OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Untersuchungsberechtigungsschein (UBS)

Projektleitung
  • Gütersloh
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Rahmenvertragspartner KDN
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Gütersloh
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
  • Bundesministerium für Bildung und Forschung
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Solingen
  • Köln
Finanzierung
  • Konjunkturmittel: Konzeption bewilligt
  • Konjunkturmittel: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
Zielportal
  • Potenziell länderübergreifende Bereitstellung durch kommunale IT-Dienstleister aus NRW
Start bundesweiter Roll-out  

Notizen

Stand: 13.10.2022

Zur Leistung: Jugendliche, die zum Zeitpunkt ihres Ausbildungsbeginns und ggf. vor dem Ablauf des 1. Beschäftigungsjahres noch unter 18 sind, sind dazu verpflichtet, sich einer Erst- und ggf. einer Nachuntersuchung nach §§ 32 ff. Jugendarbeitsschutzgesetz zu unterziehen. Dafür benötigen Sie einen Untersuchungsberechtigungsschein. Dieser dient dazu, dass die Ärztinnen und Ärzte die Untersuchungskosten beim Land abrechnen können.

Die OZG-Leistung „Untersuchungsberechtigungsschein“ (kurz: UBS) wird als Einer-für-Alle-Lösung für alle interessierten Bundesländer entwickelt. Die Umsetzung erfolgt durch den KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister und seinem Mitglied regio iT. Von Landesseite wird das Projekt durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) vorangetrieben. Bundesseitig wird das Projekt vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (Themenfeld) und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (fachlich) begleitet. Geplant ist eine umfangreiche Prozessoptimierung (vgl. Bild).

 

Weitere Informationen finden Sie auch im öffentlichen Bereich des KDN-Mitgliederportals und auf der bundesweiten OZG-Informationsplattform. Sie kommen auf die Projektseite der OZG-IP, nachdem Sie sich angemeldet haben.

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Projektbeteiligte: Organigramm (passwortgeschützter Bereich)

Meilensteinplanung nach OZG-Steuerungsindikatoren (passwortgeschützter Bereich)

 

Eingereicht am

Projektphase

Eingereicht durch

Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal

Jun 20

Konzeption NRW

Kommunen

Steckbrief_NRW-Konzeption-Umsetzung_UBS

Okt 21

Konzeption und Umsetzung EfA

BMBF / NRW (KDN, MAGS, MWIDE)

Einzelvereinbarung+EfA-Projektantrag+Anlagen_UBS

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.05.2020
Konzeption NRW
Seit 01.02.2021
Umsetzung NRW
Seit 01.07.2022
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99068007000000 Untersuchungsberechtigungsschein
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99068007040000 Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Antrag auf einen Untersuchungsberechtigungsschein https://buergerportal.guetersloh.de/auftrag/-/egov-bis-detail/dienstleistung/1440/show
Antrag auf einen Untersuchungsberechtigungsschein https://service.bonn.de/dienstleistungen/-/egov-bis-detail/dienstleistung/998/show
Untersuchungsberechtigungsschein https://service.moenchengladbach.de/untersuchungsberechtigungsschein
Untersuchungsberechtigungsschein https://eservice.siegburg.de/ubs

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Untersuchungsberechtigungsschein 10329 Land Kommunal Berufsausbildung Bildung 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW online

