OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Wochen-, Spezial- und Jahrmärkte: Veranstaltung Festsetzung

Ein Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbietern z.B. Lebensmittel und rohe Naturerzeugnisse anbieten. Um einen Spezialmarkt handelt es sich, wenn gewöhnlich regelmäßig in größeren Zeitabständen auf einer zeitlich begrenzten Veranstaltung bestimmte Waren angeboten werden. Auf Jahrmärkten werden regelmäßig in größeren Zeitabständen auf einer zeitlich begrenzten Veranstaltung Waren aller Art angeboten. Wenn ein Veranstalter einen Wochen-, Jahr-, oder Spezialmarkt anbietet, kann er eine Festsetzung bei dem zuständigen Liegenschafts-/Markt- oder Gewerbeamt beantragen. Die Festsetzung bewirkt, dass der Veranstalter von einigen gewerblichen Pflichten befreit ist (z. B. Reisegewebekarte, der Einhaltung von Ladenschlusszeiten). Veranstalter sind natürliche und juristische Personen. Städte agieren auch häufig als Veranstalter, vorwiegend bei Wochenmärkten. Findet der Markt im öffentlichen Raum statt, ist eine Sondernutzungserlaubnis (Nachweis im Antrag) erforderlich. Im Antragsverfahren überprüft die Kommune die Zuverlässigkeit des Antragsstellers. Die Bezahlung erfolgt nach der Festsetzung (Erlaubniserteilung). Im Rahmen des beantragten Projektes wird die Entwicklung eines Online-Dienste beantragt, der den Nutzern die Vorteile der Kosten- und Zeitersparnis im Vergleich zum Amtsbesuch bieten. Der Online-Dienst wird im Wirtschafts.Service.Portal.NRW digitalisiert, das bereits Online-Dienste für Unternehmen als vollständig digitalisierte Prozesse mit Anbindung an das Servicekonto NRW und einer elektronischen Bezahlfunktion (ePayBL) anbietet. Die neuen Online-Dienste profitieren von den dabei gewonnenen Erfahrungen. Die Konzeptions- und Umsetzungsphase wird nach dem vom MWIDE und d-NRW erstellten Konzept  („Digitalisierungsstraße“) durchgeführt.

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Stadt Gelsenkirchen
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Umsetzung beantragt
Fachlichkeiten
  • Gewerbeamt
  • Ordnungsamt
voraussichtliches Zielportal
  • Wirtschaft-Service-Portal.NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung

Michael Titze

michael.titze@kdn.de
Michael Titze

Notizen

Für die Veranstaltungsfestsetzung von Tierausstellungen, Tiermärkten und -börsen werden noch kommunale Fachexpertinnen und -experten gesucht.

Sie haben Interesse? Kontaktieren Sie mich gerne:

Jenny Hutcap

02241 999-1186
jenny.hutcap@kdn.de

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
September 2020 / 1 Konzeption und Umsetzung Land https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/47221307/Steckbrief%20Wochen%20und%20Spezialm%C3%A4rkte_28.08.2020.docx?api=v2
Jun 20 Konzeption und Umsetzung Land https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/43483638/Steckbrief%20Wochen%20und%20Spezialm%C3%A4rkte_14.07.2020.pdf?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.07.2020
Konzeption
Seit 28.08.2020
Umsetzung
Seit 15.10.2020
Inbetriebnahme NRW
Seit 01.04.2021

Status der Leika Leistungen im Projekt

99050032002000 Veranstaltung Festsetzung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99050032002001 Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Wochen- und Spezialmärkte (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10350 Kommunal Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Veranstaltung Festsetzung 13.11.2012 99050032002000 2/3 GewO 1 offline (noch nicht in Betrieb) Inbetriebnahme NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse 24.05.2020 99050032002001 2/3 GeflPestSchV, GewO, TierSchG, TierGesG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Inbetriebnahme NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)