 Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99046025000000 Kindesunterhalt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99046025002000 Kindesunterhalt Festsetzung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99046025002001 Kindesunterhalt Festsetzung im vereinfachten Verfahren
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99046017000000 Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99046017002000 Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072004000000 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072004130000 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072004130001 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung einer freiwilligen Unterhaltszahlung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072004130002 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung im gerichtlichen Verfahren
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072005000000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072005029000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Prüfung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072005176000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Verfolgung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99072005177000 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Weiterleitung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107102017000 Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107021017000 Unterhaltsvorschuss Bewilligung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99107103017000 Unterhaltsvorschuss Änderungsmitteilung Bewilligung
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Kindesunterhalt 10034 Land Kommunal Trennung mit Kind Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Unterhaltsvorschuss 10035 Kommunal Trennung mit Kind Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung 16.07.2021 99072002077000 2/3 SGB VIII 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Kindesunterhalt 16.07.2021 99046025000000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Kindesunterhalt Festsetzung 16.07.2021 99046025002000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Kindesunterhalt Festsetzung im vereinfachten Verfahren 16.07.2021 99046025002001 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt 16.07.2021 99046017000000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung 16.07.2021 99046017002000 2/3 BGB 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland 16.07.2021 99072004000000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung 16.07.2021 99072004130000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung einer freiwilligen Unterhaltszahlung 10.12.2020 99072004130001 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung im gerichtlichen Verfahren 16.07.2021 99072004130002 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen 16.07.2021 99072005000000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Prüfung 16.07.2021 99072005029000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Verfolgung 16.07.2021 99072005176000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Weiterleitung 16.07.2021 99072005177000 2/3 AUG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung 28.09.2022 99107102017000 2/3 UhVorschG 1 online Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsvorschuss Bewilligung 26.01.2022 99107021017000 2/3 UhVorschG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Unterhaltsvorschuss Änderungsmitteilung Bewilligung 28.09.2022 99107103017000 2/3 UhVorschG 1 online Start Roll-out NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)