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Untersuchungsberechtigungsschein 31.01.2022 99068007000000 2/3 JarbSchG, JArbSchG online Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Untersuchungsberechtigungsschein, Jugendarbeitsschutzuntersuchung, Ausbildung, Ärztliche Untersuchung nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz, Azubis
Information für 115 / Kurztext
Jugendliche (15 bis einschließlich 17 Jahre), die in das Berufsleben einsteigen, müssen vor Beginn der Beschäftigung ärztlich untersucht werden (Erstuntersuchung)Für die Untersuchung wird ein Untersuchungsberechtigungsschein benötigt, der bei der Gemeinde am Wohnort beantragt werden mussFür die Untersuchung hat die junge Person freie ArztwahlNach Beschäftigungsbeginn folgt zwischen dem zehnten und zwölften Monat die ersteNachuntersuchung, sofern die junge Person weiterhin unter 18 ist
Teaser
Sie wollen als junge Person in das Berufsleben starten? Dann müssen Sie vor Arbeitsbeginn ärztlich untersucht werden und benötigen hierfür einen Untersuchungsberechtigungsschein.
Volltext
Wenn Sie noch keine 18 Jahre alt sind und eine Erwerbstätigkeit beginnen möchten (z.B. eine Ausbildung), müssen Sie zunächst ärztlich untersucht werden (Erstuntersuchung). Dafür müssen Sie zunächst einen Untersuchungsberechtigungsschein bei der Gemeinde beantragen. Durch die Untersuchung soll verhindert werden, dass Sie durch die Beschäftigung gesundheitlich oder entwicklungsmäßig gefährdet werden.Nach der Untersuchung erhalten Sie eine ärztliche Bescheinigung. Diese müssen Sie Ihrem Arbeitgeber beziehungsweise Ihrer Arbeitgeberin vor Beschäftigungsbeginn vorlegen. Zum Beschäftigungsbeginn darf die Bescheinigung nicht älter als 14 Monate sein.Zwischen dem zehnten und zwölften Monat nach Aufnahme der Beschäftigung müssen Sie sich einer ersten Nachuntersuchung unterziehen und die Bescheinigung hierüber erneut Ihrer Arbeitgeberin oder Ihrem Arbeitgeber vorlegen. Die Nachuntersuchung soll feststellen, ob sich die Beschäftigung auf Ihre Gesundheit ausgewirkt hat. Die Nachuntersuchung kann dann nach Ablauf jeden weiteren Jahres freiwillig wiederholt werden bis Sie 18 Jahre alt sind (weitere Nachuntersuchungen).Sie brauchen keine Untersuchung, wenn Sie eine geringfügige Beschäftigung beginnen oder wenn Sie nur kurze Zeit arbeiten (maximal 2 Monate). Das gilt beispielsweise für einen Ferienjob oder ein Schülerpraktikum.Die Untersuchungskosten zahlt das Land. Sie müssen den Untersuchungsberechtigungsschein beantragen und Ihrem Arzt aushändigen, damit dieser die Untersuchungskosten erstattet bekommt.
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
31.01.2022 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe 16.12.2021 99068007040000 2/3 JArbSchG, JarbSchG online Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Untersuchungsberechtigungsschein beantragen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Untersuchungsberechtigungsschein, Jugendarbeitsschutzuntersuchung, Ausbildung, Ärztliche Untersuchung nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz, Azubis
Information für 115 / Kurztext
Jugendliche (15 bis einschließlich 17 Jahre), die in das Berufsleben einsteigen, müssen vor Beginn der Beschäftigung ärztlich untersucht werden (Erstuntersuchung)Für die Untersuchung wird ein Untersuchungsberechtigungsschein benötigt, der bei der Gemeinde am Wohnort beantragt werden mussFür die Untersuchung hat die junge Person freie ArztwahlNach Beschäftigungsbeginn  folgt zwischen dem zehnten und zwölften Monat   die erste Nachuntersuchung, sofern die junge Person weiterhin unter 18 ist
Teaser
Sie wollen als junge Person in das Berufsleben starten? Dann müssen Sie vor Arbeitsbeginn ärztlich untersucht werden und benötigen hierfür einen Untersuchungsberechtigungsschein.
Volltext
Wenn Sie noch keine 18 Jahre alt sind und eine Erwerbstätigkeit beginnen möchten (z.B. eine Ausbildung), müssen Sie zunächst ärztlich untersucht werden (Erstuntersuchung). Dafür müssen Sie zunächst einen Untersuchungsberechtigungsschein bei der Gemeinde beantragen. Zusätzlich erhalten Sie einen Erhebungsbogen. Die Unterlagen müssen Sie zur Untersuchung beim Arzt mitbringen und diesem übergeben.Durch die Erstuntersuchung soll verhindert werden, dass Sie durch die Beschäftigung gesundheitlich oder entwicklungsmäßig gefährdet werden.Nach der Untersuchung erhalten Sie eine ärztliche Bescheinigung. Diese müssen Sie Ihrem Arbeitgeber beziehungsweise Ihrer Arbeitgeberin vor Beschäftigungsbeginn vorlegen. Zum Beschäftigungsbeginn darf die Bescheinigung nicht älter als 14 Monate sein.Zwischen dem zehnten und zwölften Monat nach Aufnahme der Beschäftigung müssen Sie sich einer ersten Nachuntersuchung unterziehen und die Bescheinigung hierüber erneut Ihrer Arbeitgeberin oder Ihrem Arbeitgeber vorlegen. Die Nachuntersuchung soll feststellen, ob sich die Beschäftigung auf Ihre Gesundheit ausgewirkt hat. Die Nachuntersuchung kann dann nach Ablauf jeden weiteren Jahres freiwillig wiederholt werden bis Sie 18 Jahre alt sind (weitere Nachuntersuchungen).Sie brauchen keine Untersuchung, wenn Sie eine geringfügige Beschäftigung beginnen oder wenn Sie nur kurze Zeit arbeiten (maximal 2 Monate). Das gilt beispielsweise für einen Ferienjob oder ein Schülerpraktikum.Die Untersuchungskosten zahlt das Land. Sie müssen den Untersuchungsberechtigungsschein beantragen und Ihrem Arzt aushändigen, damit dieser  die Untersuchungskostenerstattet bekommt.
Erforderliche Unterlagen
Unterlagen, die Sie zur Beantragung des Untersuchungsberechtigungsscheins vorlegen müssen:ein Ausweisdokument (zum Beispiel Personal- bzw. Kinderausweis oder Reisepass)Unterlagen, die Sie bei der Abholung des Untersuchungsberechtigungsscheins erhalten:UntersuchungsberechtigungsscheinErhebungsbogenSie müssen die ausgehändigten Unterlagen dem Arzt oder der Ärztin vor Beginn der ärztlichen Untersuchung vorlegen.
Voraussetzungen
Sie sind zwischen 15 und 18 Jahre alt.Sie wollen eine Arbeit aufnehmen.Diese Arbeit ist nicht geringfügig und dauert länger als 2 Monate.
Kosten
Keine
Verfahrensablauf
Beantragung vor Ort:Sie vereinbaren bei Ihrer zuständigen Behörde einen Termin für die Ausgabe des Untersuchungsberechtigungsscheins. Zu dem Termin müssen Sie ein Ausweisdokument (Personal- bzw. Kinderausweis oder Reisepass) mitbringen. Sie erhalten den Untersuchungsberechtigungsschein und den Erhebungsbogen. Diese Dokumente müssen Sie zu der Untersuchung mitbringen.Sie dürfen selbst entscheiden, von welcher Ärztin oder welchem Arzt Sie sich untersuchen lassen.Nach der Untersuchung erhalten Sie eine Bescheinigung. Diese legen Sie Ihrer Arbeitgeberin oder Ihrem Arbeitgeber vor beschäftigungsbeginn vor.
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
Die Untersuchung muss vor Ihrem Arbeitsbeginn erfolgen. Sie müssen spätestens 14 Monate nach der Untersuchung die Beschäftigung aufnehmen, anderenfalls müssen Sie die Untersuchung wiederholen. Zwischen dem zehnten und zwölften Monat nach Beschäftigungsbeginn muss die erste Nachuntersuchung erfolgen, wenn sie bis dahin noch unter 18 Jahre sind. Die Bescheinigung darüber müssen Sie Ihrer Arbeitgeberin bzw. Ihrem Arbeitgeber spätestens nach Ablauf von 14 Monaten nach Aufnahme der Beschäftigung übergeben.
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
16.12.2021 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschlag vom kommunalen OZG-Umsetzungsteam NRW

in Prüfung durch MAGS

Vorschlag vom kommunalen OZG-Umsetzungsteam NRW

in Prüfung durch MAGS